Alter Räuber - DER SPIEGEL
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OSTPOLITIK Alter Räuber

• aus DER SPIEGEL 5/1968
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Wo ehedem ein Kloster stand, da rangen nun Deutsche und Jugoslawen um politische Glaubensartikel.

Am Boulevard Delessert 1 zu Paris, einst Mönchsklause und hegte Residenz »des jugoslawischen Botschafters in Frankreich, saßen sich Dienstag letzter Woche am grünen Konferenztisch die Unterhändler aus Bonn und Belgrad gegenüber, um über die Bedingungen der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zu räsonieren.

Das Palais de Chaillot und den Eiffelturm im Blick, versuchte Bonn-Diplomat und AA-Abteilungsleiter Hans Hellmuth Ruete vom zehnjährigen zerbröckelnden Monument deutscher Außenpolitik, der Hallstein-Doktrin, wenigstens die Fassade zu retten.

Sein Verhandlungsauftrag: durch eine direkte Formulierung -- oder auch indirekt durch Bezugnahme auf die Uno-Charta -- den Jugoslawen eine Bestätigung des Selbstbestimmungsrechts aller Deutschen abzutrotzen, die bei Wiederaufnahme der Beziehungen zu verkünden sei.

Nur so, wähnten Bonns Regierende, könne vor aller Welt kundgetan werden, daß die neue Neigung zu den Jugoslawen, die jüngst in Bad Godesberg schon vorsorglich eine Residenz für ihren künftigen Bonn-Botschafter angemietet haben, nicht bedeute, die Bundesrepublik habe sich mit der Existenz zweier deutscher Staaten abgefunden. Denn die Jugoslawen unterhalten diplomatische Beziehungen auch zu Ost-Berlin.

Ruetes Kontrahent, der Jugoslawe Zvonko Perisic, Leiter der Westeuropa-Abteilung des Beigrader Außenministeriums, ließ vom Dogma seiner Regierung, daß nach Hitler zwei deutsche Staaten entstanden seien, nicht ab. Statt dessen versuchte er das strittige Thema aus den Verhandlungen herauszuhalten: »Wir betrachten die Wiederaufnahme der Beziehungen zu Bonn als ein Problem, das nur Bonn und Belgrad betrifft.«

Doch so einfach mochten es sich die Vertreter des Bonner Alleinvertretungsanspruchs nicht machen.

Im stillen AA-Kämmerlein hatte Brandts Braintruster Egon Bahr für die Pariser Verhandlungen Formeln ausgebrütet, die vertuschen sollten, daß die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit Belgrad ein Staatsbegräbnis für die Prinzipien bedeutet, derentwegen Bonn zehn Jahre zuvor seinen Botschafter von der Save abberufen hatte.

Obgleich Jugoslawiens Marschall Tito 1957 nur Gesandte mit Ost-Berlin ausgetauscht hatte, während in Bonn und Belgrad noch Botschafter saßen, hatte die Adenauer-Regierung die zur Absicherung des Bonner Alleinvertretungsanspruchs entwickelte Hallstein-Doktrin in voller Schärfe angewandt und die Beziehungen abgebrochen.

Westdeutschlands letzter Belgrad-Botschafter, der Freidemokrat Karl Georg Pfleiderer, verzehrte sich im vergeblichen Kampf gegen die CDU-Doktrinäre: Er erlag -- zur Berichterstattung in Bonn -- elf Tage vor dem Bruch mit Belgrad einem Herzinfarkt.

Nun, ein Dezennium später, folgte der Hallstein-Doktrin die Bahr-Doktrin. Thesen-Schmied Bahr wandelte die Annäherung um -- in einen Sonderfall.

Um zu verhindern, daß andere Staaten, insbesondere in der neutralen Welt, das neue Arrangement Bonn -- Belgrad als Freibrief für eigenen Botschafteraustausch mit der DDR mißverstanden, verordnete Bahr zur externen Anwendung, daß

»Jugoslawien als europäisches Land nicht aus der von der Bundesregierung angestrebten Friedensordnung in Europa ausgeklammert werden könne, selbst wenn es aus freiem Entschluß auch die DDR anerkannt habe;

* eine friedliche Neuordnung Europas nach zwei Weltkriegen auch im Interesse der auf Hilfe aus dem alten Kontinent angewiesenen Länder der Dritten Welt liege und deshalb nicht durch diplomatische Anerkennung Ost-Berlins gestört werden sollte;

* die Beziehungen kommunistischer Länder untereinander wegen deren ideologischer Bindungen ohnehin einer Sonderbeurteilung unterliegen müßten.

Solch komplizierte Konstruktionen riefen selbst bei Bahrs Auftraggeber Brandt spöttisch-bewundernde Reminiszenzen an die simple Betrachtungsweise des ersten Bonner Außenministers, Konrad Adenauer. wach. Kurz vor Beginn der Paris-Verhandlungen erinnerte sich Brandt, daß Adenauer ihn 1958, gleich nach seiner Wahl zum Regierenden Bürgermeister Berlins, angegangen hatte: »Herr Brandt, Sie kommen doch aus dem Osten. Was halten Sie eigentlich von dem Tito?« Brandt hatte damals mit »einerseits ... andererseits« argumentiert. Da hatte ihn Adenauer unterbrochen: »Ich will Ihnen mal sagen, was der Tito ist. Dat is ein alter Räuber.«

Nun beherzigte Brandt diese Beurteilung. Um etwaigen Ansprüchen der Jugoslawen an das Bundes-Budget nach Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen vorzubeugen, gab der Außenminister seinem Unterhändler Ruete Weisung, in der Konferenz mit Perisic von vornherein klarzustellen, daß mit deutschen Wiedergutmachungsleistungen für erlittene Kriegsschäden -- die Jugoslawien seit Jahren in Milliardenhöhe geltend macht -- nicht zu rechnen sei.

Als Ruete dieser Weisung Mitte letzter Woche in Paris nachkam und Perisic eröffnete, daß über Wiedergutmachungsforderungen Belgrads nicht gesprochen werden könne, wich der Jugoslawe aus: »Stellt Ihr Land damit etwa eine Vorbedingung für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen?« Ruete: »Nein.« Perisic: »Gut, wir auch nicht.«

Das war den Bonnern wichtig. Denn beim Koalitions-Rechtsaußen· CSU, dessen Chef Strauß als Finanzminister das Bonner Hauptbuch führt, hatte sich der Widerstand gegen das Arrangement mit Belgrad weitgehend auf die Wiedergutmachungsfrage eingeengt.

Selbst die Frage, ob bei der Wiederaufnahme der Beziehungen mit Belgrad das deutsche Selbstbestimmungsrecht bekräftigt werde, hatte gegenüber diesem finanziellen Problem an Bedeutung verloren. Unions-Außenpolitiker Johann Baptist Gradl« einst -- für vier Wochen -- Gesamtdeutscher Minister: »Die Erklärung ist wichtig, aber nicht entscheidend.«

Kanzler Kiesinger war sogar bereit, gewisse Abstriche an der Alleinvertretungspolitik Bonns als zweitrangig hinzunehmen: »Wenn wirklich Syrien oder Mali anschließend Beziehungen zur DDR aufnähmen, dann, in Gottes Namen, müssen wir das in Kauf nehmen, um endlich Bewegungsfreiheit zu gewinnen.«

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