»Am Problem vorbei« - DER SPIEGEL
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»Am Problem vorbei«

• aus DER SPIEGEL 30/1995
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Drei Sprechtage in der Woche und jeden Tag dasselbe Bild: Vor dem Büro des Sondersachgebietes »Hilfe zur Arbeit« im Sozialamt Berlin-Kreuzberg stehen die Menschen Schlange. »Die Leute wollen keine Sozialhilfe«, sagt Bezirksstadträtin Ingeborg Junge-Reyer, »die wollen eine Arbeit. Die bitten darum - jeden Tag.«

Rund 4000 Sozialhilfeempfänger bewerben sich jedes Jahr um einen Arbeitsplatz, 280 Stellen aber kann die Kreuzberger Behörde nur vermitteln. Und so schüttelten die Praktiker im Amt die Köpfe, als Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer in der letzten Woche ihrer Klientel drohte.

Der Christsoziale will jenen Sozialhilfeempfängern, die zumutbare Arbeit verweigern, die monatliche Unterstützung um 25 Prozent kürzen. »Diese zumutbaren Arbeitsplätze können gar nicht abgelehnt werden«, sagt Rita Hermanns von der Senatsverwaltung für Soziales in Berlin, »es gibt sie nämlich nicht.«

Rund 60 000 arbeitslose Sozialhilfeempfänger leben in der Hauptstadt - aber nur 4200 geeignete Jobs etwa in Gaststätten, auf dem Bau oder in Krankenhäusern können die Behörden anbieten.

Die Arbeitsverträge sind bei Tariflohn oder ortsüblicher Bezahlung auf drei Jahre befristet. Ein solcher Job sei, so Hermanns, für die meisten »ein Sahnehäubchen«. Denn nach den drei Jahren können sie sich wieder beim Arbeitsamt melden und Arbeitslosenhilfe beziehen - und die liegt im Schnitt um rund 500 Mark höher als die Sozialhilfe.

Wer freilich einen dieser Arbeitsplätze ergattern will, muß zuvor, wie in vielen anderen Kommunen auch, im Auftrag der Stadt einige Monate lang Laub geharkt oder Schnee geschippt haben - für rund drei Mark die Stunde. Auch diese schlecht bezahlten Hilfsarbeiter-Stellen seien, so Hermanns, »sehr begehrt«.

In Köln wundern sich Beamte ebenfalls über den Gesundheitsminister: Eine »Schau« habe Seehofer da abgezogen, eine, die »am Problem vorbeigeht«, sagt Sozialamtsleiter Arnd Schwendy: »Uns fehlt es nicht an arbeitswilligen Sozialhilfeempfängern, uns fehlt es an geeigneten Arbeitsplätzen.«

Für die Beschäftigung von Sozialhilfeempfängern gibt die Stadt jährlich 25 Millionen Mark aus und kann so rund 1000 Arbeitsplätze anbieten. Egal, ob die Menschen einen Parkplatz bewachen oder im Theater Kulissen schieben - auch in Köln werden sie dafür ein Jahr lang von der Stadt tariflich entlohnt.

Doch den wenigen, die arbeiten dürfen, stehen am Rhein 7200 Menschen gegenüber, die leer ausgehen. Tagelöhner-Jobs wie in Berlin bietet das Kölner Sozialamt nicht. Schwendy: »Wenn schon Arbeit, dann auch tariflicher Lohn.«

Aus Kostengründen können die meisten Kommunen nicht mehr Jobs beschaffen. Die Hamburger Beschäftigungsgesellschaften, an denen meist die Stadt beteiligt ist, bieten 1600 Arbeitsplätze an. »Solche Stellen kosten Geld«, sagt Tordis Batscheider von der Sozialbehörde - in Hamburg 89,2 Millionen Mark pro Jahr: »Damit sind wir aber auch an unsere finanziellen Grenzen gestoßen.«

* Recycling von Küchengeräten in einer Beschäftigungsgesellschaftder Stadt Frankfurt.

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