»Amerikanische Gelder für Walesa«
Liebe Genossen,
die Resolution des KPI-Vorstands betont die Bedeutung der polnischen Ereignisse für die Sache des Friedens und der Entspannung in Europa. In der Tat ist, unter vielen Aspekten, die Zukunft des Friedens und der Entspannung auf unserem Kontinent mit dem Schicksal des Sozialismus in Polen verknüpft.
Aus diesem Grund können die Arbeiterbewegung, die demokratischen Kräfte und die kommunistischen Bruderparteien angesichts dessen, was dort geschieht, nicht gleichgültig sein, sie müssen sich für die Konsolidierung der sozialistischen Ordnung in Polen interessieren und folglich auch für die Aufrechterhaltung des gegenwärtigen Kräftegleichgewichts in Europa und in der Welt.
Wenn man unter diesem Gesichtspunkt das von der KPI an das ZK der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PVAP -- Polens KP) gesandte Dokument analysiert, so muß man feststellen, daß dort in insistierender Weise Empfehlungen ausgesprochen werden, die sogar von den Standpunkten der polnischen Genossen abweichen, von Standpunkten, die von ihnen in den Dokumenten des 6. und 7. Plenums des ZK der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei ausgedrückt wurden.
Könnte dies nicht als eine Einmischung der KPI in die inneren Angelegenheiten Polens aufgefaßt werden? Die objektive Bedeutung der KPI-Resolution liegt unserer Meinung nach nicht in der Unterstützung des in Polen tatsächlich existierenden Sozialismus, sondern in der Solidarisierung mit jenen Kräften, die in Polen eine regelrechte Offensive gegen den Sozialismus entfesselt haben.
In diesem Zusammenhang möchten wir Euch darauf hinweisen: Auch wenn gerechtfertigte Forderungen eines beträchtlichen Teils der polnischen Arbeiterklasse in der Tätigkeit der sogenannten Freien Gewerkschaften und der sie unterstützenden Kräfte zum Ausdruck kommen, so spielen andererseits in der jüngsten Zeit doch die konzentrierten Angriffe gegen die Grundlagen des polnischen Sozialismus eine immer wichtigere Rolle.
Unter dem Vorwand der Kritik an Unzulänglichkeiten und an begangenen Fehlern wird all das angezweifelt, was das polnische Volk unter Führung der PVAP in 35 Jahren, seit dem Bestehen der Volksrepublik Polen, erreicht hat.
Die Partei hat Polen aus einem der rückständigsten Länder Europas in einen fortschrittlichen Staat mit einem hohen Industriepotential und einem gestiegenen Wohlstand der Bevölkerung verwandelt. In der Resolution der KPI wird jedoch Sympathie nur für jene Kräfte ausgedrückt, die hemmungslose und verleumderische Kritik an allen Resultaten über, welche die polnischen Genossen bei der Entwicklung ihres Landes erreicht haben.
Die PVAP hat die politischen und organisatorischen Schlüsse aus der von den Arbeitern geäußerten Unzufriedenheit gezogen, und das zeigt sich in den Entschließungen des 5., 6. und 7. Plenums des Zentralkomitees der PVAP. In der Zwischenzeit jedoch stiegen und steigen weiterhin die Forderungen, die jedes vernünftige Maß überschritten haben und die schon zur Anarchie hinführen. Man versucht, gewaltsam politischen Druck auf die Behörden und auf die Parteiorgane auszuüben.
In der Resolution der KPI wird betont, daß sich jedes Mitglied der polnischen Gesellschaft verantwortungsbewußt angesichts der entstandenen Situation zeigen soll. Aber in Wahrheit führen die Handlungen des Vorstands der »Solidarität« und der sich hinter ihr verbergenden Kräfte nur dazu, die an sich schon komplizierte Lage noch zu verschärfen.
Die KPI bestreitet die Tatsache, daß die Tätigkeit der auswärtigen antisozialistischen Kräfte irgendein Gewicht in S.135 Polen haben. Zu diesem Punkt braucht man aber nur an die Hilfe zu erinnern, die »Solidarität« vom amerikanischen Gewerkschaftsverband AFL-CIO erhielt. Und Ihr, Genossen, wißt sicher, zu welchen Zwecken und unter welchen Bedingungen dieser Verband finanzielle Mittel an ausländische Gewerkschaften gibt.
Lech Walesa hat selbst zugegeben, daß die von ihm geführte Gewerkschaft eine Million Mark aus der Bundesrepublik Deutschland erhielt und daß die Fonds der Gewerkschaft sich insgesamt auf über zehn Millionen in Dollar und anderen Währungen belaufen. Sogar die polnischen Genossen unterstreichen, daß all dies, zusammengenommen, eine wirkliche Gefahr für den Sozialismus darstellt. Daher sieht die KPdSU ihre Pflicht in der Notwendigkeit, Polen bei der Überwindung der Krise zu helfen.
Die UdSSR gewährte und gewährt weiterhin dem polnischen Volk eine beträchtliche Wirtschaftshilfe. Dazu gehören finanzielle Mittel in ausländischer Währung und sogar jene Waren, die wir selbst in der Sowjet-Union dringend brauchen. Das ist die richtige Konzeption der internationalistischen Pflicht.
Die KPdSU hofft, daß der Vorstand der KPI die Bedeutung der polnischen Ereignisse in der richtigen Weise erfassen wird, indem sie einseitige Urteile vermeidet und den Standpunkt der PVAP und aller Freunde Polens, des Friedens und des Sozialismus berücksichtigt.
Brüderliche Grüße -- Zentralkomitee der KPdSU.
