Apart - DER SPIEGEL
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Apart

• aus DER SPIEGEL 48/1948
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Mit einigen Erläuterungen zum Thema Föderalismus warteten die westlichen Militärregierungen dem Bonner Parlamentarischen Rat auf. Zu dem Zweck gruben sie einen bisher streng geheimgehaltenen Anhang zu den Londoner Weststaat-Beschlüssen aus. Danach sollen die Bonner darauf bedacht sein, die finanzielle Unabhängigkeit der Länder vom Bund zu sichern, den Ländern die oberste Polzeigewalt zu belassen und eine zweite Kammer zu schaffen, in der die Länder »genügend stark zur Geltung kommen«. Mit diesem letzten Zaunpfahlwink ist der Streit zwischen Senat (gewählte zweite Volksvertretung) und Bundesrat (Organ der Länderregierungen) eindeutig zugunsten des Bundesrats entschieden. Präsident Adenauer verharmloste: Das überreichte Dokument kritisiere nicht die bisherige Arbeit des Parlamentarischen Rates, sondern erläutere nur die Londoner Beschlüsse weiter. Trotzdem wollen viele seiner Bonner Mit-Verfasser sich lieber eine Abänderung von den Besatzungsmächten befehlen lassen, als zu getreu den alliierten Wegen schon vorher zu folgen. Stuttgarts Wirtschaftszeitung sieht »hinter dem alliierten Einwirkungsversuch Frankreichs politische Doktrin von einem deutschen Staatenbund geistern«. Sie mutmaßt einen aparten Handel: Die Anglo-Amerikaner gaben »der französischen Politik des unstillbaren Sicherheitsverlangens nach, um vielleicht auf diese Weise mehr Bewegungsfreiheit in der Lösung der Ruhrfrage zu bekommen«.

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