Türkei Aufstand in den Särgen
In der Opposition hatte der Fundamentalistenführer Necmettin Erbakan die Mängel der türkischen Justiz scharf kritisiert und vollmundig Reformen versprochen. Wenn er einmal an die Macht komme, gelobte der Chef der religiösen Wohlfahrtspartei (Refah), werde er »das Rechtssystem von Kopf bis Fuß verändern und in einen wahrhaft gerechten Zustand überführen«.
Seit Anfang vergangener Woche drängt den Ministerpräsidenten Erbakan die Zeit. Nicht einmal einen Monat nach seiner Ernennung zum ersten islamistischen Premier der Republik forderte der größte Hungerstreik von Gefangenen in der Geschichte der Türkei den Regierungschef heraus - bis zum Freitag abend starben acht der zu allem entschlossenen, überwiegend linksradikalen Gefangenen. Ihre Sympathisanten lösten auf den Straßen von Istanbul und Ankara mit Demonstrationen und nächtlichen Protestaktionen Krawalle aus, steckten städtische Busse in Brand und schossen auf Polizeistreifen.
»Wir rechnen weiter mit Toten reihenweise«, umschrieb eine Sprecherin des Istanbuler Menschenrechtsvereins die zugespitzte Situation. In über 30 Haftanstalten setzten mehr als 300 Gefangene ihr Leben für bessere Haftbedingungen ein.
Ausgerechnet unter Erbakan, der im Wahlkampf angetreten war, das krisengeschüttelte Land zu befrieden, stürzte die Türkei nun in neuen Aufruhr. Empört kritisierten Intellektuelle die Unnachgiebigkeit des Premiers. Die Regierung habe »den Gefangenen den Dschihad erklärt«, den islamischen Heiligen Krieg, klagte der berühmteste Schriftsteller des Landes, Yasar Kemal. Der Komponist und Autor Zülfü Livaneli, 50, sieht die türkische Regierung schon »am Abgrund der Zivilisation« (siehe Seite 114).
Sogar über die Grenzen des Landes hinaus demonstrierten und zündelten Anhänger der Gefangenen, vor allem in Deutschland, Heimstatt für rund zwei Millionen Auslandstürken. In Berlin, Bremen und Nordrhein-Westfalen warfen Unbekannte Brandbomben auf türkische Einrichtungen. In Kiel stürmten Aktivisten den Landtag, in der Nähe von Frankfurt besetzten Solidaritätsgruppen die Druckerei der staatsnahen Zeitung Hürriyet. Auch in Frankreich und der Schweiz sorgten Unterstützerkreise der Häftlinge mit Protestaktionen für Aufsehen. Motto: »Schweigen tötet«.
In den Regierungszentralen der westlichen Bündnispartner nährte die Eskalation die Besorgnis um den zukünftigen Kurs des National-Mitglieds Türkei. Wollte Erbakan, der im Wahlkampf aus seiner Abneigung gegen den Westen keinen Hehl gemacht hatte, mit Unnachgiebigkeit seinen neuen Weg demonstrieren? Würde der Regierungschef des assoziierten Partners der Europäischen Union, der die EU gleichwohl als »christlichen Klub« verspottet hatte, ein Massensterben in den Gefängnisse riskieren?
Alarmiert mahnten westliche Regierungen zum Einlenken, die meisten auf vorsichtig-diplomatischem Wege. Das Außenministerium in Paris aber forderte Ankara sogar öffentlich auf, die Haftbedingungen zu verbessern. Erbakan ließ die Äußerung empört als »schwerwiegenden Fehler« tadeln.
Das »Todesfasten« (Flugblatt) berührt eines der düstersten Kapitel der türkischen Justiz: die Behandlung von Häftlingen mit politischem Hintergrund.
Nach einem Bericht des Justizministeriums wurden allein 8652 Personen aufgrund von Verstößen gegen das Anti-Terror-Gesetz weggesperrt. Die weitgefaßten Bestimmungen des Paragraphenwerks dienen den Sicherheitsorganen seit Jahren als eine Art Freibrief für Verhaftungen.
Vor allem der fragwürdige Artikel 8 wurde schon Tausenden von Staatskritikern, darunter auch dem Schriftsteller Kemal, zum Verhängnis. Der Paragraph verbietet bei Gefängnisstrafe von bis zu drei Jahren schriftliche und mündliche Propaganda, Versammlungen, Kundgebungen und Demonstrationen, die darauf abzielen, die unteilbare Einheit von Staat, Staatsgebiet und Nation der Republik Türkei zu zerstören.
Kein Anlaß ist den 17 Staatssicherheitsgerichten zu nichtig, Kritiker der Repression einzusperren.
»Bücher, Zeitschriften, ja der Gedanke allein gelten als Terrorismus«, beklagten 75 Verleger in einem offenen Brief an den Justizminister die Einschränkung der Rede- und Meinungsfreiheit. Kemal, dem nach einem kritischen SPIEGEL-Artikel über die brutale Kurdenpolitik der Prozeß gemacht wurde, entging wohl nur dank internationaler Proteste einem längeren Gefängnisaufenthalt.
Über die Zustände in den Anstalten fehlen verläßliche unabhängige Angaben. »Die türkische Regierung«, klagt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International in ihrem Jahresreport 1996, »weigerte sich weiterhin, einen unserer Ermittler in der Türkei zuzulassen.«
Erkenntnisse über die Situation der Häftlinge setzen sich zusammen aus Kassibern, Berichten von Anwälten, Angehörigen und Entlassenen. Die Klagen reichen von Mangelernährung bis zu Folter und Totschlag durch Wärter.
»Das sind keine Gefängnisse«, kommentiert die liberale Tageszeitung Yeni Yüzyil die Zustände vor allem in den 42 Sonderhaftanstalten, »das sind Konzentrationslager.« Das ist zwar überzogen. Doch Anstalten wie das besonders berüchtigte Hochsicherheitsgefängnis von Eskisehir in Nordwestanatolien werden von den Insassen »Särge« genannt.
Um sich Gehör zu verschaffen, traten die Gefangenen schon öfter in den Hungerstreik. Die Häftlinge sehen »keine andere Möglichkeit, als ihr Leben einzusetzen«, hieß es bereits Anfang der achtziger Jahre in einem an erster Stelle von Heinrich Böll unterzeichneten Appell europäischer und türkischer Intellektueller, die sich mit Hungerstreikenden solidarisch erklärten: Diese »Art des Kampfes« sei das »einzige Mittel, um von der Menschheit gehört zu werden«.
Ausgelöst wurde die jüngste Aktion im Mai durch einen Erlaß des damaligen Justizministers Mehmet Agar. Der hatte sich zuvor als Polizeichef von Ankara und später von Istanbul seiner Ministerpräsidentin Tansu Çiller von der konservativen Partei des Rechten Weges (DYP) als Mann mit eiserner Faust empfohlen.
Kaum im Amt, versprach Agar, in den Haftanstalten aufzuräumen, vor allem unter den politischen Gefangenen. Die hätten die Gefängnisse in »Akademien für Dissidenten und Separatisten« verwandelt. In einem Erlaß verfügte er verstärkte Durchsuchungen der Zellen und rigorose Beschlagnahme von Büchern. Vor allem durch die häufige Verlegung der Häftlinge hoffte Agar, die »Banden« in den Gefängnissen aufzubrechen.
Bedingt durch die überfüllten Anstalten, sind die Häftlinge tatsächlich untereinander gut organisiert. Weil das türkische Vollzugssystem kaum Einzel- oder Doppelzellen kennt, sind oft 10, 15 oder noch mehr Häftlinge auf sogenannten Stationen zusammengesperrt - ideale Voraussetzung, um den politischen Kampf auch im Knast fortzuführen.
Die Machtübernahme durch den Fundamentalisten Erbakan brachte keine Verbesserungen. Formal zog der neue Justizminister der Refah, ÅSevket Kazan, zwar einige Anordnungen seines Vorgängers zurück, aber in der Praxis griff er mindestens ebenso brutal durch. Und sein Vorgänger war nie weit: In der Koalitionsregierung der Islamisten mit der Çiller-Partei DYP kommandiert Agar jetzt das Innenministerium.
Die Gefangenen werden weiter durch die Provinzen verschoben, ohne Chance, sich mit ihren Anwälten auf ihre Prozesse vorzubereiten - manche warten viele Jahre auf eine Anklage. Auf dem Transport, in schwere Ketten gelegt, müssen die Häftlinge von Wärtern oft Schläge einstecken.
Anders als etwa der zum liberalen Refah-Flügel zählende Oberbürgermeister von Istanbul, Tayyip Erdogan, der auch schon mal den Grünen Daniel Cohn-Bendit zum Dialog einlädt, zählt der neue Justizminister Kazan zu den Linken-Fressern der Religiösen. Der Jurist hat sich als Verteidiger islamischer Extremisten hervorgetan, die im zentralanatolischen Sivas 1993 einen Brandanschlag auf einen Kongreß von Intellektuellen verübten. 37 Menschen kamen in den Flammen um.
Die ersten Hungertoten kommentierte Kazan jetzt zynisch. Die Gefangenen sollten bedenken, »daß sie nicht in einem Hotel sind. Wir lassen uns Haftbedingungen nicht von Terrororganisationen diktieren«.
Ohne Zweifel sind die Todesfaster zu allem entschlossene Extremisten, darunter auch wirkliche Terroristen, die ihren eigenen qualvollen Tod nach RAF-Muster bewußt einsetzen, um den Staat in die Knie zu zwingen. Die meisten bekennen sich zu militanten Splittergruppen aus dem Mao- oder Leninlager; auch Anhänger der marxistischen Arbeiterpartei Kurdistans schlossen sich den Hungerstreiks an. In Flugblättern werden sie als »KämpferInnen an der Gefängnisfront« gefeiert.
Eine Zwangsernährung, mit der die Bundesregierung bei den Hungerstreiks der RAF bis auf den Tod von Holger Meins 1974 eine Eskalation verhinderte, war den Behörden angeblich nicht möglich. Wehrbereite Sympathisanten auf den Haftstationen sollen die Todeskandidaten vor dem Zugriff von Wärtern und Ärzten verteidigt haben.
In einigen großen Anstalten, behauptete Justizminister Kazan, hätten die Häftlinge längst das Kommando übernommen. Mit Handys und Faxgeräten steuerten Rädelsführer den landesweiten Aufstand - offenkundig wohlorganisiert ist der gleichzeitige Streik in den zum Teil weit auseinanderliegenden Haftanstalten. Sogar Wachpersonal sollen Aufständische in ihre Gewalt gebracht haben. Sprecher der Sympathisanten bestreiten dies vehement.
Vor dem grauen Eisentor des Bayrampasa-Gefängnisses in Istanbul herrschte am Freitag so etwas wie die Ruhe vor dem Sturm. Dutzende von Polizisten unterhielten sich gedämpft, Verstärkung döste in zahlreichen Mannschaftswagen. Ansonsten war die Straße seit Tagen für jeden Verkehr gesperrt, vier Ambulanzen mit eingeschalteten Klimaanlagen parkten vor dem Gefängnistor, Tag und Nacht startbereit, um Hungerpatienten abtransportieren zu können.
Nur eine kleine Gruppe von Angehörigen hatte sich vor dem Tor eingefunden. Eine blasse Mutter, die sich Döne nennt, kennt »jemanden da drinnen«. Mehr wollte sie aus Angst nicht sagen.
Entlang der »Straße des Glücks«, an der die Haftanstalt liegt, zeigten Istanbuler nur wenig Verständnis für die Hungerstreikenden. »Nichtsnutzige Kommunisten, Mörder und sonst nichts« seien diese Kerle, schimpfte ein Gießereiarbeiter aus der Nachbarschaft.
Daß Refah-Führer Erbakan, der im Wahlkampf die Güte des Islams predigte, doch noch einlenkt, schien zum Wochenende immer unwahrscheinlicher. Am Freitag forderte Justizminister Kazan die Hungerstreiker zur Kapitulation auf. Kazan: »Dies ist mein letzter Appell.«
Sympathisanten wie Ahmet, Sprecher einer Hamburger Aktionsgruppe, vermuteten, daß Justizminister Kazan mit seinen »Horrorgeschichten« über Geiselnahmen von Wärtern nur das Umfeld für eine Machtdemonstration bereiten wollte: den Sturm auf die Hungerstreik-Stationen.
