CHEMIE Aus der Reserve
Womit hantieren wir da eigentlich?« erkundigte sich Bundespräsident Walter Scheel vor einem Jahr auf einer Festversammlung zum hundertjährigen Bestehen des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI). »Kennen wir wirklich alle Gefahren, die von diesen Stoffen ausgehen?«
Experten wissen inzwischen nur, so räumte jetzt Innenstaatssekretär Günter Hartkopf ein, daß die Risiken einer »chemischen Verseuchung« weit größer sind als bislang vermutet -- »in ihrer potentiellen Gefahr« weit schlimmer als die »friedliche Nutzung der Kernenergie«.
Hartkopf, in dessen Ressort derzeit ein Umweltchemikaliengesetz vorbereitet wird, klagte auf einer Fachtagung, »wie dringend erforderlich eine Prüfverpflichtung bei Chemikalien für den Schutz der Arbeitnehmer und der Bevölkerung ist": Bei Chemiearbeitern löste Dichlordimethyläther Bronchialkrebs aus, das PVC-Ausgangsprodukt Vinylchlorid Leberkrebs; hohe Bleikonzentration in der Luft schädigte die Intelligenz, Umgang mit Asbest führte zu bösartigen Tumoren.
Doch die betroffene Industrie hält strengere Prüfverfahren für überflüssig und ging zum Gegenangriff über. Des Staatssekretärs Diagnose, schimpfte Helmut Schäfer vom Chemie-Verband, sei »eine unglaubliche Demagogie«. Sie entbehre, erklärte der von der Firma Hoechst besoldete Umweltexperte Bernhard Broecker, »jeglicher Grundlage«. Die »Absicherung neuer Stoffe« gegen Giftigkeit und Umweltschäden, so behauptet der Verband, gehöre »heute bereits zur Routine«.
Über den Hartkopf -Vortrag beschwerte sich schriftlich bei Innenminister Gerhart. Baum die Dynamit Nobel AG, die in ihrem Troisdorfer Betrieb noch zu einer Zeit bei hoher Vinylchlorid-Konzentration produzieren ließ, als die gesundheitsschädigenden und mitunter tödlichen Wirkungen schon bekannt waren.
Dynamit Nobel ist kein Einzelfall. Auch sonst gehen Firmen nicht sehr zimperlich mit gefährlichen Chemikalien um. So enthüllte die IG Chemie, daß die Papierindustrie nach wie vor das giftige Mittel Pentachlorphenol verwendet und -- um die Arbeiter nicht zu verschrecken -- Etiketten mit unverständlichen Handelsnamen auf die Fässer klebt.
Mit seiner Attacke gegen »die chemische Industrie und ihre Hilfstruppen innerhalb und außerhalb der Regierung« ist es dem Staatssekretär zumindest gelungen, die Manager aus der Reserve zu locken.
Wie eng die Kooperation zwischen der Bundesregierung und der Industrie ist, wurde bei einer EG-Konferenz in Paris offensichtlich, die ebenfalls über eine Prüf- und Anmeldepflicht für chemische Stoffe verhandelte.
Der Vorschlag aus dem Bonner Wirtschaftsministerium, eine Prüfung nur für Stoffe zu verlangen, die in mehr als 2000 Tonnen auf den Markt kommen, entpuppte sich als Papier des VC[, das von den Farbwerken Hoechst ins Englische übersetzt worden war.
Daß die Bundesrepublik, mit 86 Milliarden Mark Umsatz viertgrößter Chemieproduzent der Welt, »das einzige große Chemieland« ohne gesetzliche Regelungen für Einfuhr, Herstellung und Verwendung chemischer Stoffe ist, »hängt nicht zuletzt«, so vermuten Egmont R. Koch und Fritz Vahrenholt in ihrem Bestseller »Seveso ist überall«, »mit der wirtschaftlichen Bedeutung der Chemieindustrie und der entsprechend starken Chemielobby zusammen
Mit der bewährten Drohung, die Investitionsbereitschaft könnte leiden, sucht der Chemieverband nun die geplante Reform zu verwässern.
Da allzu »hohe Prüfanforderungen« Neuentwicklungen nicht förderlich seien, sollte lieber bei der Grundprüfung, die für jeden neuen Stoff vorgesehen ist, gespart werden: Es reiche aus, wenn die Verbindungen auf ihre giftigen und umweltgefährdenden Eigenschaften hin untersucht und Schnelltests über erbschädigende oder krebserregende Wirkungen gemacht würden.
Sehr aufwendig darf dies nach den Vorstellungen des Chemieverbands nicht werden: »Die teure Prüfung auf subakute Toxizität« -- Kosten etwa 30 000 Mark -- sollte nur unter »bestimmten Voraussetzungen« gesetzlich vorgeschrieben sein.
Mehr als die Chemiegiganten mit ihren riesigen Labors hätten die kleinen und mittelständischen Betriebe unter den geplanten Vorschriften zu leiden. Für sie, die vom Verkauf von Spezialitäten in kleineren Mengen leben, könnten die Ausgaben für eine Grundprüfung (Kosten: 65 000 Mark) »bereits ruinös« sein. Deshalb sollten »für Entwicklungsprodukte im Rahmen noch festzulegender Mengen und Zeitgrenzen Ausnahmen« vorgesehen werden.
Erfolgreich intervenierte die Chemielobby bereits bei der gesetzlichen Regelung für die sogenannten alten Stoffe, von denen rund 60 000 auf dem Markt sind. Diese seien hinsichtlich ihrer Gefährlichkeit zwar »prinzipiell genauso zu beurteilen wie neue«, erklärt der Verband, und es bestünden »prinzipiell keine Einwände dagegen«, die Chemikalien zu überprüfen, bei denen Verdacht auf krebserregende oder erbschädigende Wirkungen bestehe.
Aber: »Das Problem dürfte in der Auslegung des Begriffes Verdacht liegen. Wenn nach dem Vorbild der USA jeder, sei es bei noch so hohen Konzentrationen ermittelte Tierbefund bereits als Verdacht ausgelegt wird, können die Folgen für die Chemieindustrie katastrophal sein.«
Die Gesetzesautoren blieben von diesen Argumenten nicht unbeeindruckt. Sollten nach den ursprünglichen Grundzügen zum Gesetz noch alle alten Stoffe geprüft werden, bei denen »Verdachtsmomente« auf chronische Giftigkeit bestehen, so sieht die nunmehr geänderte Fassung vor' daß eine nachträgliche Prüf- und Anmeldepflicht nur für jene »bereits in Verkehr gebrachten Stoffe« verlangt wird, »die wegen ihrer cancerogenen, mutagenen und teratogenen Wirkungen« bekannt sind. Jene Stoffe aber, die Krebs auslösen, Erbänderungen bewirken oder zu Mißbildungen führen, sind nur im Ausnahmefall zu entdecken.
Denn, so hieß es in den Grundzügen der Regierung, von den 60 000 chemischen Verbindungen sind »nur wenige hundert überhaupt und nur einige Dutzend ausreichend hinsichtlich ihrer Gefährlichkeit für Mensch und Umwelt geprüft«.