Abu Ghureib 27 Militärgeheimdienstler in den Folterskandal verwickelt
Washington - "Wir haben schweres Fehlverhalten und einen Verlust moralischer Werte entdeckt", sagte der Leiter der Untersuchung, General Paul Kern, am Mittwoch im Pentagon. Von den 27 direkt beschuldigten Personen seien 23 Soldaten und vier vom Militärgeheimdienst beschäftigte private Verhörspezialisten gewesen. Sie hätten Misshandlungen angeordnet oder geduldet, heißt im Abschlussbericht. Weitere acht Mitglieder der für Abu Ghureib verantwortlichen Geheimdiensteinheit hätten von Misshandlungen gewusst, aber geschwiegen.
Einigen Soldaten sei allerdings nicht klar gewesen, welche Techniken sie bei Verhören anwenden dürften und welche nicht, heißt es in dem Bericht von Generalmajor George Fay. Dafür werden auch Vertreter "anderer Regierungsbehörden" verantwortlich gemacht - eine Umschreibung, die das Verteidigungsministerium häufig für den Auslandsgeheimdienst CIA verwendet.
Zur Begründung führt der Bericht an, die zivilen Verhörspezialisten hätten größere Freiheiten bei der Auswahl von Vernehmungstechniken gehabt und damit den Militärgeheimdienst beeinflusst. Zudem hätten sie auch "Geisterhäftlinge" festgehalten - Gefangene, die dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz nicht gemeldet worden seien.
Außerdem habe es in wenigen Fällen heimliche Absprachen zwischen Wachpersonal und den Spezialisten gegeben, Gefangene vor Verhören "weich zu klopfen". Das sei aber keine Generallinie gewesen. Einige Ermittler hätten Druck verspürt, bei den Verhören Informationen zu produzieren.
Kerry: Rumsfeld schuf Klima für Misshandlungen
Der demokratische Präsidentschaftskandidat John Kerry erklärte unter Verweis auf den Folterskandal, es könne nicht angehen, dass dafür "nur die kleinen Leute" verantwortlich gemacht würden. Der am Dienstag veröffentlichte Bericht des vom Pentagon eingesetzten Ausschusses habe gezeigt, dass Rumsfeld für das Klima verantwortlich sei, in dem es zu den Misshandlungen kommen konnte. Deshalb müsse er die Konsequenzen ziehen.
Im Fay-Bericht geht es ausschließlich um Misshandlungen bei Vernehmungen von Gefangenen, nicht um die Quälereien im Gefängnisalltag, von denen im April Fotos um die Welt gingen. Wie bereits der am Dienstag vorgestellte Bericht des früheren US-Verteidigungsministers James Schlesinger kommt auch das neue Dokument zu dem Schluss, die militärische Führung im Irak habe in dem Folterskandal versagt.
Drei Anklagepunkte in Mannheim fallen gelassen
Im Zusammenhang mit den Demütigungen von Gefangenen wurde die Militärpolizistin Megan Ambuhl in Mannheim beschuldigt, nichts gegen solche Misshandlungen unternommen beziehungsweise die Fälle nicht gemeldet zu haben. Ihr wurden zunächst aber nur in einem Punkt Pflichtversäumnisse und Misshandlung zur Last gelegt. Drei nach Abschluss der Ermittlungen hinzugefügte Anklagepunkte wurden auf Antrag der Verteidigung wieder fallen gelassen.
Auf dem Mannheimer US-Stützpunkt gingen am Mittwoch die Anhörungen von vier US-Soldaten zu Ende. Einer von ihnen, Feldwebel Ivan Frederick, hatte sich zuvor bereit erklärt, sich zu einigen Vorwürfen zu bekennen, wenn dafür andere gestrichen würden. Das Verfahren gegen ihn findet voraussichtlich im Oktober in Bagdad statt.
