Afghanistans Zukunft Die Uno soll es richten
Berlin - Kabul ein Trümmerfeld, die Stämme verfeindet, der Ex-König bereit, sein Land in die Zukunft zu führen. "Ich sehne mich danach, meine letzten Jahre in Afghanistan zu verbringen", sagt Sahir Schah, den sein Vetter Daud 1973 vom Thron jagte und der seitdem in Rom lebt.
Afghanistan im Jahr 2001? Weit gefehlt. Bereits vor zehn Jahren stellte sich schon einmal die gleiche Frage wie heute: Wie soll Afghanistan regiert werden? Die Vereinten Nationen hatten es damals zwar geschafft, den König für eine Übergangsregierung zu gewinnen. Auch hatten sich die USA und die Sowjetunion geeinigt, ihren jeweiligen Zöglingen in Afghanistan keine Waffen mehr zu liefern.
Aber das Abkommen, das im pakistanischen Peschawar unterzeichnet worden war, blieb Makultaur. Der Bürgerkrieg brach wieder aus, Zehntausende starben, Millionen Afghanen flohen über die Grenzen.
Fast sieht es so aus, als würde sich die Geschichte wiederholen. Kabul ein Trümmerfeld, die Stämme verfeindet, der Ex-König bereit, sein Land in die Zukunft zu führen. Aber so schwierig eine Lösung für Afghanistan auch ist, sie ist einfacher als vor zehn Jahren.
Denn der Afghanistan-Konflikt steht heute nicht mehr im Bann des Kalten Krieges. Die Terroranschläge gegen die USA haben die Welt zusammenrücken lassen. Russland unterstützt die Anti-Terror-Allianz der US-Regierung uneingeschränkt. Auch das afghanische Volk ist heute zu großen Teilen kriegsmüde.
Das Entscheidende aber ist: Sogar die USA fordern eine führende Rolle der Uno im Land am Hindukusch. Eine führende Rolle für die Weltorganisation - so lautet derzeit der kleinste gemeinsame Nenner aller Staaten, die sich um eine tragfähige Lösung für das geschundene Land bemühen.
Nur, welche Rolle die Uno genau spielen soll, ist bei den politisch Verantwortlichen umstritten. Die Franzosen sehen die Weltorganisation nur als Teil einer "Kontaktgruppe", in der auch Afghanistans Nachbarstaaten und die Europäische Union vertreten sein sollen. Die deutsche Regierung möchte, dass die Uno durch ihren Sondergesandten Francisco Vendrell in Konsultationen "mit dem früheren König, der Nordallianz, Afghanen im Exil und anderen Kräften" treten. Ziel soll ein politischer Prozess sein, der zu einer afghanischen Stammesversammlung, der Loya Jirga, führt. Danach sollen "angemessene Uno-Strukturen vor Ort mit bedeutender Beteiligung islamischer Länder" eine Übergangsregierung begleiten.
Das entscheidende Problem dabei ist: Noch immer, wie schon seit Jahrzehnten, beanspruchen die Nachbarstaaten, vor allem Pakistan und der Iran, ein Mitbestimmungsrecht bei der Frage der Machtverteilung in Kabul. Gerade die militärische Unterstützung der afghanischen Bürgerkriegsparteien durch die Anrainerstaaten hat eine Befriedung Afghanistans stets verhindert. Daher sollten sich gerade die Grenzstaaten nicht an einer Uno-Mission beteiligen, warnen die meisten Afghanistan-Kenner.
Ob dafür Blauhelme zum Einsatz kommen oder Afghanistan gar zum Protektorat der Uno gekürt werden soll, lässt die Bundesregierung offen. Der Uno-Hochkommisar für Flüchtlinge, Ruud Lubbers, möchte Blauhelme, die "in den Flüchtlingslagern für Sicherheit und Ordnung sorgen".
Der Politologe und Sprecher der Allianz für Demokratie in Afghanistan, Rangin Dadfar-Spanta, plädiert dagegen für ein Protektorat der Weltorganisation. "Die Uno sollte den Prozess der Befriedung und Demokratisierung nicht nur begleiten, sondern auch bestimmen", fordert der Mudschahidin-Gegner, der an der Technischen Hochschule Aachen lehrt.
Aber ausgerechnet der Afghanistan-Sonderbeauftragte von Uno-Generalsekretär Kofi Annan lehnt den Einsatz von Blauhelmen ab. Lakhdar Brahimi sagte, die Afghanen seien ein stolzes Volk; sie würden längerfristig keine fremden Soldaten im Land dulden.
Die Erfahrung der Uno mit Blauhelmeinsätzen
Die Skepsis ist nicht unbegründet. In jenen Ländern, wo Bürgerkriege die staatliche Infrastruktur nahezu ausgelöscht hatten, scheiterte die Uno stets auf ganzer Linie.
In Kambodscha gelang es den Blauhelmen nicht, die kriegführenden Parteien zu entwaffnen. Sie überließen den Anstiftern des Bürgerkrieges, den Roten Khmer, ihre Enklaven im Westen des Landes. Auch für die Bundeswehr, erstmals im Blauhelmeinsatz, war Kambodscha eine böse Erfahrung: Ein deutscher Sanitätsoffizier wurde in seinem Auto erschossen.
In Somalia misslang der Versuch, mit 28.000 Soldaten den Rebellenführer Aidid zu fangen und einen auseinander brechenden Staat wieder zu kitten. Statt dessen erschossen Blauhelme Hunderte von Zivilisten. Nachdem 18 Amerikaner umgekommen waren, mussten die Generale der Weltorganisation kläglich ihr Versagen eingestehen und brachen den Einsatz ab.
Verglichen mit Somalia stehen die Chancen für die Uno in Afghanistan allerdings besser. Denn keiner der Volksstämme - ob Paschtunen, Tadschiken, Usbeken oder Hazaras - haben je die Einheit des Landes in Frage gestellt. Das Problem ist vielmehr, alle Stämme angemessen an einer Regierung zu beteiligen.
Europäer wie Amerikaner setzen dabei vor allem auf die traditionelle Institution der Loya Jirga, einer Versammlung aller Stämme. Mit ihrer Hilfe hatte König Zahir Schah bereits in den sechziger Jahren das Land erfolgreich geführt.
Diese Idee ist jedoch "zum Scheitern verurteilt", warnt Rangin Dadfar-Spanta, Sprecher der Allianz für Demokratie in Afghanistan. Nur Nicht-Demokraten würden sich in ihr versammeln. Die Nordallianz würde als stärkste militärische Kraft nach kurzer Zeit die Oberhand gewinnen, warnt der Exil-Politiker. Alle demokratischen Gruppierungen blieben bei den Konsultationen der USA und ihrer Alliierten außen vor, kritisiert auch die Afghanistan-Expertin der Friedrich-Ebert-Stiftung, Almut Wieland-Karimi. Damit werde ein zentraler Aspekt "sträflich vernachlässigt": Wie nämlich stellt sich die Mehrheit der 20 Millionen Afghanen ihre politische Zukunft vor?
Doch die US-Regierung setzt einseitig auf den Ex-Monarchen und die Nordallianz. Wie ein leitender Beamter der US-Administration der "Washington Post" sagte, soll der Ex-König Zahir Schah zunächst eine Ratsversammlung von 120 Delegierten einberufen. Die Überlegungen sehen vor, dass die Nordallianz 50 Sitze bekommt, die Anhänger der Königs ebenfalls 50 und andere Gruppen 20. Dieser Rat soll dann die Loya Jirga einberufen.
In dieser Woche bereits konstituierte sich in Peshawar ein vorläufiger Rat aus rund 800 Stammesältesten, religiösen Würdenträgern und ehemaligen Mudschahidin-Kommandanten. Der Vorsitzende, Pir Sayed Ahmad Gailani, sprach sich ebenfalls für den Ex-König als Führer der Übergangsregierung aus. An der Versammlung nahmen allerdings keine Vertreter der Nordallianz teil.
Unklar ist auch, wer die mit 40 Prozent der Afghanen größte afghanische Volksgruppe, die Paschtunen, vertreten soll, zumal die Taliban selbst überwiegend paschtunischer Herkunft sind. Die Nordallianz lehnen eine Beteiligung gemäßigter Taliban ab. Ob Gailani, der selbst Paschtune ist, über genug Einfluss verfügt, um die Paschtunen zu vertreten, ist umstritten.
Sibghatullah Modschaddadi dagegen, der 1992 für zwei Monate Übergangspräsident in Kabul war und als Moderator gilt, kann sich vorstellen, die Taliban zu beteiligen, sofern sie sich vom Terrorismus distanzieren. "Es gibt auch intelligente Kräfte unter den Taliban", meint Modschaddadi. Auch Pakistan, das die Taliban in den neunziger Jahren finanziell unterstützte, plädiert für eine Beteiligung der Gotteskrieger. Das machte Präsident Musharraf kürzlich auch US-Außenminister Colin Powell gegenüber deutlich.
Mit großer Macht soll eine Zentralregierung in der Hauptstadt Kabul dem Vernehmen nach nicht ausgestattet werden. Die afghanische Erfahrung zeige, so der stellvertretende US-Außenminister Richard Armitage, dass die Regierung nur funktioniere, wenn Afghanistan eine Föderation mit hoher lokaler Unabhängigkeit sei.
Die Furcht unter den Strategen ist groß, dass das afghanische Volk einen politischen Prozess womöglich nicht akzeptieren will, weil er von außen aufgezwungen wird. "Die Idee, dass wir sie in die richtige Verfassung peitschen, ist lächerlich", sagt ein führender US-Beamter. "Wir müssen uns hüten, Afghanistan eine Ordnung von außen aufzuzwingen", warnt auch EU-Kommissar Chris Patten.