Analyse Nordirland tickt anders
So etwas versteht die Welt nicht mehr: Noch während der nordirische "Erste Minister" David Trimble an geheimen Ort mit Sinn Fein-Präsident Gerry Adams verhandelt, äußert sich die IRA und erklärt, sie werde ihre Waffen nicht abgeben. Schließlich habe sie ja keinerlei Vereinbarung in dieser Richtung unterschrieben. Und was ist mit Sinn Fein?
Die radikalere der beiden nordirischen "katholischen" Parteien wird oft als "legaler Arm" der IRA bezeichnet. Eine grobe Vereinfachung, denn so unproblematisch ist das Verhältnis des militanten und des "politischen Flügels" der so genannten "republikanischen Bewegung" nicht. Die politische Grundfrage innerhalb der republikanischen Bewegung ist "ballot or gun" - Wahlurne oder Waffe. Parteichef Gerry Adams steht für die politische Linie des "ballot" - für den Versuch, ein vereintes Irland mit politischen Mitteln zu erreichen. Damit ist keinesfalls die "Wiedervereinigung" der beiden Landesteile gemeint, sondern die Schaffung eines sozialistischen Staatsgebildes.
Eine Linie, die vom "Army Council", dem "Generalstab" der IRA, durchaus nicht immer mitgetragen wird. Adams geriet mehrere Male im Laufe seiner nun zwanzig Jahre als Sinn Fein-Chef massiv unter Druck, als radikale Kräfte in der IRA zunehmend gegen seine "weiche Linie" revoltierten. Abspaltungen radikalerer Kräfte wie der INLA oder der "Republican Sinn Fein" um Ruairí Ó Brádaigh im Jahr 1986 senkten diesen inneren Druck immer wieder einmal. Doch erst als es Adams Anfang der Neunziger gelang, mit Martin McGuiness ein - wahrscheinlich - ehemaliges Mitglied des Army Council mit in sein politisches Team zu holen, wurde dies als Sieg der "politischen Linie" interpretiert.
Doch noch immer gibt es die "gun". Die IRA ist, stärker als die Sinn Fein, abhängig von Sympathisanten, die gern weiter eine "Politik der Gewalt" gegen Großbritannien und gegen die "orangistischen" Teile der nordirischen Bevölkerung sehen würden. Die IRA erlebte im Laufe des Friedensprozesses mit der "Continuity IRA" und der "Real IRA" zwei weitere radikale Abspaltungen - ein Zeichen für die Zerissenheit im republikanischen Lager. Nun lief Anfang Februar das Entwaffnungs-Ultimatum gegen die IRA aus - und es zeigt sich, dass die Zeichen nicht auf Verhandlung stehen. So verrückt das klingt: Das ist auch von der Jahreszeit abhängig, von der politischen Großwetterlage.
Der nordirische Konflikt hat Zyklen, deren Eckdaten von besonders "heißen Tagen" oder Wochen im Jahr bestimmt sind: zumeist von Gedenktagen. In diesen Zeiten kochen die Gefühle hoch, die Fronten verhärten sich, Funken bringen das Dauer-Pulverfass zur Explosion. Eine dieser heißen Zeiten liegt zwischen der letzten Januarwoche und Anfang Februar.
Am Sonntag, dem 30. Januar, zogen rund 20.000 Republikaner durch die Straßen von Derry/Londonderry - die Benennung der Stadt ist konfessionsabhängig -, um an den "Bloody Sunday" von 1972 zu erinnern, bei dem 13 katholische Demonstranten von britischen Fallschirmjägern erschossen wurden. Keine gute Zeit, um bei Hardlinern Verhandlungsbereitschaft zu erwarten. So wenig wie zu Ostern, in der zweiten Augustwoche oder Anfang November - es klingt völlig verrückt, ist aber fast eine politische Wettervorhersage für das kommende Jahr.
Ob sich die britische Regierung einen Gefallen damit tut, nun mit einer Aussetzung des nordirischen Parlamentes und der direkten Übernahme der Regierungsgeschäfte zu drohen, ist äußerst fraglich. Die IRA hat - in der üblichen, stark verklausulierten Form - durchaus deutliche Signale gesetzt. Da heißt es: "Wir erkennen an, dass die Frage der Waffen in angemessener Form behandelt werden muss und dass dies für den Friedensprozess eine Notwendigkeit ist." Nur habe die IRA bisher nichts unterschrieben, was sie zu solch einem Schritt verpflichten würde.
Was zunächst wie blanker Zynismus klingt, ließe sich als Signal deuten. Tony Blair und David Trimble täten gut daran, die IRA beim Wort zu nehmen: Vielleicht wäre es Zeit für eine Unterschrift. Gut möglich, dass dies von Kräften in Sinn Fein und dem Army Council beabsichtigt ist: Erst, wenn die IRA selbst in den Prozess eintritt - als Verhandlungspartner, nicht als verhandeltes Thema - ist das Spannungsfeld zwischen "ballot" und "gun" innerhalb der republikanischen Bewegung zu lösen. Da beginnen Trimbles Probleme: Für den Protestantenführer war es schwierig genug, die eigenen Hardliner dazu zu bringen, sich auch nur mit Sinn Fein an einen Tisch zu setzen. Doch Verhandlungen sind dringend nötig, denn erst, wenn die IRA mit der Entwaffnung beginnt, werden auch die zahlreichen protestantischen Paramilitärs nachziehen, deren Terror anders als der der IRA ist - aber nicht weniger tödlich.
Hinter dem Statement der IRA mag nichts anderes stecken, als Taktieren und Hinhalten - ob mit oder ohne Billigung der Sinn Fein wissen nur die Involvierten. Aber sie steht nun auch im Wort. Vielleicht würden Adams und McGuiness durch direkte Verhandlungen zwischen den nordirischen Regierungsparteien und der IRA soviel Handlungsfreiheit gewinnen, dass sie weniger häufig als "unsichere Kandidaten" dastünden. So wie im Augenblick, und da hat David Trimble durchaus recht, geht es jedenfalls nicht weiter. Eine "britische Keule" wäre das Ende des Friedensprozesses: Die Paten des Terror können mit und von dem Konflikt sehr gut leben. Alles, was sie brauchen, ist die Legitimation durch ein Feindbild.
