Analyse Zapatero, der Mann ohne Eigenschaften
Berlin - Der Mann wird als vorsichtig und beherrscht beschrieben. Keine Exzesse während seines Jurastudiums, keine Ausbrüche. "Der Schwiegersohn, den sich jede Mutter wünscht", nennt die Tageszeitung "El Mundo" José Luis Rodríguez Zapatero, den Wahlsieger vom Sonntag, den künftigen Ministerpräsidenten Spaniens.
Er wird, nach Felipe González, der zweite Sozialist an der Spitze einer Regierung im Nach-Franco-Spanien sein. Doch mit González, der langjährigen Integrationsfigur, dem Freund Willy Brandts, hat der 43-Jährige wenig gemein. González konnte die Massen begeistern, er war der Aufbruch einer Generation, die sich in den 80ern anschickte, das Land politisch und kulturell zu öffnen.
Wann immer Zapatero mit dem großen Mann der PSOE verglichen wurde, konnte er nur schlecht abschneiden. Sein fehlendes Charisma, seine ruhige und bedächtige Art waren es, die dem Sozialisten - neben internen Pannen vor allem in der katalonischen Linkskoalition - im Wahlkampf zu schaffen machten. "ZP" hieß sein Kurzslogan - "Zapatero Presidente", womit in Spanien gemeinhin der Chef der Regierung, also der Ministerpräsident gemeint ist. "Zero Presidente" lästerten daraufhin böse Stimmen - in Abänderung des spanischen Begriffes "Cero" für Null.
Vor der Wahl abgeschlagen
Doch nun ist der Mann, der vor den Anschlägen in den Umfragen bis zu fünf Prozent hinter dem konservativen Gegner Mariano Rajoy lag, an die Spitze gespült worden. Die Überraschung hat alle erfasst - in - wie ausländische Beobachter. Fernsehstationen wie die BBC hatten am Sonntag ihre Übertragungswagen vor der Zentrale der "Partido Popular" aufgebaut - so sicher schien der Sieg der Konservativen.
Geboren in Valladolid, entstammt Zapatero einer Familie, die wache Erinnerungen an den Bürgerkrieg der 30er Jahre hat. Sein Großvater wurde in jener Zeit als Anhänger der Republik ermordet. Zapateros Lebenslauf liest sich unspektakulär. Mit 16 trat Zapatero der PSOE bei, er war einer der ersten in seinem Jahrgang, der sein Studium abschloss, im Jahr 2000 wurde er Chef der Partei, in einer Zeit, da die Sozialisten sich in interne Flügelkämpfe vertrickten. In den Medien wird Zapatero als eher schüchterner Mann beschrieben. Auch sein Privatleben gibt für Skandale nichts her. Mit 21 wurde ihm durch einen Freund seine spätere Frau, Sonsoles Espinoza, vorgestellt. Es sei "Liebe auf den ersten Blick" gewesen, wie Zapatero einst erzählt hat.
Konfliktthema Irakkrieg
Mit dem Juristen, der über keinerlei Regierungserfahrung verfügt, hatte in dem eher dahindümpelnden Wahlkampf kaum jemand ernsthaft gerechnet. Zu erfolgreich schien die Wirtschaftspolitik der Konservativen, zu wach noch die Erinnerung an die von Korruptionsfällen überschattete Schlussphase der Sozialisten, die nach 14 Jahren an der Macht 1996 abgewählt wurden.
Doch dann folgten Donnerstag vergangener Woche die Attentate - und die Regierung betrieb eine Informationspolitik, die sich fatal auswirken sollte. Ihr Beharren auf einer Urheberschaft der Eta zu einem Zeitpunkt, wo eine islamistische Spur ebenfalls in Frage kam, nährte in der spanischen Öffentlichkeit das Misstrauen, hier wollten die Konservativen etwas vertuschen.Schon wurden Vergleiche mit den Täuschungen von George W. Bush gezogen. Die PP-Regierung geriet in den Strudel ihrer Irak-Politik.
Die Attentate waren für viele plötzlich die Rache für das spanische Engagement an der Seite der USA. Schließlich hatte der scheidende Ministerpräsident José María Aznar den Waffengang der Bush-Regierung unterstützt - gegen 90 Prozent der Bevölkerung, wie Umfragen zeigten. Bis tief in die konservative Anhängerhaft der PP reichte die Abneigung gegen Aznars Pro-Kriegs-Kurs.
Aznar aber ließ sich durch Umfragen und Massendemonstrationen im Frühjahr 2003 nicht beeindrucken. Im Gegenteil. Nach dem Ende des Krieges schickte er 1.300 Soldaten in den Irak, ihre bis Ende Juni auslaufende Präsenz sollte verlängert werden. Es war auch dieser Politikstil der PP-Führung, eine Mischung aus Prinzipienfestigkeit und Arroganz, die die Menschen zu den Urnen trieb.
Vorboten der Niederlage
Bereits am Sonntagmorgen zeigte sich, dass die PP auf das Schlimmste gefasst sein musste, als sowohl der scheidende Ministerpräsident wie auch sein von ihm ausgewählter Nachfolger Rajoy beim Urnengang ausgebuht und von Wählern als "Manipuladores" beschimpft wurden.
Dabei ist Zapateros Sieg weniger der Sieg eines besseren Konzeptes. Ihm fehlte eine schlüssige Alternative. So versuchte er massenwirksame Themen aufzugreifen - finanziell waghalsige Versprechungen, den Irak-Krieg und das Missmanagement der Aznar-Regierung während der Ölkatastrophe an Spaniens Nordwestküste. So schwammig wie sein Programm, so unklar war auch, welche Mannschaft er im Falle einer Regierungsübernahme aufbieten würde. Erst in der Schlussphase seines Wahlkampfes präsentierte er zehn "Notabeln" aus dem sozialistischen Lager - doch ob diese auch Ministerposten übernehmen würden, war vor dem Urnengang keinesfalls klar.
"Wir verdienen ein besseres Spanien" war Zapateros zentraler Slogan auf den Wahlplakaten - seine Ansprache zielte auf die Mitte der Gesellschaft. So viel ist seit Sonntag klar: Zapatero konnte vor allem von der hohen Wahlbeteiligung profitieren. Bereits am Tag der Attentate hatte er in einem Fernsehinterview die Spanier aufgefordert, zu den Urnen zu gehen. Es war als symbolischer Beitrag zur Verteidigung der Demokratie gegen den Terror gedacht, doch spielte dabei wohl auch der Gedanken mit, dass eine hohe Wahlbeteiligung, wie vergangene Wahlen in Spanien zeigten, der Linken nützt. Auch diesmal konnte diese These unterstrichen werden: 76 Prozent stimmten ab - und damit um fast 8 Prozent mehr als im Jahr 2000, als die PP die absolute Mehrheit einfuhr.
Gute Beziehungen zur SPD
Mit Zapatero wird sich vor allem die außenpolitische Landkarte ändern. Bereits im Wahlkampf hatte er den Abzug der spanischen Truppen in Aussicht gestellt. Am Tag nach seiner Wahl erneuerte er das Versprechen - wenn auch mit Kautelen. Die Soldaten sollten noch vor dem 30. Juni nach Spanien zurückkehren, sagte der sozialistische Parteichef am Montag dem Radiosender "Cadena SER" in Madrid. Nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten werde er alle politischen Parteien an einen Tisch rufen. Dort solle eine einvernehmliche Haltung in der Irak-Frage erzielt werden. Ein PSOE-Sprecher wurde von der Nachrichtenagentur AP mit der Bemerkung zitiert, falls die Friedensoperation in Irak unter Uno-Kontrolle gestellt würde, könnten die spanischen Soldaten bleiben.
Auch im Kanzleramt in Berlin löste die Nachricht vom Wahlsieg Zapateros Genugtuung aus. Er freue sich auf die Zusammenarbeit, meinte Gerhard Schröder am Montag. Berlin dürfte über den Wechsel in Madrid erfreut sein. Das Verhältnis zur Regierung Aznars war nicht gerade überschwänglich - vor allem wegen dessen europapolitischen Kurs. Aznar hatte, zusammen mit Polen, gegen die Verabschiedung einer EU-Verfassung gearbeitet, die das Gewicht Deutschlands und Frankreichs erhöhen würde.
Wahrscheinlich ist, dass Zapatero auch hier eine Korrektur einleitet. Das Verhältnis zu Deutschland dürfte dabei eine gewichtige Rolle spielen. Zwischen der SPD und den spanischen Sozialisten gibt es seit den Zeiten der Franco-Diktatur traditionell gute Verbindungen. Es war Felipe González, der im Herbst 1992 auf der offiziellen Trauerfeier für Willy Brandt in Berlin den großen Mann der deutschen und europäischen Sozialdemokratie würdigte. Das hatte Brandt vor seinem Tod ausdrücklich festgelegt.
González hat sich aus der offiziellen Politik zurückgezogen, bei den jetzigen Wahlen trat er nicht mehr als Kandidat für das Parlament an. Ein Mann im Hintergrund, eine moralische Autorität, vor allem in seiner Partei, ist er dennoch geblieben. Als Zapatero vor vier Jahren die Führung in der PSOE in schwerer Zeit übernahm, da war es González, der eine Hoffnung hatte. Er wünsche sich, dass die spanische Gesellschaft sich wieder den Sozialisten zuwende, unter dem "moderaten Stil von Rodriguez Zapatero". Das zumindest ist am Sonntag eingetreten.
