Atomkonflikt: Fischer warnt Iran - DER SPIEGEL
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Atomkonflikt Fischer warnt Iran

Im Streit um das iranische Programm zur Urananreicherung hat Ex-Außenminister Joschka Fischer die Regierung in Teheran davor gewarnt, die jüngste Uno-Resolution zu unterschätzen. Die ablehnende Haltung Irans sei "enttäuschend und kurzsichtig", sagte er bei einem Besuch in Teheran.
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Teheran - "Es ist wichtig, dass man hier begreift, dass es sich um den Sicherheitsrat handelt und um eine Entscheidung, an der auch die Vetomächte China und Russland teilgenommen haben. Ich würde das nicht unterschätzen", sagte Fischer vor Journalisten bei einem Besuch in Teheran.

Der Grünen-Politiker fügte hinzu: "Ich würde an Irans Stelle davon ausgehen, dass, wenn es ernst wird, die Einheit des Sicherheitsrats bewahrt wird." Ansonsten drohten dem Gottesstaat Sanktionen. Fischer bezeichnete die ablehnenden Reaktionen Teherans auf die Resolution als "enttäuschend und kurzsichtig". In der Uno-Resolution wird das Land zur Einstellung der Urananreicherung binnen vier Wochen aufgefordert.

Fischer kritisierte das Beharren der iranischen Regierung auf ihrem umstrittenen Urananreicherungs-Programm. Wenn Teheran sein Atomprogramm nur zu friedlichen Zwecken nutzen wolle, ergebe es keinen Sinn, mit der Urananreicherung zu beginnen, sagte der frühere Außenminister. Das Argument Teherans, Iran benötige Kernbrennstoff zur Stromerzeugung, sei zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht schlüssig. "Man muss erst Leichtwasserreaktoren haben, um nuklearen Brennstoff zu benötigen", erklärte der Grünen-Politiker.

Fischer verurteilte auch erneut die anti-semitischen Bemerkungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad. "Antisemitismus ist für uns nicht akzeptabel, auch das in Fragestellen des Verbrechens des Holocausts ist ebenfalls nicht akzeptabel", sagte Fischer. "Wer Frieden im Nahen Osten will, wird das nicht mit einer Position vereinbaren können, die das Existenzrecht Israels in Frage stellt. Hier ist die Position Deutschlands und Europas glasklar."

Während seines zweitägigen Besuchs traf Fischer mit den beiden ehemaligen Außenministern Ali-Akbar Welajati und Kamal Charrasi zusammen. Die erhofften Treffen mit Vertretern der Ahmadinedschad-Regierung blieben jedoch aus. Sowohl Außenminister Manuchehr Mottaki als auch Atomchefunterhändler Ali Laridschani sagten ihre Treffen mit Fischer "aus Termingründen" ab. Damit konnte Fischer lediglich mit der Opposition um die moderaten Ex-Präsidenten Akbar Haschemi-Rafsandschani und Mohammad Chatami zusammenkommen.

hen/dpa/AP