Atomprogramm Iran geht auf Konfrontationskurs
Teheran - Die IAEA hatte den Iran am Samstag nach langer Debatte ultimativ aufgefordert, alle Schritte zur Uran-Anreicherung zu stoppen. Die Antwort aus Teheran kam postwenden: Die IAEA habe kein Recht für eine solche Forderung, sie sei somit illegal, sagte Chefunterhändler Hassan Rowhani auf einer Pressekonferenz in Teheran.
Zwar wolle seine Regierung den freiwilligen Verzicht auf die tatsächliche Anreicherung von Uran fortsetzen. Festhalten will der Iran aber an der Herstellung und an Tests von Zentrifugen für die Urananreicherung.
Die IAEA hatte dem Iran ein Ultimatum gestellt, bis zum 25. November alle Bedingungen zu erfüllen. Andernfalls könnte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen angerufen werden.
In einem solchen Fall werde der Iran seine Zusammenarbeit mit der IAEA einschränken, kündigte Rowhani an. Dazu gehöre auch die Bereitschaft zu internationalen Inspektionen aller Atomanlagen. Dies ist in einem vom Iran unterzeichneten Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag festgelegt.
Besorgt äußerte sich die selbständige Organisation innerhalb des Systems der Vereinten Nationen über iranische Pläne, mehr als 40 Tonnen Rohuran in Uranhexafluorid umzuwandeln. Aus diesem Gas erzeugen Zentrifugen angereichertes Uran. Diese Technik kann sowohl für die Energiegewinnung in Atomkraftwerken als auch zum Bau von Atomsprengköpfen verwendet werden.
Teheran dürfe die Untersuchung seines seit fast 20 Jahren geführten Atomprogramms nicht behindern, heißt es in der Resolution. Gefordert wird ein ungehinderter Zugang der IAEA zu Fabriken und Laboratorien, zu Informationen und Personal. Nur so könne die Frage beantwortet werden, ob Teheran die Entwicklung von Atomwaffen betreibe.
Der IAEA-Gouverneursrat will auf seiner nächsten Sitzung am 25. November entscheiden, ob weitere Schritte notwendig sein könnten, um den Iran zum Einlenken zu bewegen. Diplomaten zufolge bedeutet diese Umschreibung, dass die Angelegenheit doch noch an den UN-Sicherheitsrat weitergeleitet werden könnte, wie dies von den USA angestrebt wird. Außenminister Joschka Fischer erklärte, es sei gelungen, "ein klares Signal der Geschlossenheit an die Regierung in Teheran zu senden und die Besorgnisse der internationalen Staatengemeinschaft hinsichtlich des iranischen Nuklearprogramms zu unterstreichen". Die Bundesregierung hoffe, dass der Iran diese Chance nutze und diese Besorgnisse ausräume, hieß es in einer in Berlin verbreiteten Erklärung Fischers.
