Atomprogramm-Streit: Russland will Nordkorea stärker militärisch überwachen - DER SPIEGEL
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Atomprogramm-Streit Russland will Nordkorea stärker militärisch überwachen

Russland spricht nach den nordkoreanischen Drohungen gegen Südkorea von einer "Verschärfung der Situation" - und will Pjöngjang stärker militärisch überwachen. Moskau verlangte zudem eine entschlossene Uno-Resolution gegen Nordkorea, aber Außenminister Lawrow weichte die Forderung auf.
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Moskau - Wie ernst ist es Moskau mit einer unmissverständlichen Reaktion auf Nordkoreas Atomwaffentest? Als derzeitiger Vorsitzender des Uno-Sicherheitsrats hat sich Russland für eine "entschlossene Resolution" ausgesprochen, aber Außenminister Sergej Lawrow schränkte die Forderung ein: Das Gremium dürfe "nicht nur um des Bestrafens willen bestrafen", sagte er in Moskau.

Der Sicherheitsrat müsse zugleich nach Wegen suchen, wie die Sechs-Nationen-Gespräche über die atomare Abrüstung in Nordkorea wieder in Gang gebracht werden könnten.

Eine Resolution dürfe "keine bloße politische Erklärung sein, die in der Praxis keinen Bestand hat", sagte ein hochrangiger Diplomat nach Angaben der Agentur Interfax.

Nord- und Südkorea

Russland befürworte eine Resolution auf Grundlage von Kapitel VII der Uno-Charta ("Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen"). In dieser Krisensituation sei die Autorität des Sicherheitsrats gefragt, sagte der Mitarbeiter. Man warne aber vor "Hysterie". "Die Situation darf nicht außer Kontrolle geraten, sondern muss auf diplomatischem Weg gelöst werden."

Zuvor hatte schon Russlands Uno-Botschafter Witalij Tschurkin in New York gesagt, Moskau wolle eine harte Resolution mittragen. "Wir prüfen verschiedene Gesichtspunkte und viele Vorschlagsvarianten, jedoch ist es noch zu früh, über sie zu sprechen", sagte Tschurkin.

Pjöngjang hatte sich im April aus Verärgerung über den Uno-Sicherheitsrat aus den Gesprächen mit Russland, China, Japan, Südkorea und den USA zurückgezogen.

Präsident Dmitrij Medwedew sicherte seinem südkoreanischen Kollegen Lee Myung Bak telefonisch seine Unterstützung für eine starke Resolution gegen Nordkorea zu. Nach Angaben aus Seoul verurteilte der russische Staatschef den Atomwaffentest als "klaren Verstoß" gegen die Uno-Resolution aus dem Jahr 2006, die nach dem ersten Nuklearversuch Pjöngjangs verabschiedet worden war. Lee schlug eine enge Zusammenarbeit beider Länder vor, um Nordkorea wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen.

Nordkoreas Atomprogramm

Als Reaktion auf die nordkoreanischen Drohungen eines Angriffs auf Südkorea will Russland seine militärische Aufklärung in der Region verstärken. Man werde "wegen der Verschärfung der Situation" die Überwachung des Nachbarlandes durch Frühwarnsysteme erhöhen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums nach Angaben der Agentur Interfax am Mittwoch in Moskau. "Wegen eines möglichen Atomwaffeneinsatzes" fühle sich Russland zu der Maßnahme im Grenzgebiet zu Nordkorea verpflichtet. Eine Verlegung von schwerer Militärtechnik in den Fernen Osten sei derzeit nicht geplant.

hen/AFP/AP/dpa