Atomstreit: EU bietet Iran einen Pakt an - DER SPIEGEL
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Atomstreit EU bietet Iran einen Pakt an

Die EU will einen weiteren Versuch unternehmen, den Atomstreit mit Iran gütlich zu lösen. Brüssel bietet dafür eine weitreichende Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie an.
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Brüssel - Wenn Iran sein Atomprogramm stoppt, will Brüssel im Gegenzug ein "umfassendes Angebot" machen. Wie das genau aussieht, ist bisher nicht bekannt. Details wollten die EU-Außenminister nach ihrem Treffen heute in Brüssel nicht nennen. Lediglich soviel verriet der EU-Außenbeauftragte Javier Solana: Teil des Pakets sei es, Iran modernste Kernkraftwerkstechnologien an die Hand zu geben.

Unter den 25 EU-Regierungen und insbesondere der Dreiergruppe Deutschland, Frankreich und Großbritannien gebe es zu Iran noch kein vollständig abgestimmtes Papier, räumte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ein. Er hoffe aber, dass bis zum Ende der Woche ein "vorzeigbares Papier" stehe. Der iranischen Führung solle aber klar gemacht werden, "dass der Weg ausbleibender Kooperation ein Weg in die Selbstisolation des Landes sein wird". Sollte Teheran dagegen kooperieren und die Anreicherungsaktivitäten aussetzen, werde die EU ein "detaillierteres und konkreteres" Angebot als im vergangenen Jahr machen und wirtschaftliche, technologische, wissenschaftliche und energiewirtschaftliche Zusammenarbeit anbieten.

Im August 2005 hatte die EU Vorschläge für Kooperationen im Bereich der Wirtschaft, Wissenschaft und der Energiebeschaffung, aber auch im Bereich der Atomtechnologie vorgelegt. Unter anderem wollte sie langfirstig die Versorgung Irans mit nuklearen Brennstoffen für Leichtwasser- und Forschungsreaktoren garantieren. Damals hatte Teheran das Paket nur einen Tag später als unzureichend abgelehnt.

Heute hieß es aus der iranischen Hauptstadt, Teheran halte sich an den Atomwaffensperrvertrag und werde "seinen Weg weitergehen", um sein "absolutes Recht" auf Atomtechnologie zu verwirklichen. Ein iranischer Regierungssprecher sagte, mit den USA werde Iran nur auf Augenhöhe in Dialog treten.

Uno-Generalsekretär Kofi Annan stellte den Streit um das iranische Atomprogramm in den weltweiten Kontext der Bemühungen um eine Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen. Die internationale Gemeinschaft müsse "sehr dringende Maßnahmen" beschließen, damit die Atomwaffen nicht "in Serie" weiterverbreitet würden, sagte Annan.

ler/AFP/dpa