Atomstreit EU legt Iran-kritische Resolution vor
Wien - Die Ankündigung des frühen Abstimmungs-Termins auf einer Sondersitzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wurde vor allem von den blockfreien Staaten mit lauten Missfallenskundgebungen aufgenommen. Auch der Vertreter Russlands zeigte sich unzufrieden mit dem Zeitpunkt.
In der Resolution fordert die EU, Iran wegen zahlreicher Verstöße gegen den Atomwaffensperrvertrag vor den Weltsicherheitsrat zu bringen. Die nun eingebrachte Resolution sei die schwächere Version von zwei Texten. Demnach soll der Atomstreit doch nicht sofort, sondern zu einem nicht näher genannten Zeitpunkt vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gebracht werden. Ursprünglich hieß es, die im Namen der EU verhandelnden Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollten ihre Resolution in der kommenden Woche zur Abstimmung stellen.
In den vergangenen Tagen hatten vor allem Russland und China die Vorschläge der EU-Länder abgelehnt. Russland und China könnten als ständige Mitglieder des Weltsicherheitsrats alle Aktionen des New Yorker Gremiums mit einem Veto blockieren.
Iran betont in dem Streit mit der EU und den USA, dass sein Atomprogramm rein ziviler Art sei. Ein iranisches Delegationsmitglied, Dschawod Waidi, forderte beide auf, die Sicherheitsrats-Drohung fallen zu lassen. "Es ist sehr gefährlich, den Weg der Konfrontation zu gehen", sagte er.
Ein Diplomat am Sitz der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien erklärte, Iran werde wieder mit der Urananreicherung starten, wenn die Behörde eine Resolution gegen das iranische Atomprogramm annehmen sollte.