Atomstreit: Nordkorea kündigt Sperrvertrag - DER SPIEGEL
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Atomstreit Nordkorea kündigt Sperrvertrag

Die Führung in Pjöngjang verschärft den Streit um die Wiederaufnahme des Atomprogramms mit den USA. Jetzt kündigten die kommunistischen Machthaber auch den Atomwaffensperrvertrag.
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Tokio - Das berichtete die in Tokio zitierte amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA. Pjöngjang beende zudem seine Bindung an das Atom-Sicherheitsabkommen mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO).

Wie ernst die Muskelspiele zu nehmen sind, ist bislang nicht gänzlich abzuschätzen. Denn zugleich teilte Nordkoreas Führung mit, keine Atomwaffen bauen zu wollen. Die Atomaktivitäten dienten zum gegenwärtigen Zeitpunkt lediglich friedlichen Zwecken wie der Erzeugung von Strom, hieß es.

Nordkorea rechtfertigte den Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag damit, dass die USA einseitig ihre Verpflichtungen zur Beendigung der nuklearen Bedrohung und zum Verzicht auf Feindseligkeit gegenüber Nordkorea aufgegeben habe. Es sei einmal mehr deutlich geworden, dass die USA Nordkorea um jeden Preis unterdrücken wolle und die IAEO als Mittel benutzt werde, die feindselige Politik der USA gegenüber Nordkorea umzusetzen, hieß es.

In der in Tokio zitierten Erklärung räumt Pjöngjang allerdings für den Fall, dass die USA ihre Politik gegenüber Nordkorea änderten, die Möglichkeit ein, dass man durch eine "separate Verifikation" zwischen Nordkorea und den USA den Nachweis erbringe, dass der Norden keine Waffen produziere.

Der neu gewählte südkoreanische Präsident Roh Moo Hyun bedauerte Nordkoreas Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag. Roh habe Nordkorea aufgerufen, seine Entscheidung zur Wiederinbetriebnahme seiner Atomanlagen zurückzuziehen und zumindest Handlungen zu unterlassen, die die Situation weiter verschärfen, sagte ein Sprecher des designierten Präsidenten am Freitag in Seoul.

Nach Angaben des Außenministeriums in Seoul wird am Freitag der Nationale Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen. Dabei soll über die Motive hinter Nordkoreas Erklärung zum Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag oder Nichtverbreitungsvertrag (NVV) diskutiert und die Koordinierung des weiteren Vorgehens mit den USA und Japan beraten werden.

Nordkorea hatte im Dezember angekündigt, entgegen einem Abkommen mit den USA von 1994 seine stillgelegten Atomanlagen wieder in Betrieb zu nehmen, was weltweit Besorgnis ausgelöst hatte.

Die USA befürchten, dass dies Teil eines Kernwaffenprogramms sein könnte. Pjöngjang rechtfertigte sich mit dem Bedarf an Energie, da Washington die nach dem Abkommen von 1994 zugesagten Öllieferungen gestoppt habe. Die USA hatten damit auf das Eingeständnis Nordkoreas vom Oktober reagiert, ein Programm zur Urananreicherung zu betreiben. Pjöngjang hatte schon während des Atomkonflikts 1993 die Absicht zum Rückzug aus dem Sperrvertrag erklärt, jedoch ein Moratorium verhängt.

Druck auf Washington vor Gesprächen

Die Erklärung vom Freitag erfolgt einen Tag, nachdem bekannt wurde, dass der frühere amerikanische Uno-Botschafter Bill Richardson mit nordkoreanischen Uno-Diplomaten Gespräche über den Konflikt um Pjöngjangs Atomprogramm führen will. Ein Sprecher des Weißen Hauses bestätigte zwar, dass Kontakte geplant seien, doch bestritt er, dass Richardson offiziell im Auftrag der US-Regierung handle. Zugleich hatte das Vereinigungsministerium in Seoul mitgeteilt, Nordkorea wolle mit Südkorea wieder auf Ministerebene sprechen. China warnte vor einer Eskalation in der Krise um Nordkoreas Nuklearambitionen.