Atomstreit Putin lässt Rice abblitzen
Hamburg - US-Außenministerin Condoleezza Rice erhielt in Moskau nicht die erhoffte Rückendeckung von Russlands Präsidenten Wladimir Putin für ihre Iran-Politik. Rice will den Streit mit dem Iran an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen überweisen, falls die diplomatischen Mittel scheitern sollten. Russland, das enge Handelsbeziehungen mit dem Iran unterhält, wehrt sich gegen Sanktionen, wie sie der UN-Sicherheitsrat verhängen könnte.
Putin bekräftigte seine Haltung, die UN-Atomenergiebehörde IAEA solle sich weiterhin mit dem iranischen Atomstreit befassen. Die US-Außenministerin war gestern überraschend nach Moskau gereist, um Putins Unterstützung zu erwirken. Wie die USA gehört Russland zu den Vetomächten im UN-Sicherheitsrat, die Entscheidungen des Gremiums verhindern können.
Gleichwohl zeigte sich Rice zuversichtlich, dass die US-Regierung den Fall zu jedem gewünschten Zeitpunkt vor den Sicherheitsrat bringen könne. Sie räumte ein, Putin habe seine Meinung nicht geändert. Rice verwies aber auf den Willen der russischen Regierung, den Iran zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. "Das ist ausgezeichnet. Es ist genau das, was sie zu diesem Zeitpunkt tun können", sagte Rice nach ihrem Treffen mit Putin.
Treffen mit Blair
Die nächste Station der Europa-Reise, auf der Rice um Unterstützung für ihren Iran-Kurs werben will, ist Großbritannien. Die Außenministerin wird heute mit Premierminister Tony Blair zusammentreffen, um über das Thema zu sprechen. Danach soll der britische Außenminister Jack Straw Rice in deren Heimatstadt Birmingham, Alabama, begleiten.
Rice sagte vor den Gesprächen, sie erwarte mehr Wohlwollen als in Russland. Sie habe gute Gründe anzunehmen, dass die Briten mit den Amerikanern auf einer Linie lägen, betonte die US-Außenministerin.
Im britischen Fernsehen BBC sagte Rice, sie hoffe, der Iran werde die verbleibende Zeit für eine vernünftige Lösung nutzen. Vor allem die USA werfen der Islamischen Republik vor, Atomwaffen zu entwickeln. Der Iran bestreitet den Vorwurf und erklärt, sein Atomprogramm diene rein friedlichen Zwecken.
Nuklearenergie werde benötigt, wenn die Ölvorräte zu Ende gingen, erläuterte der iranische Botschafter in London, Seyed Mohammed Hossein Adeli.
Raketentechnologie aus Nordkorea?
Ein Zeitungsbericht des "Sunday Telegraph" verleiht der Diplomatie-Tour der Außenministerin zusätzliche Brisanz: Der Iran habe mit russischer Hilfe Raketentechnologie aus Nordkorea erhalten. Im Rahmen eines millionenschweren Abkommens zwischen Pjöngjang und Teheran aus dem Jahr 2003 hätten russische Ex-Militärs als Mittelsmänner fungiert, berichtet die Zeitung unter Berufung auf westliche Geheimdienstkreise.
Der Iran habe dadurch regelmäßig Schiffsladungen mit hochgeheimer Raketentechnologie erhalten. Die Waffen könnten auch mit Atomsprengköpfen bestückt werden, so der "Sunday Telegraph". Sie hätten eine Reichweite von rund 3500 Kilometern und könnten damit europäische Städte treffen.