Atomstreit: Rumsfeld droht Iran - DER SPIEGEL
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Atomstreit Rumsfeld droht Iran

Im Atomstreit will Irans Präsident Ahmadinedschad heute endgültig auf die Uno-Forderung nach Einstellung der Urananreicherung antworten. US-Verteidigungsminister Rumsfeld warnte die Islamische Republik davor, die militärische Handlungsfähigkeit der USA zu unterschätzen.
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Washington - Die USA sind nach den Worten von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld trotz ihres Engagements im Irak und in Afghanistan in der Lage, auf neue militärische Bedrohungen angemessen zu reagieren. Mit Blick auf Iran sagte Rumsfeld auf dem Militärstützpunkt Fallon im US-Bundesstaat Nevada, andere Länder sollten nicht den Fehler machen, anzunehmen, dass die USA wegen der Stationierung von 136.000 Soldaten im Irak nicht mehr handlungsfähig seien.

"Wir sind in der Lage, andere Probleme anzugehen, wenn diese auftauchen", sagte Rumsfeld. Dies habe das Militär etwa beim Libanon-Krieg gezeigt, als es 15.000 Menschen aus dem Land in Sicherheit gebracht habe.

Zuvor war drei Jahre nach Beginn des Irak-Kriegs in der Armee Kritik laut geworden, dass die Einsatzfähigkeit vieler Einheiten gelitten habe. So müssen die Streitkräfte Dutzende Milliarden Dollar für die Reparatur und den Ersatz von Ausrüstung aufwenden. Rumsfeld würdigte zwar die diplomatischen Bemühungen im Atomstreit mit Iran. Zugleich warf er der Führung in Teheran aber erneut vor, Terrorgruppen wie die Hisbollah im Libanon zu unterstützen.

Antwort angekündigt

Iran will heute endgültig auf die Aufforderung des Weltsicherheitsrats nach Einstellung seiner umstrittenen Urananreicherung antworten. Präsident Mahmud Ahmadinedschad will die iranische Position auf einer Pressekonferenz in Teheran bekannt geben.

Das höchste Uno-Gremium hatte die iranische Regierung ultimativ aufgerufen, bis zum Monatsende die Urananreicherung auszusetzen. Im Gegenzug hatten die fünf ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats und Deutschland Iran wirtschaftliche und technische Vorteile der westlichen Staatengemeinschaft angeboten. Die Uno haben im Falle einer Ablehnung Teheran mit Sanktionen gedroht.

Die USA drohten erneut mit einseitigen Sanktionen. "Die Frage, was man mit Iran tun soll, beschränkt sich nicht auf den Uno-Sicherheitsrat", sagte US-Botschafter John Bolton in New York. "Es können auch Sanktionen sein, die außerhalb des Uno-Sicherheitsrates verhängt werden, genauso wie die USA einseitige Sanktionen gegenüber dem Irak verhängt hatte." Ähnlich hatte sich Bolton bereits in der vergangenen Woche geäußert. Der "Los Angeles Times" sagte er, falls sich die Vetomächte Russland und China im Uno-Sicherheitsrat gegen Sanktionen sträuben sollten, werde die US-Regierung notfalls eigenständig gegen Iran vorgehen.

"Möglichkeit des Dialogs"

Im Vorfeld der iranischen Entscheidung betonten Frankreich und Deutschland, sie wollten sich im Atomstreit die "Möglichkeit des Dialogs" mit Teheran offen halten, wie der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy und sein deutscher Kollege Frank-Walter Steinmeier in Paris erklärten. Die Minister seien übereingekommen, dass in der jetzt beginnenden Phase des Streits um das iranische Atomprogramm "die Festigkeit, aber auch die Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft" gefordert seien, teilte Douste-Blazys Ministerium mit.

Der französische Präsident Jacques Chirac hatte Teheran gemahnt, für die Stabilität im Mittleren Osten zu arbeiten und Vertrauen in seine Atompolitik zu schaffen. "Iran wird seine Sicherheit nicht in der Entwicklung geheimer (Atom-) Programme finden, sondern über seine volle Eingliederung in die internationale Gemeinschaft", sagte Chirac.

Iran hatte sich noch gestern unnachgiebig im Atomstreit gezeigt. Ahmadinedschad erklärte, Teheran sei zu keiner Kapitulation und keinen Kompromissen bereit. Man werde keinen Drohungen und keiner Gewalt nachgeben und den Weg entschlossen weitergehen, sagte Ahmadinedschad nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur ISNA.

Die iranische Regierung betont, dass ihr Atomprogramm allein friedlichen Zwecken diene und pocht auf ihr Recht, nukleare Forschung zu betreiben. Vor allem die USA befürchten, dass der Iran Atomwaffen entwickeln will.

Am Samstag hatte Ahmadinedschad in Arak eine Anlage zur Herstellung von sogenanntem Schweren Wasser eingeweiht. Es wird in Schwerwasserreaktoren eingesetzt, bei denen Plutonium als Abfallprodukt anfällt, das zum Bau von Atomwaffen verwendet werden kann. Am Sonntag testete das iranische Militär außerdem eine neue Rakete.

phw/dpa/reuters/AP