Atomwaffensperrvertrag Uno-Konferenz vor dem Scheitern
New York - Es bestehe kaum noch Hoffnung, dass sich die Delegierten aus 188 Ländern auf eine gemeinsame Plattform einigen könnten, sagte der frühere amerikanische Verteidigungsminister Robert McNamara gestern in New York. Deshalb sollten Uno-Generalsekretär Kofi Annan und der Weltsicherheitsrat selbst die Initiative ergreifen, die Weiterverbreitung von Atomwaffen zu verhindern.
Die einmonatige Konferenz, die gemäß dem Vertragswerk alle fünf Jahre stattfinden muss, war von Anfang an von Kontroversen überschattet. So konnten sich die Teilnehmer in der ersten Woche nicht einmal auf eine Tagesordnung einigen. Während viele Länder darauf drangen, dass die Atommächte weiter abrüsten müssten, wollten die USA vor allem den Atomprogrammen des Irans und Nordkoreas breiten Raum widmen.
Auch McNamara bezeichnete das Kernwaffenpotenzial dieser beiden Länder als große Gefahr. Hier vor allem sollten Annan und der Sicherheitsrat einschreiten und gegebenenfalls Sanktionen verhängen, sagte der 88-Jährige. Er hatte einst die Kontrolle über 30.000 atomare Sprengköpfe inne und ist heute einer der Wortführer für die nukleare Abrüstung.
Unterstützung erhielt McNamara unter anderem vom deutschen Botschafter Friedrich Gröning, dem stellvertretenden Beauftragten der Bundesregierung für Abrüstung und Rüstungskontrolle. Er erklärte, dass auch die Europäische Union dem Sicherheitsrat die letzte Entscheidungsbefugnis bei Verletzungen des Atomwaffensperrvertrags übertragen wolle. Hier sei allerdings ein "strategischer Konsens" notwendig. Beobachter werteten dies als Anspielung auf die Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und anderen Staaten, die in Atomfragen auch den Sicherheitsrat lahm legen könnten.
