Arabische Revolte: Jubel und Triumph, Tod und Chaos
Aufstände in Arabien Warum auch 2012 ein Revolutionsjahr wird
Berlin - Das Jahr 2011 begann mit den hoffnungsfrohen Bildern jubelnder Revolutionäre in Ägypten und Tunesien, und es endet mit immer blutigeren Nachrichten aus Syrien und deutlichen Wahlsiegen islamistischer Parteien in den postrevolutionären Staaten Nordafrikas. War die arabische Revolte also am Ende gar keine Befreiung? Folgt auf ein repressives Regime nur das nächste, diesmal in anderem Gewand - sofern der Aufstand überhaupt gelingt?
Auch arabische Kommentatoren und Intellektuelle, Blogger und Aktivisten diskutieren diese Fragen. Die Wahlergebnisse in Tunesien und Ägypten hätten die "schwache Verwurzelung der liberalen Elite in den arabischen Massen" offengelegt, schrieb kürzlich Hamad Al-Majid in der panarabischen Tageszeitung "al-Schark al-Ausat". Mitnichten, konterte sein Kollege Abdul Rahman Al-Rashed umgehend: "Es sind die Liberalen, die gewonnen haben, ganz egal, wer an die Macht kommt, ob Islamisten, arabische Nationalisten oder irgendjemand sonst. Denn wer auch immer es ist, wird innerhalb eines liberalen politischen Systems regieren."
Klar ist nur eines: Wichtige Länder der arabischen Welt erwachten 2011 aus einer wahrhaft bleiernen Zeit, in der Politik praktisch nicht stattfand. Präsidenten waren in Wahrheit Diktatoren, die keinen Widerspruch duldeten. Doch während Tunesier, Ägypter und Libyer (mit Hilfe der Nato) ihre Tyrannen abschüttelten, warten die Jemeniten noch auf die Abreise ihres "Ehrenpräsidenten" Ali Abdullah Salih und hoffen die Syrer, dass ihr Machthaber Baschar al-Assad, der als Reformer startete und als Schlächter in Erinnerung bleiben wird, nicht noch viel länger an der Macht bleiben wird. Dass sie den Aufstand politisch überleben, ist äußerst unwahrscheinlich: Salih ist bereits offiziell nicht mehr an der Macht, was freilich erst dann vollends glaubhaft sein wird, wenn er das Land verlässt; und auch Assad dürfte fallen, sein System ist schon in einem ziemlich sicher nicht mehr reparablen Zustand der Auflösung, es kann noch Wochen oder Monate gehen, aber 2012 wird wahrscheinlich sein letztes Jahr an der Macht sein.
Es gibt auch unter der Oberfläche einen Aufstand
Nur was dann kommen wird, ist vollkommen offen. In Syrien droht ein Bürgerkrieg, in Libyen ist die Lage nach wie vor instabil; Ägypten kommt nicht zur Ruhe, weil der regierende Militärrat von Demokratie nichts versteht. Dazu kommen andere Staaten, in denen Revolten brodeln, aber (noch?) nicht vollständig ausgebrochen sind - etwa in Kuwait, wo Oppositionelle kürzlich das Parlament zu besetzen versuchten. Oder solche Länder, in denen der Aufstand - fürs erste - niedergeschlagen wurde: Bahrain etwa, wo die Lage 2012 sicher nicht ruhig bleiben wird. Schließlich solche Staaten, in denen es Anzeichen des Aufstands gab, aber keine Koordinierung und vor allem (noch) keine breite Unterstützung: In Saudi-Arabien, wo es interessanterweise die Frauen waren, die ihre Rechte einzuklagen begannen; oder auch Marokko und Jordanien, wo neue Gruppierungen anfingen, neue Freiheiten zu fordern.
Hinzu kommt ein Weiteres: Nicht jede Umwälzung vollzieht sich an der Oberfläche oder mündet (sofort) in der Machtfrage. Ausgehend von den Erschütterungen in Tunesien und Ägypten fragen sich heute Araberinnen in allen Ländern, wie es eigentlich um ihre Rechte und Freiheiten bestellt ist - nicht nur im Verhältnis zum Staat oder zur Obrigkeit. Politische Salons und Diskussionsrunden sprießen zwischen Rabat, Amman und Maskat. Niemand kann vorhersagen, was davon in welcher Form zum Ausdruck gebracht werden wird - und welche Folgen das haben kann.
Seit 1979 war die Region nicht mehr dermaßen in Bewegung; nahezu alle gesellschaftliche Fragen werden - teils offen, teils im Privaten - neu verhandelt: die Rolle des Staates, der Religion, der Geschlechter, der Stammesverbände. Fragen von Krieg und Frieden hängen daran ebenso wie solche von Erziehung, Korruptionsbekämpfung, Selbstverständnis und Identität.
Alle diese Umwälzungen sind zwar zum einen eine ideologische Niederlage von historischen Ausmaßen für al-Qaida und Co. Aber zugleich profitieren die Terroristen im operativen Sinne: In Ägypten, im Jemen und in Libyen zum Beispiel führt die Schwächung der Zentralmacht auch zu einer Verbesserung der Operationsmöglichkeiten militanter Extremisten.
Auch dieser Faktor ist bedeutsam, und er könnte im kommenden Jahr eine schlimme Rolle spielen.
Monarchien stabiler als Präsidialrepubliken
Keiner der Aufstände in den arabischen Ländern ist mit dem anderen vollständig vergleichbar; überall spielen regionale Faktoren eine Rolle. Die Lage in Syrien ist auch deswegen so brisant, weil das Regime in allen wichtigen Positionen von der alawitischen Minderheit getragen wird. Der Widerstand hat damit geradezu automatisch auch eine ethnisch-religiöse Dimension, die angesichts der Heterogenität der syrischen Gesellschaft explosiv sein kann.
Angesichts dieser Unterschiede lassen sich bisher - nach zwölf Monaten revolutionärer Wirren - nur wenige Muster erkennen. Diese können sich zudem als vorläufig erweisen, können jederzeit widerlegt werden. So wenig, wie Nahostexperten die Revolutionen vorhergesehen haben, so vorsichtig sollte man jetzt mit Vorhersagen sein.
Trotzdem haben sich bisher die Monarchien in der arabischen Welt als leidlich stabil erwiesen. In Marokko und Jordanien lässt sich das teilweise dadurch erklären, dass sie echte Identitätsstifter sind. Beide Monarchen sind auf einen vorsichtigen Reformkurs eingeschwenkt und hoffen, damit durchzukommen. Ihr Angebot wird in dem Maße attraktiver, in dem das Chaos in den postrevolutionären Ländern steigt.
In Saudi-Arabien hat das Königshaus eine andere Rolle, es lebt und herrscht in Symbiose mit der islamischen Nomenklatura. Widerstand lässt sich damit trefflich als entweder unislamisch oder zu radikal abwerten. Bisher hat das, in Kombination mit Repression, funktioniert. Doch die beschriebene Symbiose macht die Monarchie zugleich unbeweglich - sie kann kaum nachgeben, ohne sich selbst in Frage zu stellen. Das macht Saudi-Arabien anfälliger als Jordanien oder Marokko.
Ankara erlebt eine Aufwertung
Hinzu kommt, dass Saudi-Arabien eine relativ starke schiitische Minderheit hat. Die Konfliktlinie zwischen Sunniten und Schiiten ist in Bahrain bereits voll aufgebrochen; in Kuwait und Saudi-Arabien bildet sie eine Sollbruchstelle, an der Haarrisse zu erkennen sind.
Die vergangenen Monate haben auch auf einer anderen Ebene eine Verschiebung gebracht: Iran ist als Führungsmacht der Region von der Türkei abgelöst worden. Ankara hat die Zeichen der Zeit erkannt und sich stets schnell auf die Seite der Revolution gestellt; Iran kann das wegen seiner eigenen Repressionspolitik nicht glaubwürdig tun.
Die Türkei gilt nun als Modell eines deutlich islamisch geprägten Landes mit weitreichenden bürgerlichen Freiheiten. Ankara ist auch bereit, diese Rolle anzunehmen und hat etwa mit Syriens Baschar al-Assad gebrochen und unterstützt die Sanktionspolitik der Arabischen Liga.
Diese Entwicklung ist nicht unproblematisch für Israel, das in der Türkei lange einen echten Verbündeten hatte, nun aber angesichts der prekären Beziehung zwischen den beiden Ländern Sorge hat, dass Ankara wenig Interesse an der Reparatur der Beziehungen haben könnte - schließlich empfinden viele Araber den Frieden, den Ägypten und Jordanien mit Israel schlossen, als aufgepfropft. Warum sollte die Türkei die neu gewonnenen Anhänger mit einer ausgestreckten Hand Richtung Tel Aviv vergrätzen?
Der Aufstieg der Islamisten in Tunesien, Ägypten und vermutlich auch Libyen ist derweil ein Phänomen, das sich zwar leicht erklären lässt, aber umso schwerer einzuordnen ist. Islamisten genießen zwei Vorzüge in den betreffenden Gesellschaften: Sie gelten als nicht korrupt, weil sie in Frömmigkeit verbunden sind und nicht in Vetternwirtschaft; außerdem waren sie Opfer der Regime und besitzen deshalb Glaubwürdigkeit.
Doch wie genau wollen sie die Gesellschaften verändern? Was für Verfassungen werden am Ende dieses Prozesses stehen? Wie viel Rücksicht sind sie bereit zu nehmen auf die, die die Revolutionen angestoßen haben: Die Liberalen, die ohne religiöse Symbolik die Plätze und Straßen stürmten? Bisher gibt es viele Versicherungen, keine Freiheiten beschneiden zu wollen. Aber dieser Prozess wird 2012 eine große Rolle spielen - und es ist nicht ausgemacht, ob er von den Nicht-Islamisten als Fortschreibung der Revolution akzeptiert oder als Verrat an ihr verurteilt werden wird.
"Ihr Schicksal in die eigene Hand genommen"
Wenig von dem, was die arabische Welt in diesem Jahr erschüttert hat, folgte Regeln. Natürlich waren die Aufstände am kraftvollsten in den als Republiken getarnten Präsidialtyranneien. Aber warum ist es ausgerechnet im brutal regierten Algerien so ruhig? Ist es wirklich die Angst der bürgerkriegserfahrenen Algerier vor neuerlichem Blutvergießen? Funktioniert die Repression in Algerien noch so ungebrochen? Oder ist es der Regierung tatsächlich gelungen, mit Hilfe der Rohstoffmilliarden den Druck aus dem Kessel zu nehmen? Mitten im revolutionären Nordafrika klafft eine große Lücke, die kaum erklärlich ist.
Im März dieses Jahres schrieb der marokkanische Intellektuelle und Schriftsteller Tahar Ben Jelloun , die arabische Revolte sei eine Niederlage für die Islamisten. Vielleicht würde er diesen Satz heute anders formulieren.
Ein anderer Satz aber kann stehen bleiben, er gilt auch 2012 noch: "Dies Mal haben die Araber ihr Schicksal in die eigene Hand genommen (…) Was sie auf dieser neu entdeckten Würde machen, ist ihre Sache. Sie werden improvisieren und wahrscheinlich Fehler machen (…) Doch wir sollten uns keiner Illusion hingeben: Die Regime in den verschiedenen arabischen Ländern werden alles tun, um diese Befreiungswelle aufzuhalten."
