Aufstand in Syrien Oppositionelle berichten von Meuterei in der Armee
Damaskus/Istanbul - Die Meldungen sind widersprüchlich: Laut der syrischen Regierung haben bewaffnete Extremisten in der Provinz Idlib im Nordwesten des Landes 120 Angehörige der Sicherheitskräfte getötet. Die Aufständischen dagegen beschreiben das Schicksal der erschossenen Soldaten ganz anders: Mehrere Exil-Oppositionelle sagten der Nachrichtenagentur dpa am Dienstag, die Soldaten seien von Angehörigen der Armee erschossen worden, weil sie sich geweigert hätten, in der Ortschaft Dschisr al-Schogur auf unbewaffnete Zivilisten zu schießen.
Es gibt noch weitere Hinweise für eine mögliche Meuterei: Der arabische Nachrichtensender al-Dschasira strahlte eine Videoaufzeichnung aus, die einen jungen Mann in der Uniform der syrischen Armee zeigt. Er erklärt darin, er sei desertiert. Das brutale Vorgehen der Armee gegen friedliche Demonstranten sei ein Verbrechen. Zugleich ruft er die Offiziere der Städte, in denen die Armee auf Demonstranten geschossen hatte, zur Meuterei auf.
Seit Beginn der Proteste in Syrien Mitte März sind schätzungsweise 1300 Menschen getötet worden. Die Regierung hat in den vergangenen Wochen mehrere Reformen in den Bereichen Wirtschaft und Soziales sowie ein neues Parteiengesetz angekündigt. Doch hat sich die Protestbewegung, die zunächst nur eine demokratische Öffnung gefordert hatte, durch die Gewalt intensiviert. Gefordert wird inzwischen den Sturz des Regimes von Präsident Baschar al-Assad.
Frankreich kämpft für Uno-Resolution
Mehrere europäische Staaten wollen den Druck auf Syrien weiter erhöhen. Besonders Frankreich setzt sich für eine Uno-Resolution ein. Die Regierung in Paris will gemeinsam mit den europäischen Partnern, die den Resolutionsentwurf ausgearbeitet hatten, das Papier zur Abstimmung stellen, sagte Außenminister Alain Juppé in Washington. Es sei zwar "wahrscheinlich", dass Russland als Uno-Vetomacht die Verabschiedung der Abstimmung verhindern werde. Die Unterstützer der Resolution seien aber bereit, dieses Risiko zu tragen.
Der Entwurf zu der blutigen Niederschlagung der Proteste in Syrien war Ende Mai von Deutschland, Großbritannien, Portugal und Frankreich in den Uno-Sicherheitsrat eingebracht worden. Darin wird die Gewalt der syrischen Führung gegen die Demonstranten verurteilt. Ende April war ein Vorstoß im Sicherheitsrat erfolglos geblieben, das gewaltsame Vorgehen gegen die Opposition in einer gemeinsamen Resolution zu verurteilen.
Für den neuen Entwurf rechnet Juppé nun mit Unterstützung von elf der 15 Sicherheitsratsmitglieder. "Wir denken, dass es möglich ist, auf elf Stimmen für die Resolution zu kommen und werden sehen, was Russland dann macht." Der französische Chefdiplomat äußerte die Hoffnung, dass Moskau angesichts der breiten Zustimmung anderer Länder seinen Standpunkt noch einmal überdenke. Neben Russland haben die USA, Großbritannien, Frankreich und China ein Veto-Recht. Die USA unterstützen die europäische Initiative. Zur Haltung Chinas äußerte sich Juppé nicht.
