Aufstand in Syrien: Washington will Beobachtern mehr Zeit geben - DER SPIEGEL
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Aufstand in Syrien Washington will Beobachtern mehr Zeit geben

Opposition und Menschenrechtler haben die Beobachtermission in Syrien scharf kritisiert. Nun mahnt die US-Regierung zur Geduld mit den Gesandten der Arabischen Liga. Die Gewalt im Land geht unvermindert weiter - immer mehr Syrer flüchten ins Ausland, auch nach Deutschland.
Aufstand in Syrien: Washington will Beobachtern mehr Zeit geben
Aufstand in Syrien: Washington will Beobachtern mehr Zeit geben

Aufstand in Syrien: Washington will Beobachtern mehr Zeit geben

Foto: AFP Photo / Youtube
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Washington/Beirut/Nürnberg - Nach internationaler Kritik an den Beobachtern der Arabischen Liga in Syrien haben die USA zur Geduld bei der Beurteilung der Ergebnisse des Einsatzes ermahnt. "Wir müssen den Beobachtern Zeit lassen, sich zu organisieren und die Aufgabe in Gang zu bringen", sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Mittwoch. "Wir sollten sie ihre Arbeit tun und dann ihr Urteil fällen lassen."

Die syrische Führung müsse ihnen freien Zugang zu allen Teilen des Landes geben, damit sie eine vollständige Untersuchen durchführen können, sagte der Sprecher von US-Außenministerin Hillary Clinton. Auch die französische Regierung forderte mehr Zeit für die Beobachtermission.

Die syrische Opposition und Menschenrechtsvertreter hatten Zweifel daran geäußert, dass die vom sudanesischen General Mustafa al-Dabi geleitete Gruppe zu einem objektiven Ergebnis kommt und sich ausreichend dem Einfluss des Regimes in Damaskus entzieht. Nach einem ersten Tag in der Protesthochburg Homs hatte Dabi gesagt, er habe "nichts Beängstigendes" zu sehen bekommen.

"Wir werden lange Zeit bleiben"

Dabi relativierte seine Aussage später und erklärte am Mittwochabend, der Einsatz der Beobachter habe gerade erst begonnen. "Wir haben 20 Leute, die für lange Zeit bleiben", betonte er.

Die Beobachter sollen die Einhaltung eines Friedensplans überwachen, den die syrische Regierung im November mit der Arabischen Liga vereinbart hat. Darin sagte Präsident Baschar al-Assad ein Ende der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste zu.

Am Donnerstag sollen die Beobachter drei weitere Städte besuchen: Deraa, Hama und Idlib, die gleichfalls zu den Zentren des Aufstands gehören. In Hama sollen Regierungstruppen von Machthaber Assad noch am Mittwoch in die Menge gefeuert haben, als mehrere tausend Demonstranten einen Sitzstreik abhalten wollten. Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten wurden dabei mindestens sechs Menschen getötet und viele weitere verletzt.

Zahl syrischer Flüchtlinge in Deutschland verdoppelt sich

Die Beobachtermission wird nach Ansicht von Menschenrechtsaktivisten gezielt getäuscht. Human Rights Watch warf dem Assad-Regime beispielsweise vor, Gefangene verlegt und Soldaten als Polizisten verkleidet zu haben.

Das Vorgehen des syrischen Regimes gegen die Bevölkerung hat die Zahl der syrischen Flüchtlinge in Deutschland in diesem Jahr sprunghaft steigen lassen. In den ersten elf Monaten hätten bereits 2417 Syrer um Asyl nachgesucht. Das seien fast doppelt so viele wie im Vorjahr, sagte ein Sprecher des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge der Nachrichtenagentur dpa. Insgesamt hatten bis Ende November 41.491 Ausländer in Deutschland Asyl beantragt - 10,8 Prozent mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum.

fab/AFP/dpa/Reuters