Benzinproteste: Die Blockaden wandern weiter - DER SPIEGEL
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Benzinproteste Die Blockaden wandern weiter

Jetzt sind Irland, die Niederlande, Spanien und Polen dran: Während die Protestaktionen in Großbritannien und Belgien abflauen, bringen Lkw-Blockaden jetzt in diesen Ländern den Verkehr erstmals zum Erlahmen.
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London/Madrid - Im Raum Amsterdam blockierten Taxi- und Lkw-Fahrer die Straßen zum Flughafen Schiphol. In Dublin wurde der Verkehr in Stadt und Hafen von langsam fahrenden Demonstranten behindert. In Barcelona legten die Demonstranten den Verkehr in der Innenstadt für drei Stunden lahm. In der südwestspanischen Stadt Merida bildeten hunderte Traktoren, Lastwagen und Taxis einen Konvoi in die Innenstadt, der von 4000 Fußgängern begleitet wurde. Am Montag waren Gespräche zwischen den beteiligten Berufsgruppen und der Regierung geplant. Diese hat allerdings Konzessionen ausgeschlossen. Der Bauernverband ASAJA kündigte für Dienstag landesweite Protestaktionen an.

In Italien einigten sich Gewerkschaften und Regierung auf eine Senkung des Kraftstoffpreises. Industrieminister Pierluigi Bersani sagte in der Nacht zum Freitag zu, den Dieselpreis um 120 Lire (zwölf Pfennig) pro Liter zu senken. Zudem sollte ein Fonds in Höhe von 300 Milliarden Lire gebildet werden, um weitere Preiserhöhungen in diesem Jahr auszuschließen.

In Belgien wurden die Blockaden am Freitag beendet. Die belgischen Fuhrunternehmer und Lkw-Fahrer begannen bereits in der Nacht zuvor mit dem Abbau der Straßenblockaden. Aber nicht überall wurden die Protestaktionen beendet: Einige Fahrer widersetzten sich dem Aufruf ihrer Gewerkschaften. Ministerpräsident Guy Verhofstadt lehnte die Forderung der Verbände nach einer Senkung der Mineralölsteuer zwar kategorisch ab. Bei Verhandlungen sagte die Regierung jedoch ein Hilfspaket im Wert von mindestens drei Milliarden Belgischen Franc (rund 145 Millionen Mark) zu.

Britische Demonstranten sehen sich als Sieger

In Großbritannien fühlten sich die Demonstranten als Sieger. "Wir haben die Schlacht verloren, aber den Krieg gewonnen", sagte Mark Green, der den Protest vor der Raffinerie Milford Haven in Wales organisiert hatte. Nach einer Umfrage des Gallup-Instituts zeigten sich 52 Prozent von 1006 befragten Wahlberechtigten mit der Arbeit von Premierminister Tony Blair unzufrieden. Vor der Ölpreiskrise hatten sich 45 Prozent der Befragten unzufrieden über Blair geäußert. Der erklärte in seiner dritten Fernsehansprache in drei Tagen, dass er zu keinen Konzessionen bei der Mineralölsteuer bereit sei. Der Liter Diesel kostet in Großbritannien 81,8 Pence (2,60 Mark), in Belgien ist er gut eine Mark billiger.

In Polen kam es in mehreren Städten zu Verkehrsstörungen. Etwa 500 Fernfahrer hielten auf etlichen Landstraßen den Verkehr auf. Nach Polizeiangaben betrafen die Proteste vor allem Warschau, Danzig (Gdansk) und Bromberg (Bydgoszcz). Bei den Verhandlungen in der Nacht hatte sich Finanzminister Jaroslaw Baic geweigert, die Mineralölsteuer zu senken. Dagegen kündigte die staatliche Monopolgesellschaft einen leichten Rückgang der Preise an.