Bern: Schweizer Finanzminister tritt zurück - DER SPIEGEL
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Bern Schweizer Finanzminister tritt zurück

Hans-Rudolf Merz gibt sein Amt auf: Der Schweizer Finanzminister will sich Anfang Oktober von seinem Posten zurückziehen. Der liberale Politiker war wegen eines Besuchs in Libyen und seiner Reaktion auf die Finanzkrise kritisiert worden.
Schweizer Finanzminister Merz: "Bilanz gezogen"
Schweizer Finanzminister Merz: "Bilanz gezogen"

Schweizer Finanzminister Merz: "Bilanz gezogen"

Foto: Peter Schneider/ dpa
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Zürich - Der Schweizer Finanzminister Hans-Rudolf Merz tritt zurück. Er habe am Morgen seinen Rücktritt eingereicht, der Anfang Oktober wirksam werde, sagte Merz am Freitag. Der 67-Jährige gehört dem Bundesrat - der Schweizer Regierung - seit Dezember 2003 an. Detaillierte Gründe für seinen Schritt nannte der liberale Politiker nicht.

Er habe die "schwere" Entscheidung getroffen, nachdem er "Bilanz gezogen" habe, sagte Merz bei einer Pressekonferenz. Er habe einige wichtige Ziele erreicht, dazu zählte er etwa den Abbau von Staatsschulden.

Merz' Rücktritt nach knapp sieben Jahren kommt allerdings nicht überraschend. Kritiker werfen ihm glückloses Handeln vor. Der Finanzminister war in jüngster Zeit wegen des Rettungspakets für die Bank UBS und der Aufweichung des Bankgeheimnisses unter Druck geraten.

Auch den Streit mit Libyen konnte er nicht lösen. Um die Freilassung zweier Schweizer Geschäftsleute aus libyscher Haft zu erreichen, war er während seiner turnusmäßigen Amtszeit als Schweizer Bundespräsident im August 2009 ohne Absprache mit dem Bundesrat nach Tripolis gereist und hatte sich bei Staatschef Muammar al-Gaddafi für die vorübergehende Festnahme dessen Sohns in Genf entschuldigt. In der Schweiz löste das heftige Kritik aus. Nach seiner Rückkehr hatte er erklärt, ihm sei die baldige Ausreise der Schweizer Geiseln zugesichert worden. Tatsächlich kamen sie erst in diesem Jahr frei.

Im September 2008 hatte Merz einen Herz-Kreislauf-Kollaps erlitten. Bis zur Reanimation im Spital war er mehrere Minuten bewusstlos. Später erhielt Merz fünf Bypässe. Während seiner mehrmonatigen Rekonvaleszenz wurde er durch Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf vertreten.

Sein Rücktritt habe aber keine gesundheitlichen Gründe, erklärte Merz. Mit Merz scheidet bereits der vierte Bundesrat während der laufenden Legislaturperiode aus dem Amt. Sein Nachfolger dürfte in der Herbstsession der Bundesversammlung gewählt werden.

kgp/dpa/AFP/Reuters