Oliver Letwin Der Johnson-Bändiger
Oliver Letwin: Johnson schmiss ihn im September aus der Tory-Fraktion
Foto: Toby Melville / ReutersKommt es zum No-Deal-Brexit - oder schafft es Premier Boris Johnson noch rechtzeitig vor dem 31. Oktober, ein Abkommen durch das britische Parlament zu bringen? Nach den Verhandlungen am "Super Saturday" ist alles wieder offen. Verantwortlich dafür: Oliver Letwin.
Der Abgeordnete brachte den Antrag ein, nach dessen Zustimmung das Parlament erst ein Ratifizierungsgesetz verabschieden muss, ehe es über das von Johnson ausgehandelte Austrittsabkommen entscheidet. (Lesen Sie hier alle Entwicklungen im Liveticker.)
Es ist nicht das erste Mal, dass sich Letwin gegen die Regierung stellt. Er ist einer der Tory-Rebellen, die Boris Johnson aus der Fraktion warf, weil er für das Gesetz gegen einen No-Deal-Brexit gestimmt hatte. Seitdem sitzt Letwin als unabhängiges Mitglied im Parlament. Er war es auch, der Anfang des Jahres eine Reihe von Beschlüssen durchsetzte, mit denen das Parlament Einfluss auf die Brexit-Verhandlungen nehmen wollte, damals noch unter Premierministerin Theresa May.
Letwin: Koalition gegen No-Deal-Brexit ist beendet
Letwin ist ein alter Hase im britischen Politikbetrieb und gilt als Konservativer durch und durch. Nach der teuren Eliteschule Eton studierte er an der Eliteuni Cambridge, promovierte an der London Business School und gilt als intellektuelles Schwergewicht. Die "Times" beschrieb ihn einst als Universalgelehrten. Von 1983 bis 1986 war er unter Margaret Thatcher als Berater tätig.
2010 berief ihn David Cameron zum "Staatsminister beim Premierminister". Letwin gehörte zum engsten Zirkel des damaligen Premiers, der nach dem Referendum für den EU-Austritt 2016 zurücktrat. Im gleichen Jahr wurde Letwin geadelt. Er gilt als Exzentriker. Einmal öffnete er nachts zwei Gaunern im Schlafanzug die Tür, die angeblich seine Toilette benutzen wollten - und dann mit seiner Geldbörse flohen. Ein anderes Mal warf er vertrauliche Regierungsdokumente in einem Londoner Park in einen Papierkorb.
Der 63-Jährige war stets gegen alle Bemühungen der EU, enger zusammenzurücken. Die Mitgliedschaft stand für ihn aber außer Frage, er stimmte im Referendum gegen den Austritt.
Proteste in London: "Kein Brexit ist ein (i)deal"
Nach dem Verhandlungstag gab sich Letwin betont friedlich. Er werde sich nicht länger gegen die Regierung stellen. Sein Vorstoß sollte lediglich einen ungeregelten EU-Austritt am 31. Oktober verhindern, sollte das notwendige Ratifizierungsgesetz nicht rechtzeitig verabschiedet werden.
Letwin bedankte sich für die Unterstützung aus anderen Parteien. Die Wege der Koalition gegen einen No-Deal-Brexit würden sich nun aber trennen. Er werde den Brexit-Deal nicht weiter aufhalten.
Johnson ist nun eigentlich verpflichtet, einen Antrag auf Verlängerung der Brexit-Frist zu stellen. Der Premier kündigte jedoch an, nicht mit der EU über einen Aufschub verhandeln zu wollen. Er werde sich weiter für einen pünktlichen Austritt am 31. Oktober einsetzen und kommende Woche das Gesetz zur Ratifizierung des Abkommens einbringen.
