Brüssel Prodi will EU-Kommissare entmachten
Hamburg - Prodi will ein inneres Kabinett mit höchstens zehn kompetenten Vizepräsidenten schaffen, das sich um die dringendsten Aufgaben kümmern soll, berichtet die "Financial Times". Rund die Hälfte der bisher 20 Kommissare würden diesem exklusiven Zirkel nicht angehören. Sie würden sich weiterhin ein oder zwei Mal im Monat treffen, um die politische Strategie zu besprechen, während das Exekutiv-Kabinett mindestens einmal pro Woche zusammenkommen soll.
Die neue Strategie Prodis zielt vor allem auf die Frage, wie die Union nach der Erweiterung arbeitsfähig bleiben kann. Das Kabinett würde dann aus 25 bis 30 Kommissaren bestehen. "Eine gründliche Überprüfung unserer Arbeitsmethoden kann nicht verschoben werden, und alles, was die gegenwärtig existierenden Verträge zulassen, sollten wir sofort anpacken", schreibt der Kommissions-Präsident in seinem Vorschlag.
Prodi, der die Hälfte seiner fünfjährigen Amtszeit absolviert hat, will die Veränderungen deshalb noch vor der EU-Erweiterung im Jahr 2004 durchsetzen. Er ist überzeugt, diese durchgreifende Reform ohne Änderung der EU-Verträge vornehmen zu können. Mehrere Mitglieder der Kommission hätten von dem Plan bereits erfahren, das komplette Team wird jedoch erst heute darüber diskutieren.
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Der Vorschlag überrascht vor allem deshalb, weil Prodi bisher oft als schwacher Kommissions-Präsident galt, der ein mehr und mehr widerwilliges Team führt. Nun könnten neue beträchtliche Spannungen zwischen dem inneren und dem äußeren Team auftreten.
Konkret sieht der Plan vor, dass die Vizepräsidenten jeweils bestimmte Aufgabengebiete übernehmen sollen. Abhängig von der Größe dieser Aufgaben sollen sie ihre Verantwortung mit zwei oder drei Bevollmächtigten teilen. Prodi schlägt vor, Außenbeziehungen, Handel, Entwicklungshilfe und Auslandsunterstützung zu einem Aufgabengebiet zusammenzufassen. Andere Gebiete könnten sich aus Arbeit, Sozialem und Bildung sowie Wirtschaft, Finanzen und Zoll zusammensetzen.
So könnte demnächst ein einziger Vizepräsident den internationalen Handel und die Außeninteressen der Union wahrnehmen. Bisher haben diese Posten Pascal Lamy und Chris Patten inne. Lamy war Kabinetts-Chef unter dem ehemaligen Kommissions-Präsidenten Jacques Delors und soll eine einflussreiche Rolle in der Ausarbeitung von Prodis Plan haben.
Die Reform wirft auch ein Schlaglicht auf Prodis verzweifelte Versuche, ein Team von 20 Kommissaren effektiv zu führen. In der Vergangenheit war es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Kommissaren über Fischereipolitik oder Autoverkäufe gekommen. Auch Prodis jüngster Vorschlag, die außenpolitische Macht der Kommission zu stärken, wurde unter den Kommissaren heftig diskutiert.
