Bulgarien: Regierung tritt nach verlorener Präsidentschaftswahl zurück - DER SPIEGEL
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Nach verlorener Präsidentschaftswahl Bulgariens Regierung tritt zurück

Die bulgarische Regierung ist zurückgetreten, Ministerpräsident Borissow erklärte beim Parlament seine Demission. Hintergrund ist die Niederlage seines konservativen Lagers bei der Präsidentschaftswahl.
Bojko Borissow
Bojko Borissow

Bojko Borissow

Foto: Valentina Petrova/ AP
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Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow ist zurückgetreten. Der Premier hatte diesen Schritt für den Fall angekündigt, dass die Stichwahl um das Präsidentenamt für das konservative Lager verloren geht. Borissow reichte seinen Rücktritt am Montag im Parlament ein.

Die Bulgaren hatten am Sonntag den prorussischen Sozialisten Rumen Radew zum Staatschef gewählt. Für das Regierungslager war die bürgerliche Kandidatin Zezka Zatschewa angetreten, sie hatte die Wahl mit nur rund 38 Prozent der Stimmen klar verloren.

Die Wahl des Ex-Generals Radew gilt als Abkehr des Landes vom proeuropäischen Kurs der vergangenen Jahre. Für die Regierung war die Wahl des Sozialisten eine schweren politischen Niederlage. Borissow Mitte-Rechts-Kabinetts war seit November 2014 im Amt.

Unterdessen hat Bundespräsident Joachim Gauck seinem designierten bulgarischen Amtskollegen Radew zu dessen Wahl gratuliert. Der Bundespräsident schreibt: "Bulgarien und Deutschland verbindet eine enge Partnerschaft. Sie basiert auf einem weit gespannten Netz politischer, kultureller, wirtschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Kontakte."

Er sei "zuversichtlich, dass sich die traditionell guten bulgarisch-deutschen Beziehungen auch weiterhin als tragfähig erweisen werden". Auf seinem Reformweg hin zu mehr Rechtsstaatlichkeit und Transparenz könne das Land auch in Zukunft auf deutsche Unterstützung zählen.

cht/dpa