China Wen wird Wen wählen?
Es ist die Zeit der langen Buskolonnen, hin- und herhuschenden schwarzen Audi-Limousinen, abgesperrten Fahrbahnen. Es sind die Tage der hektisch winkenden Polizisten, der auffällig unauffälligen Windjackentypen mit Kurzhaarschnitt am Straßenrand, der alten Damen vom Nachbarschaftskomitee mit ihren roten Armbinden. Wie stets Anfang März treffen sich fast 3000 Delegierte des Nationalen Volkskongresses in der Großen Halle des Volkes. Es ist der alljährliche politische Höhepunkt im Kalender des chinesischen Einparteienstaates.
Die Abgesandten werden am Mittwochmorgen Pekinger Ortszeit den Rechenschaftsbericht von Premierminister Wen Jiabao über die Regierungsarbeit hören, und sie erfahren von den jüngsten Personalentscheidungen in der Führung des Landes.
Nachdem die KP auf dem 17. Parteikongress im Oktober vorigen Jahres einen Teil des Politbüros und Zentralkomitees ausgewechselt und mit Vertrauten von Staats- und Parteichef Hu Jintao besetzt hat, nachdem sie auch über 800 Bürgermeister und Provinzchefs ver- und ersetzt hat, dreht sich jetzt das Personenkarussell in der Regierung. So scheiden nicht nur die energische Vize-Premierministerin Wu Yi und der oberste Diplomat Tang Jiaxuan aus, sondern auch etliche andere Staatsräte, Minister und Kommissionschefs.
Noch steht nichts fest, noch ist alles Spekulation, denn aus den abgeschotteten Zirkeln der Pekinger Mandarine dringt nichts nach außen. Gerätselt wird, ob der ehemalige Shanghaier Parteichef Xi Jinping zum Vizepräsidenten oder vielleicht - möglicherweise auch zugleich - zum Vizechef der mächtigen Militärkommission aufsteigt. Dies ist ein wichtiges Signal für die Nachfolge von Hu, die in vier Jahren ansteht: Xi wäre eindeutig sein Kronprinz.
Frischer Wind für die Technokraten
Bedeutsam ist auch der Aufstieg eines anderen ehemaligen Provinzparteichefs. Wird das neue Politbüromitglied Li Keqiang zum Ersten Vizepremier ernannt, dürfte er auch nächster Regierungschef werden. Xi und Li gelten als moderne, pragmatische und wenig ideologisch ausgerichtete Politiker. Beide haben Jura studiert, beide sollen frischen Wind in die Riege der Technokraten an Chinas Spitze bringen.
Auch organisatorisch wird umgekrempelt: Um den Wust an Ministerien und Kommissionen zu bündeln, die nicht selten gegeneinander arbeiten, sollen zwei Superministerien entstehen, eines für Industrie und Information sowie eines für Transport und Kommunikation. Die schwache Umweltkommission (SEPA) dürfte den Rang eines Ministeriums erhalten. Damit erhofft sich die Regierung eine bessere Schlagkraft gegen Chinas notorische Umweltsünder.
Vorausgegangen ist offenbar ein heftiger Kampf um Posten und Pfründe. Wie überall in der Welt will auch in China kein Funktionär Macht und Einfluss abgeben. Weil sich die riesigen Öl- und Gaskonglomerate wehrten, sei deshalb vorerst der Versuch gescheitert, ein Energieministerium zu schaffen, heißt es in Peking.
Mit politischem Wandel haben die Rochaden nichts zu tun. Der Nationale Volkskongress ist ein Pseudoparlament, das Entscheidungen der KP brav abnickt. Dennoch gilt es als Barometer für die Stimmung im Land.
Wen in der Kritik
So muss sich Premier Wen in internen Sitzungen womöglich kritische Fragen gefallen lassen, etwa warum das Land die Schneekatastrophe im Februar nicht besser und schneller bewältigt hat. Millionen Wanderarbeiter, die zum Frühlingsfest nach Hause fahren wollten, mussten unendliche Strapazen auf sich nehmen, weil das Bahn- und Bussystem sowie in Teilen des Landes das Stromnetz zusammenbrach.
Auch Wens Wirtschaftsbilanz sieht nicht sonderlich gut aus. So gelang es ihm nicht, das Wachstum wie geplant abzubremsen. Chinas Ökonomie wuchs um 11,4 Prozent, angepeilt waren rund 8 Prozent. Auch den Wildwuchs bei den Investitionen bekam Peking trotz Kreditsperren und Bauverboten im vorigen Jahr nicht in den Griff.
Die größte Sorge bereitet den Regenten derzeit allerdings die Inflation, die im Januar 7,1 Prozent betrug. Vor allem die Lebensmittelpreise steigen. 500 Gramm Schweinefleisch kosten in einem Pekinger Supermarkt in diesen Tagen rund 20 Yuan (zwei Euro); im vorigen Jahr waren es um die gleiche Zeit neun Yuan (90 Cent).
Wen wird die Frage beantworten müssen, wie seine Regierung das Problem lösen will. Durch staatlich festgesetzte Preise wie bisher dürfte es auf Dauer nicht zu bewältigen sein. Weil es um ihren Geldbeutel geht, werden sich die Bürger im Gegensatz zu früheren Jahren dafür interessieren, was auf dem Volkskongress gesagt wird.
Bislang allerdings bewegt eine andere Frage die Gemüter: Wird Chinas Basketballstar Yao Ming, der sich bei den Houston Rockets den Fuß schwer verletzt hat, zu den Olympischen Spielen im August wieder fit sein?
