Deutsch-russische Beziehungen "Moskau wird dämonisiert"
SPIEGEL ONLINE: Moskau wünscht engere Beziehungen mit Deutschland ähnlich wie bei der deutsch-französischen Annäherung nach dem Krieg. Ist dieser Vergleich realistisch?
Titow: Jeder historische Vergleich hinkt. Man kann kaum die Probleme Deutschlands und Frankreichs bei der Schaffung der Montanunion mit den Aufgaben gleichsetzen, die heute vor Deutschland und Russland auf der europäischen Tagesordnung stehen. In diesem Zusammenhang ist es interessant, daran zu erinnern, dass die deutsch-französische Annäherung im Prozess der europäischen Integration die Rolle eines Katalysators gespielt hat. Genauso kann die Zusammenarbeit Deutschlands und Russlands heute zu einer Lokomotive der gesamteuropäischen Integration werden. Das Streben dahin beruht auf Gegenseitigkeit. Zwischen unseren beiden Ländern gibt es eine ganze Reihe gemeinsamer strategischer Pläne. Es reicht wohl das beispiellose Projekt der Nordeuropäischen Gaspipeline zu erwähnen, die breiteste Möglichkeiten einer verlässlichen Energieversorgung Europas eröffnet.
SPIEGEL ONLINE: Zu Jahresbeginn, nach dem sogenannten "Gas-Krieg" zwischen der Ukraine und Russland, gab es in Europa die Befürchtung, Moskau könnte Gas als politische Waffe einsetzen. Ein berechtigter Vorwurf?
Titow : Russland setzt Energieträger nicht als politische Waffe ein und hat dies nie getan. Es war nur so, dass es einigen Ländern schwer fiel, sich nicht mehr als Unterstützungsempfänger zu sehen, als wir anfingen, in diesem Bereich zu allgemein üblichen Marktbeziehungen überzugehen. Da war es leichter, politische Schreckgespenster zu erfinden. Wir sind natürlich an festen, verlässlichen Beziehungen zwischen Energielieferanten und Kunden interessiert. Die neue Ostsee-Pipeline, die unsere Länder erstmals direkt verbindet, senkt Transportrisiken.
SPIEGEL ONLINE: Auf welchen Gebieten sind die Positionen Deutschlands und Russlands heute einander nah?
TITOW: Beide Länder verbindet das gemeinsame Streben, ein gerechtes und transparentes System der internationalen Zusammenarbeit und Sicherheit zu schaffen. Dem dient unter anderem die hochrangige ständige Arbeitsgruppe für Sicherheit unter der Ägide und Koordination beider Außenministerien. Was strategische Stabilität angeht, Antworten auf globale Herausforderungen und die Regelung regionaler Konflikte, treten wir nicht nur mit sehr ähnlichen Positionen auf. Wir bemühen uns auch, beim Vermeiden und Lösen von internationalen Konflikten gemeinsam vorzugehen.
SPIEGEL ONLINE: Also herrscht zwischen Deutschen und Russen völlige Harmonie.
Titow : In harmonischen Beziehungen muss es nicht eintönig zugehen. Das wäre schon unmöglich wegen der Nuancen der nationalen Interessen und der äußeren Verpflichtungen Deutschlands, beispielsweise im Rahmen der einheitlichen Politik von EU und Nato. Meinungsverschiedenheiten gibt es oft in der Taktik. Jetzt hat sich die Diskussion um eine Regelung des Status von Kosovo zugespitzt. Lohnt es sich, Kosovo die Unabhängigkeit zu verschaffen, ohne dass alle Seiten damit einverstanden sind? Öffnen wir damit eine Büchse der Pandora? Da werden sich in jedem Fall Nachahmer in vielen Weltregionen finden. Wir hoffen dennoch, dass es gelingt, einen für alle akzeptablen Kompromiss zu finden.
SPIEGEL ONLINE: Wie stimmen Deutschland und Russland ihre Außenpolitik ab, zum Beispiel was den Nahen Osten angeht?
Titow : Ganz wichtig sind die regelmäßigen Gespräche der führenden Politiker unserer Länder, auch die Telefongespräche, das betrifft besonders den Nahen Osten. Die beiden Außenministerien haben einen bewährten Dialog-Mechanismus. Die Resolution 1701 des Uno-Sicherheitsrates über den Waffenstillstand im Libanon ist ein Erfolg der internationalen Gemeinschaft, zu dem Russland und Deutschland gewichtig beigetragen haben. Aber jetzt muss man weiter gehen, die Ursachen des arabisch-israelischen Konflikts beseitigen und eine Lösung für die Palästinenser finden. Und hier können Russland und Deutschland gemeinsam auch viel erreichen, weil beide Länder im Nahen Osten ein hohes Ansehen genießen.
SPIEGEL ONLINE: Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin sprechen schon mal von "strategischer Partnerschaft" der beiden Länder. Was bedeutet das aus russischer Sicht ?
Titow : Wir meinen die globale Verantwortung unserer beiden Länder für die internationale Stabilität, die Größenordnungen und das Spektrum unserer Zusammenarbeit von Politik und Wirtschaft bis hin zu Kultur und Jugendaustausch. Für uns hat die Partnerschaft eine strategische Perspektive. Wir wollen, dass unsere Beziehungen verlässlich und stabil sind und auch Belastungen aushalten, sogar wenn am Horizont Schwierigkeiten auftauchen.
SPIEGEL ONLINE: Sie denken an Georgien?
Titow : Das Problem Georgien ist durch die verantwortungslose Politik des Regimes Saakaschwili entstanden. Ich füge hinzu: Die Unterstützung von außen hat die sich steigernde antirussische Hysterie der gegenwärtigen georgischen Führung hervorgerufen. Es lohnt sich, darüber nachzudenken, warum eine gegenüber Russland feindliche Rhetorik für Georgien zur "Eintrittskarte" für die Nato wurde.
SPIEGEL ONLINE: Georgien fühlt sich eindeutig von Russland bedroht.
Titow : Russland bedroht niemanden. Aber wir sind nicht bereit, beleidigende Ausfälle endlos hinzunehmen. In den letzten Jahren hat Tiflis Russland eifrig dämonisiert. Wir haben die georgischen Machthaber und unsere internationalen Partner mehrfach gewarnt, dass diese Linie Verderben bringt.
SPIEGEL ONLINE: Russland hat sich jetzt für Sanktionen gegen Georgien entschieden. Die Staatsduma hat erklärt, sie schließe "noch härtere Maßnahmen" nicht aus. Droht ein Krieg zwischen Russland und Georgien?
Titow : Die von uns unternommenen einschränkenden Maßnahmen, was Georgien angeht, entsprechen dem gegenwärtigen Stand der Beziehungen. Es kann nicht angehen, dass man jahrelang auf Kosten Russlands lebt und Russland ständig beleidigt. Wir hoffen, das man sich in Tiflis ernsthaft besinnt, wozu so eine absurde Politik führt.
SPIEGEL ONLINE: Die georgische Führung würde gerne wieder die abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien kontrollieren. Und Präsident Micheil Saakaschwili strebt in die Nato. Führt dies zu einem ernsthaften Konflikt zwischen der Nordatlantischen Allianz und Russland?
Titow : Jetzt findet in Georgien eine verschärfte Militarisierung statt. Bekannt ist das Wort des georgischen Verteidigungsministers, er werde Silvester in der südossetischen Hauptstadt Zchinwali feiern. Das sind keineswegs harmlose Drohungen. Versuche einer bewaffneten Konfliktlösung hat Tiflis schon Anfang der neunziger Jahre unternommen. Das führte zu Menschenopfern, die nicht zu rechtfertigen sind. Russland hat damals das Blutvergießen gestoppt. Die Wiederholung eines gewaltsamen Szenariums würde alle Hoffnungen auf eine Regelung der Konflikten durchkreuzen. Das verstehen unsere Partner, auch die in Brüssel, sehr gut.
Das Interview führten Uwe Klußmann und Matthias Schepp