Donald Trump: Bekam Ex-Berater Michael Flynn Geld aus der Türkei? - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

"New York Times"-Bericht Bekam Trumps Ex-Berater Geld von der türkischen Regierung?

Die Sonderermittler in der Russlandaffäre konzentrieren sich offenbar auf Donald Trumps früheren Sicherheitsberater Michael Flynn. Laut "New York Times" geht es auch um geheime Zahlungen aus der Türkei.
Trump mit Team im Oval Office (Archivbild vom 28. Januar 2017): Ganz rechts sein damaliger Nationaler Sicherheitsberater Michael Flynn
Trump mit Team im Oval Office (Archivbild vom 28. Januar 2017): Ganz rechts sein damaliger Nationaler Sicherheitsberater Michael Flynn

Trump mit Team im Oval Office (Archivbild vom 28. Januar 2017): Ganz rechts sein damaliger Nationaler Sicherheitsberater Michael Flynn

Foto: Jonathan Ernst / REUTERS
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Er gilt als Schlüsselfigur der Russlandaffäre: Michael Flynn, ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump. Nun haben Mitarbeiter von Sonderermittler Robert Mueller laut einem Bericht der "New York Times"  ("NYT") das Weiße Haus zum ersten Mal aufgefordert, Unterlagen über Flynn herauszugeben.

Nach den Berichten über die Einsetzung einer Grand Jury gewinnen die Ermittlungen zu mutmaßlich illegalen Russlandkontakten von Trumps Wahlkampfteam damit weiter an Fahrt.

Laut der "NYT", die sich auf informierte Kreise bezog, gehen die Ermittler auch dem Verdacht nach, dass Flynn während der Endphase des Präsidentschaftswahlkampfs 2016 geheime Zahlungen von der türkischen Regierung kassiert habe. Dabei gehe es um 530.000 Dollar, die seine Beraterfirma seinerzeit erhalten habe, um eine Kampagne gegen einen Gegner der türkischen Regierung zu starten.

Das würde bedeuten, dass Mueller jetzt nicht nur in der Frage ermittelt, ob Flynn über Gespräche oder finanzielle Deals mit russischen Vertretern gelogen hat, sondern auf breiter Ebene seine Geschäfte untersucht. Von der türkischen oder einer anderen ausländischen Regierung bezahlt zu werden, ist zwar nicht illegal, aber es wäre strafbar, sich nicht als Beauftragter eines anderen Staates zu registrieren oder Einkünfte aus einer derartigen Tätigkeit zu verschleiern.

Kern von Muellers Ermittlungen ist die Frage, ob es im Zuge der Russland angelasteten Einmischung in die US-Wahl eine Zusammenarbeit mit Mitgliedern von Trumps Wahlkampfteam gegeben hat. Trump hatte Flynn nach nur 24 Tagen zum Rücktritt als Sicherheitsberater gezwungen, nachdem publik geworden war, dass dieser über Kontakte zum damaligen russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, während des Wahlkampfes gelogen hatte. Flynn war seinerzeit ein wichtiger Berater im Trump-Team.

Trumps privater Rechtsanwalt Ty Cobb wollte den Zeitungsbericht nicht kommentieren. Das Weiße Haus äußere sich nicht im Einzelnen zur Kommunikation mit Mueller, werde aber "weiterhin vollständig" mit ihm kooperieren.

Erst am Donnerstag hatte das "Wall Street Journal" berichtet, dass Mueller in den Russland-Ermittlungen bereits vor einigen Wochen eine sogenannte Grand Jury eingesetzt habe. Die Aufgabe von Grand Jurys ist es, vorliegende Beweise in möglichen Verbrechensfällen zu prüfen und zu entscheiden, ob Anklage erhoben werden soll.

SPIEGEL ONLINE

Die Grand Jury könnte auch Dokumente zu den Finanzverhältnissen des Präsidenten und seines Umfelds anfordern. US-Medien hatten berichtet, dass sich Muellers Untersuchungen inzwischen auch auf Finanzangelegenheiten der Trump-Familie konzentrieren, die nicht im Zusammenhang stehen mit möglichen Russlandkontakten und dem Wahlkampf.

Trump hatte den Sonderermittler vor einem solchen Schritt gewarnt. Mueller würde damit eine rote Linie überschreiten, sagte der US-Präsident Mitte Juli in einem Interview.

Die Russlandaffäre nannte Trump vor Anhängern im Bundesstaat West Virginia am Donnerstag erneut eine "totale Erfindung". "Es gab keine Russen in unserem Wahlkampfteam, das war niemals der Fall", sagte Trump. In den vergangenen Wochen hatte der US-Präsident von einer "Hexenjagd" gesprochen und die Einsetzung des Sonderermittlers kritisiert.

lgr/AFP/dpa