Atomkonflikt Trump will Iran-Sanktionen erheblich verschärfen
Donald Trump
Foto: Saul Loeb / AFPUS-Präsident Donald Trump hat Iran auf Twitter mit einer Verschärfung der Sanktionen gedroht. Das Land habe "seit Langem heimlich angereichert" und gegen das Atomabkommen verstoßen, schrieb er. Die Vereinbarung sei "furchtbar" gewesen. Weiter schrieb Trump: "Die Sanktionen werden bald verschärft, erheblich!"
Iran has long been secretly “enriching,” in total violation of the terrible 150 Billion Dollar deal made by John Kerry and the Obama Administration. Remember, that deal was to expire in a short number of years. Sanctions will soon be increased, substantially!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 10, 2019
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Die USA waren vor einem Jahr aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran ausgestiegen und haben seither scharfe Wirtschaftssanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt. Iran wiederum verstieß in den vergangenen zehn Tagen demonstrativ gegen zwei zentrale Auflagen des Abkommens von 2015. Die Islamische Republik überschritt die Menge an erlaubtem Uran und die Obergrenze bei dessen Anreicherung.
"Iran sollte die amerikanische Zurückhaltung nicht mit einem Mangel an amerikanischer Entschlossenheit verwechseln", hatte US-Vizepräsident Mike Pence am Montag dazu gesagt. Man hoffe auf das Beste - aber das Militär sei bereit, amerikanische Interessen und US-Bürger in der Region zu schützen.
Mit den Verletzungen der Auflagen will Teheran nun die verbliebenen Partner des Abkommens dazu drängen, auf seine Wünsche nach wirtschaftlicher Zusammenarbeit einzugehen. Dieses Ziel ist durch die US-Sanktionen unter anderem gegen den Ölexport Irans kaum noch zu erreichen.
Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China wollen zwar an dem Abkommen festhalten. Doch sie konnten nicht verhindern, dass die meisten Firmen ihrer Länder sich aus Angst vor den US-Sanktionen aus Iran zurückzogen. In der Folge brach die dortige Wirtschaft stark ein.