England Plant Blair Wahlcoup im Herbst?
London - Kurz bevor das britische Unterhaus am kommenden Donnerstag in die Sommerpause geht, hat der Führer der Opposition, William Hague seine eigenen Ferien abgesagt. Dies erfuhr SPIEGEL ONLINE aus politischen Kreisen in Whitehall. Die Urlaubssperre bei den Tories wurde als Anzeichen dafür gewertet, dass Labour-Chef Tony Blair bereits im Herbst Wahlen abhalten lassen will, fast ein Jahr vor dem Ende der Legislaturperiode.
Auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE sagte eine Sprecherin der Tory Party: "Die Ferienpläne von William Hague haben sich nicht geändert." Allerdings werde er "lange vor dem Ende der Sommerpause wieder in London sein." Ein Sprecher der Regierung dementierte das Gerücht von Neuwahlen und erklärte: "Der Premierminister hat über den Wahltermin noch nicht entschieden. Vor der Sommerpause wird es sicher keine Erklärung diesbezüglich geben."
Nach britischer Verfassungstradition liegt es an dem Premierminister, das Datum für die Wahlen festzulegen. Er hat hierzu viereinhalb Jahre Zeit. Der früheste Abstimmungstermin liegt dreieinhalb Wochen nach der Bekanntgabe.
In der letzten Zeit hatte der Partei- und Regierungschef nicht nur mit den Konservativen zu kämpfen, sondern auch mit zunehmender Opposition aus den eigenen Reihen. Innerhalb von zwei Wochen waren drei regierungsinterne Memoranden auf den Titelseiten der "Times" und der "Sun" gelandet und hatten Labour die Schlagzeilen vermiest. Die Partei, einst von Blair zusammengepfercht unter dem Banner von "New Labour", beginnt sich wieder zu verselbstständigen und ihre sozialistischen Wurzeln zu entdecken.
Herbstwahlen würden Blair erlauben, einer Reihe von Problemen aus dem Weg zu gehen, die einen Wahlsieg im nächsten Jahr gefährden könnten. Zwar liegen der Premier und seine Regierung derzeit auf dem Tiefpunkt in der Wählergunst, letzten Umfragen zufolge würde Labour aber immer noch mit einem Vorsprung von sieben Prozent vor den Tories gewinnen. Idealerweise würde dies eine Mehrheit von 120 Sitzen bedeuten. Parteiinterne Kritiker könnte Blair bis zum Herbst leichter in Schach halten als bis zum nächsten Frühjahr.
Noch hat Labour in Umfragen einen Vorsprung
Auch die Wirtschaft ist in außerordentlich guter Verfassung; und je später der Wahltermin rückt, desto eher hätte die Regierung mit den ersten Anzeichen einer deutlichen Verlangsamung des wirtschaftlichen Wachstums zu kämpfen. Schließlich würde die Regierung einer langwierigen Debatte um den Euro aus dem Weg gehen - ein Thema, das Labour und Tories gleichermaßen spaltet.
Für den Taktiker Blair wären frühe Wahlen vielleicht der sicherste Weg zu einer zweiten Amtszeit. Downing Street wollte sich auf Anfrage nicht zu den Ferienplänen der Familie Blair äußern.