Essay Israel am Abgrund
Die Ausrottung eines Drittels aller Juden und die fast völlige Zerstörung der jüdischen Gemeinden in Europa hatten zu einer Verletzung geführt, die unheilbar schien. Danach ereignete sich das Wunder von 1948. Dieses Mirakel kam freilich nicht vom Himmel, sondern von einem kleinen Teil des jüdischen Volkes, der sich in Palästina, in Erez Israel, niedergelassen hatte und verzweifelt versuchte, eine sichere Heimstätte aufzubauen. Nie zuvor war einem Volk ein solch überraschender und eigentlich unmöglicher Wandel von unerhörter Vernichtung zu einzigartiger Anerkennung gelungen.
Abgesehen von den arabischen Nationen, die von diesem Aufstieg wie kein anderer Teil der Erde direkt betroffen waren, bewunderte die ganze Welt den Neubeginn Israels und begleitete ihn mit großer Sympathie, voller Respekt vor den Errungenschaften des jungen Staates.
Dieser Aufstieg wurde jedoch leider begleitet von einem lange währenden Konflikt mit dem palästinensischen Volk und bildete mit den Kriegen, die sich nach 1948 wiederholten, den 100jährigen Krieg des Nahen Ostens. Und mehr und mehr zeigte sich dabei das hässliche Gesicht Israels. Diese Fratze ist Folge eines falschen Sicherheitskonzepts.
Dabei durften wir anfangs noch auf Verständnis setzen. Das Sicherheitsbedürfnis Israels war offensichtlich, angesichts der Tatsache, dass sich bis 1977 die ganze arabische Welt weigerte, die legitime Existenz des Staates auch nur anzuerkennen. Dann aber kam es im November 1977 durch den Besuch Anwar al-Sadats in Jerusalem zu einem dramatischen Ausbruch aus dem Teufelskreis von Gewalt und Gegengewalt. Ein Jahr danach schaffte es der amerikanische Präsident Jimmy Carter, einen Frieden zwischen Ägypten und Israel auf den Weg zu bringen. Es war eine hoffnungsvolle Wende. Denn mit den Vereinbarungen von Camp David wurde auch erstmals eine Autonomie für die Palästinenser erwogen. Nach fünf Jahren Selbstverwaltung sollte Palästina ferner die Möglichkeit geboten werden, sich politisch selbst zu bestimmen oder eine Konföderation mit Jordanien einzugehen.
Leider haben unsere Politiker die große Gunst jener Stunde nicht aufgegriffen und sich um die Gewährung der Autonomie gedrückt. Man kann dieses bewusste Unterlaufen eines unterschriebenen Vertrages vielleicht damit rechtfertigen, dass zu der Zeit auch die palästinensische Führung noch nicht zu jener nötigen Reife und Einsicht gekommen war, um dem mutigen Beispiel Sadats zu folgen und die Existenz Israels anzuerkennen. Dazu kam es erst 1988, nachdem schon die erste Intifada auf den Straßen brannte, auf die Israel mit ungewöhnlicher Härte reagiert hatte.
Die Tatsache, dass es Israel dennoch nicht gelang, den Aufstand zu unterdrücken, führte schließlich zu den Oslo-Verträgen. Auch war die PLO-Führung zu der Einsicht gekommen, dass die Madrid-Friedenskonferenz von 1991 die letzte Gelegenheit sein könnte, das Westjordanland noch für einen palästinensischen Staat zu retten.
Premier Jizchak Rabin und sein Außenminister Schimon Peres, aber auch Palästinenser-Führer Jassir Arafat haben sich sehr bemüht zu verinnerlichen, dass der Weg der Gewalt verlassen werden muss, um mit schmerzhaften Kompromissen die teuflische Konfliktspirale endlich zu stoppen. Gleichzeitig aber haben sich beide Seiten mit der Umsetzung der Verträge sehr schwer getan.
Allerdings muss man vielleicht zuerst verstehen, welch schmerzhaften Kompromiss die PLO damals eingegangen ist: Die Unterschrift unter den ersten Vertrag war faktisch die Anerkennung der Grenzen Israels vor dem Sechstagekrieg von 1967. Das bedeutete für die Palästinenser, dass ihre zukünftige Heimat weniger als ein Viertel jenes Palästina umfassen würde, das noch in der Zeit des britischen Mandats ihre Heimat gewesen war. Außerdem verpflichteten sie sich, die israelischen Siedlungen in Palästina bis zum endgültigen Friedensvertrag, der für 1998 vorgesehen war, zu dulden. Für Israel hingegen bedeutete die Unterschrift unter die Verträge die auf den Beschlüssen des Uno-Sicherheitsrats 242 und 338 basieren den Verzicht auf die seit 1967 besetzten Gebiete und war zudem ein erstes Signal für den Verzicht auf das besetzte Ost-Jerusalem und die Anerkennung eines palästinensischen Staates.
So ist auch der fieberhafte Wettbewerb zu verstehen, der daraufhin von beiden Seiten begonnen wurde, diese Verträge zu unterlaufen. Wie andere Menschen auch, verlassen Politiker nicht so einfach und blitzartig festgefahrene Denkweisen und Überzeugungen. Es mag sein, dass Jizchak Rabin, hätte man ihn nicht ermordet, vielleicht noch die Charakterzüge eines Charles de Gaulle, eines Konrad Adenauer oder eines Willy Brandt hätte entwickeln können. Die hatten ihre Nationen auf schwierigen Wegen zum Frieden mit sich selbst, ihren Nachbarn, ihrer Vergangenheit und ihrer Geschichte geführt.
Doch Rabin wurde ermordet. Und selbst in der kurzen Zeit seines Amtes (nach den Osloer Verträgen) war auch er schwer unter den Druck politischer und militärischer Kreise geraten, die von der Gewalt der ersten Landnahme geprägt waren. Anstatt konsequent und mutig die eingegangenen Verpflichtungen umzusetzen, wurde nun begonnen, das Westjordanland durch viele israelische Umgehungsstraßen in einen Flickenteppich zu verwandeln. Dieses Vorgehen sollte die Entstehung eines zusammenhängenden Territoriums für einen zukünftigen palästinensischen Staat verhindern. Damit ging ob mit oder ohne Rabins Wissen die Vermehrung, Verstärkung und Vergrößerung der umstrittenen israelischen Siedlungen im Westjordanland und dem Gaza-Streifen einher.
Man kann die Ängste und die Vorsicht der israelischen Politiker verstehen. Die traumatisch schwere Last der Vergangenheit wirkt hemmend und lähmend auf jeden Versuch, Risiken einzugehen, um den vorhandenen Konflikt beizulegen. Übertriebene Vorsicht wird jedoch mit der Zeit ebenso verhängnisvoll für jede Aussicht, irgendwann noch einmal in Frieden in diesem Land zusammenzuleben. Fast alles, was im letzten Jahrhundert in diesem Land geschehen ist, treibt die beiden Völker in die falsche Richtung, und die Endstation ist leider ein furchtbarer Abgrund.
Ein alter Witz erzählt von zwei Juden, die in einem Zug fahren. Sobald der Zug am ersten Bahnhof hält, stöhnt einer der beiden. Beim zweiten Bahnhof stöhnt er noch mehr und wird unruhig, bei der dritten Station wird er richtig panisch. Darauf fragt der andere: "Warum stöhnst du immer lauter und jämmerlicher von Bahnhof zu Bahnhof?" Er erhält zur Antwort: "Warum soll ich nicht stöhnen und beunruhigt sein? An jedem Bahnhof merke ich, dass ich in die falsche Richtung fahre." Der andere schaut ihn verdutzt an: "Warum steigst du dann nicht einfach aus und nimmst den nächsten Zug zurück?" Die Antwort: "Ich habe schon meinen Fahrschein gelöst. Ich habe einen guten Sitzplatz. Wer weiß überhaupt, wann ein Zug in die andere Richtung geht und ob noch je einer kommt?" So fährt er weiter in die falsche Richtung.
Und so ergeht es auch uns: Wir sind unfähig geworden zur Einsicht, dass wir uns vor langem einmal falsch entschieden haben. Wir wollen nicht umsonst so teuer bezahlt haben. Uns fehlt der Mut, schnell umzusteigen.
Der Mann, der als Architekt des Staates Israel gilt, war David Ben-Gurion. In der großen Euphorie der Staatsgründung wurde er gequält von der Frage "Wie soll es weitergehen?" Israel hatte damals eine Schlacht gewonnen, ohne jedoch außer Gefahr zu sein. Mehr und mehr unabhängige arabische Staaten waren entstanden. Zwar gestanden die Staaten, die Israel 1948 überfallen hatten, ihre Niederlage ein und unterschrieben die Waffenstillstandsabkommen, weigerten sich jedoch kategorisch, Israel anzuerkennen.
Vielleicht hat diese Sturheit bewirkt, dass die Israelis sich mit gleicher Sturheit weigerten, die geringsten Kompromisse einzugehen, sowohl was die Chance auf Rückkehr eines Teils der palästinensischen Flüchtlinge betrifft als auch hinsichtlich der Rückgabe der besetzten oder annektierten Gebiete. Die schwer zu verteidigenden Waffenstillstandsgrenzen und die furchtbaren Traumata der Nazi-Zeit, in der das jüdische Volk ohne Hilfe von außen in die Gaskammern getrieben wurde, führten dazu, dass Ben-Gurion ein Sicherheitskonzept wählte, das im besten Fall bis zu jenem Moment akzeptabel war, in dem Israel vom größten arabischen Nachbarn Ägypten anerkannt wurde.
Danach aber hat die Stärkung der militärischen Überlegenheit in einer Zeit der Raketen, Atomwaffen und biologischen Waffen Israel nur weniger sicher gemacht. Und der Versuch, von Syrien und den Palästinensern nach einem ganz anderen Maß territoriale Zugeständnisse zu verlangen als von Ägypten oder Jordanien, schwächt die Sicherheit Israels mehr und mehr.
So malen manche Intellektuelle jetzt das schreckliche Szenario eines Untergangs Israels an die Wand: In einer Welt des wachsenden islamischen Fundamentalismus und der arabischen Frustration durch die stets ungeheure israelische Überlegenheit kann Israel nicht überleben. In solch einer Welt können aber auch die einigermaßen säkularen arabischen Staaten wie Ägypten, Syrien und Jordanien nicht überleben. Es ist nur eine Frage nicht allzu langer Zeit, bis auch andere Länder im Nahen Osten in den Besitz von ABC-Waffen kommen. Es ist eine Frage von nicht langer Zeit, bis wieder Kräfte mit einer Taliban-Mentalität nach der Macht in unseren Nachbarstaaten greifen. Die Taliban-Mentalität ist ein Virus, das mit dem Sieg der Amerikaner in Afghanistan nicht aus der Welt ist.
Das weitere Beharren auf dem überholten israelischen Sicherheitskonzept gefährdet aber auch Israel als einzig echte Demokratie im Nahen Osten. In der Knesset, dem israelischen Parlament, sind bereits stark antidemokratische Kreise vertreten. Sie träumen davon, Israel in einen theokratischen Staat umzuwandeln und sind an der Regierung von Ariel Scharon maßgeblich beteiligt. Scharon und höchstwahrscheinlich nach ihm sein interner Rivale aus dem Likud-Block, Benjamin Netanjahu, der ihm bereits arg im Nacken sitzt, gelten durchaus nicht als die "ultima ratio" für die rechtsradikale und orthodoxe Szene Israels. Angesichts dieser Lage können die Nationen gar nicht wachsam genug sein, insbesondere Europa. Alle müssen auf jene Weimarer Tendenz in Israel achten, bei der die Demokratie inzwischen von immer weniger Demokraten getragen wird. Vor dieser Gefahr muss Deutschland, diese wichtige Säule der Europäischen Union, seine Vergangenheitsbefangenheit überwinden, um entscheidend und weitsichtig mitzuwirken an einem einigermaßen gerechten Frieden im Nahen Osten. Die Zeit, in der eine hoffnungsvolle Friedensentwicklung im Nahen Osten von den mutigen Entscheidungen Israels und Palästinas bestimmt wurden, ist vorbei. Die Tapferen, die die Osloer Verträge unterschrieben, waren nicht tapfer genug, um den Feind zum Freund zu machen.
Nun kommt es zur Explosion. Die Friedensbemühungen unseres ehemaligen Premiers Ehud Barak, die unermüdlichen Bemühungen von US-Präsident Clinton und die gegenwärtigen Bemühungen der Gesandten der Europäischen Union, des Clinton-Nachfolgers George W. Bush und des deutschen Außenministers Joschka Fischer waren erfolglos, nicht weil Arafat wie behauptet kein Partner für den Frieden ist, sondern weil versucht wurde, dem Kern der palästinensischen Frage durch geringe Abspeisungen und unwürdige Manipulationen auszuweichen.
Die zweite Intifada ist nicht nur Ergebnis des unverantwortlichen Besuchs von Scharon auf dem Tempelberg im September 2000, sondern auch des Versuchs Ehud Baraks und Clintons, Arafat einen endgültigen Friedensvertrag aufzuzwingen. Barak wagte zwar, die Frage Jerusalems auf den Tisch zu legen, machte aber deutlich, dass Israel nicht bereit sei, den muslimischen Teil zurückzugeben. Hinzu kommen die ungelösten Probleme der Flüchtlinge von 1948 und 1967, die Fragen des von Israel enteigneten Vermögens von Palästinensern im Westjordanland und die Situation der jüdischen Siedlungen. Alles zusammen ist ein vergifteter Pfeil im Fleisch der Palästinenser. Es ist naiv oder besser gesagt unehrlich und unverantwortlich, von Arafat oder irgendeinem anderen palästinensischen Führer zu erwarten, die Lösung dieser drängenden Fragen noch weiter auf die lange Bank zu schieben.
Nun stehen wir vor der Frage, ob eine Rettung der Osloer Verträge noch möglich ist, obwohl man das Rad der blutigen Ereignisse seit Beginn der zweiten Intifada nicht zurückdrehen kann. Jedenfalls nicht durch die Israelis und nicht durch die Palästinenser. Das blutige Karussell der Gewalt ist nur noch durch einen dramatischen und wagemutigen Schritt von außen aufzuhalten.
Weil Amerika nicht unvoreingenommen war in seinen Friedensbemühungen und die verschiedenen israelischen Regierungen seit Oslo den Frieden nicht vorangetrieben haben, sollte jetzt ganz schnell die Europäische Union ein Angebot machen, etwa in Form einer engeren Anbindung an die EU, das von beiden Seiten nicht so einfach zurückzuweisen ist.
Jetzt muss Europa erkennen, dass die Stunde des Handelns gekommen ist.