EU-Krise "Chirac ist ein Problem Europas"
Paris - Die vertrauten Gesprächspartner im Elysée-Palast fanden den Hausherrn in ungewohnter Stimmung vor. Jacques Chirac, sonst um den Anschein von Bestform bemüht, wirkte teilnahmslos und niedergeschlagen. Schweigend lauschte er den Ratschlägen, ohne wirklich zuzuhören. "Der Schlag hat gesessen", berichtete ein abgelöster Minister nach dem Debakel des Europa-Referendums, "ich hatte ihn noch nie so gesehen." Auf einen Politiker seiner Regierungspartei UMP wirkte der Präsident gar wie "ein alter, wirklichkeitsfremder Herr, der nicht versteht, was ihm widerfährt".
Bereits vor dem Brüsseler Spitzentreffen der 25 europäischen Staats- und Regierungschefs Ende vergangener Woche drohte Chirac im schwarzen Loch der Depression zu versinken. "Das wird einer der schwierigsten Gipfel meiner Karriere", seufzte der vom eigenen Volk gedemütigte EU-Doyen. Fast grotesk mutete da sein plötzlicher Wutausbruch gegen "diesen blöden Angeber Tony Blair" an. Der britische Premier schwelge im Genuss des französischen Neins, klagte Chirac. Aber er werde nicht zulassen, dass Blair, der am 1. Juli die Ratspräsidentschaft übernimmt, die Vorherrschaft in der EU an sich reiße: "Ich werde mich der englischen Arroganz nicht beugen."
Gescheiterter EU-Gipfel: Nacht der langen Gesichter
Im Duell mit dem Briten, den er schon immer für einen frechen Kerl hielt, steht Chirac ohne Waffen da. Die Londoner "Times" sah das Gespenst von Waterloo über dem Treffen schweben und zeigte den britischen Premier als Herzog von Wellington. Chiracs feierliche Reden wirken derzeit nur noch lächerlich, die Verbündeten fallen von ihm ab, allein der deutsche Kanzler Gerhard Schröder hält unerschütterlich zu seinem Freund wie der Lahme zum Blinden in der Fabel von La Fontaine.
Gleich zum Auftakt des Gipfels in Brüssel am vergangenen Donnerstag musste der französische Staatschef erleben, dass seine Autorität verflogen ist. Nachdem er Schröder und Blair einige Worte ins Ohr geflüstert hatte, trug er mit vor Ernst vibrierender Stimme einen Plan vor, um Europa den Weg aus der Krise zu weisen: Auf einem "Sondertreffen" sollten die Staats- und Regierungschefs über die Zukunft der Europäischen Union und die Grenzen der Erweiterung beraten: "Kann die Union sich angesichts dieser neuen Situation weiter ausdehnen, ohne dass wir die Institutionen haben, die es ihr ermöglichen, wirkungsvoll zu funktionieren?"
Franzosen unken über "Jacques den Kleinen"
Ein Ablenkungsmanöver, befanden die anderen in der Runde, der Vorschlag stieß ins Leere. Ausgerechnet der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, der noch für wenige Tage den Ratsvorsitz innehat und sich immer als verlässlicher Dritter im deutsch-französischen Bund verstand, machte deutlich, worin die Lösung der Blockade bestehe - im Verschwinden Chiracs von der europäischen Bühne. Der Ratifizierungsprozess müsse weitergehen, so Juncker, aber die Frist - ursprünglich auf den 1. November 2006 festgesetzt - soll verlängert werden, bis mindestens Mitte 2007. Dann sind nämlich die französischen Präsidentschaftswahlen vorbei; ein Nachfolger des angeschlagenen Chirac, dessen Träume von einer dritten Amtszeit verflogen sind, könnte das Volk noch einmal über den Verfassungsvertrag abstimmen lassen. Ein Szenario, auf das sich die Gipfelteilnehmer Donnerstagnacht dann auch festlegten.
Auch zu Hause zerbrach der Respekt vor dem Staatschef und der Würde des Amtes. Nur noch 28 Prozent der Franzosen drückten Chirac in einer Umfrage ihr Vertrauen aus - ein Absturz um 18 Prozentpunkte binnen eines Monats und der niedrigste Wert, den je ein Präsident der Fünften Republik erreicht hat.
"Chirac, kranker Mann Europas", lautete die Schlagzeile der Zeitung "Libération" noch vor dem Gipfel. Kolumnist Laurent Mauduit betitelt ein Buch über Chirac höhnisch "Jacques der Kleine" - eine Anspielung auf Victor Hugos Streitschrift "Napoléon le Petit", die sich gegen Napoleon III. richtete.
Offen machte der frühere Staatschef Valéry Giscard d'Estaing, Präsident des EU-Verfassungskonvents, Chirac für die Abstimmungsniederlage verantwortlich: "Das überraschte Lager des Ja, das sich einen leichten Erfolg erhoffte, hatte keine ganzheitliche Strategie vorbereitet. Es fehlte ihm an einem großen europäischen Projekt, um die öffentliche Meinung mitzureißen." "Jacques Chirac hat den Verfassungsvertrag torpediert", bekräftigte der sozialistische Fraktionsvorsitzende Jean-Marc Ayrault. "Ich sage es voller Trauer für mein Land: Chirac ist eines der Probleme Europas geworden."
Innenminister Nicolas Sarkozy, der Chirac in knapp zwei Jahren beerben will, fordert den Präsidenten immer unverhohlener heraus. "Ein Chef, der Angst hat, ist kein Chef mehr", tönte der starke Mann der Regierung und ließ dabei offen, vor wem sich Chirac mehr fürchtet - vor dem Rivalen, dem Volk oder Tony Blair. Sarkozy, in einem beispiellosen Duumvirat mit Premier Dominique de Villepin zusammengespannt, ist sich sicher, dass er triumphal bestätigt würde, wenn jetzt Wahlen stattfänden.
Auch das gehört zur ebenso paradoxen wie ungewollten Hinterlassenschaft Chiracs. Denn Sarkozy, wirtschaftspolitisch liberal und außenpolitisch eher atlantisch orientiert, steht für alles, wogegen die Franzosen beim Referendum stimmten. Aber er redet Klartext und handelt ohne Umschweife. Damit verheißt er einer verunsicherten, verängstigten und führungslosen Nation Halt, während Chirac zwischen einer liberalen und einer sozialen Politik schwankt, "als ginge es um die Wahl zwischen Schinken und Camembert", so der Soziologe Alain Touraine.
Chirac wähnt sich auf den Spuren Charles de Gaulles
Chiracs einzige Antwort auf die von ihm selbst ausgelöste Krise der EU ist nicht die Vision eines europäischen Staatsmanns, sondern das Kalkül eines Krämers: Er wollte beim Gipfel um jeden Preis die gemeinsame Agrarpolitik verteidigen, von der Frankreichs Bauern am meisten profitieren. Dafür nahm er die Konfrontation mit Blair in Kauf, machte Rest-Europa zur Geisel seines partikularen Interesses und verhinderte Zukunftsinvestitionen der EU, weil die überdimensionierten Agrarausgaben über 40 Prozent des EU-Budgets verschlingen.
"Die gemeinsame Agrarpolitik muss halten", verkündete Chirac vor dem Brüsseler Gipfel, "ich werde zeigen, dass ich noch imstande bin, Blair zu widerstehen." Das Ergebnis ist bekannt: ein gescheiterter Gipfel ohne Finanzplan für die Jahre 2007 bis 2013, heillos zerstrittene Staatslenker, eine EU im Chaos. Aber in diesen Konflikt treibt Chirac nicht Stärke, sondern Schwäche - der Präsident fürchtet die für Frankreich typischen Bauernrevolten, die nach dem in ländlichen Kreisen früher weitverbreiteten Vornamen Jacques als "jacqueries" in die Geschichte eingegangen sind.
Den heroischen Kampf, den einst sein Vorbild Charles de Gaulle gegen England führte, setzt Chirac als kleinliches, rückwärts gewandtes Gezänk fort. Als de Gaulle 1963 dem britischen Premier Harold Macmillan den Beitritt zur damaligen EWG verweigerte, "sah dieser arme Mann, dem ich nichts zugestehen konnte, so traurig, so niedergeschlagen aus, dass ich ihm am liebsten die Hand auf die Schulter gelegt und ihm wie im Chanson von Edith Piaf gesagt hätte: Weinen Sie nicht, Milord".
So viel Stil zeigt Chirac nicht. Als Premier unter Präsident François Mitterrand von 1986 bis 1988 hatte er den Streit mit Margaret Thatcher - auch damals ging es ums liebe Geld - auf die Ebene der Vulgarität gezogen: "Was will die Hausfrau eigentlich von mir? Meine Eier auf einem silbernen Tablett?" Und in der letzten großen Auseinandersetzung um einen Agrarkompromiss schalt Chirac die angebliche Ungezogenheit von Blair: "So hat noch nie jemand mit mir geredet."
"Überdosis Illusion"
Das kann er jetzt wieder erleben, denn Blair hat Zeit, während Chiracs Uhr abläuft. Großbritannien kann Vorschläge machen, während Frankreich sich nur noch beklagt. Wie sein Chef weiß das Land, das nach Ansicht des Sozialforschers Touraine immer an einer "Überdosis Illusionen" leidet, nach dem zerstörerischen Erfolg des Neins nicht mehr, wo es steht und wohin es geht.
"Die Franzosen täuschen sich gewaltig und machen sich große Illusionen über sich selbst, wenn sie sich weiterhin für das erwählte Volk halten." Das schrieb Karl Marx 1870 in einem Brief an Friedrich Engels, in dem er sich mit dem Bonapartismus beschäftigte. Und an anderer Stelle noch boshafter: "Die Franzosen täten gut daran, sich darüber klar zu werden, dass die Welt sich auch ohne sie bewegt."