FDP: Die Angst vor Möllemanns Comeback - DER SPIEGEL
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FDP Die Angst vor Möllemanns Comeback

Nachdem der Ausschluss des in Ungnade gefallenen FDP-Politikers Jürgen W. Möllemann aus der Landtagsfraktion zunächst an einigen Mitstreitern scheiterte, droht neues Ungemach: Mit Bangen schaut die Parteiführung dem Bundesparteitag im Mai entgegen.
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Berlin/Düsseldorf - Sie will nun verhindern, dass der frühere Spitzenpolitiker auf dem Parteitag für Unruhe sorgen kann. Die Landespartei-Spitze in Düsseldorf werde alles daran setzen, dass Möllemann nicht als Delegierter nach Bremen reist, sagte die stellvertretende NRW-Landeschefin Ulrike Flach der "Berliner Zeitung".

Sie verwies darauf, dass der FDP-Landesparteitag im April das letzte Wort darüber habe, welche Delegierten den Landesverband vertreten. "Möllemann wird da seine Probleme bekommen", sagte Flach. Als ordentlicher Delegierter hätte Möllemann das Recht, auf dem Bundesparteitag das Wort zu ergreifen.

Die Verhinderung eines Auftritts von Möllemann ist der Parteiführung laut Zeitung deswegen so wichtig, weil sie nicht damit rechne, dass das Parteiausschluss-Verfahren gegen den Ex-Landesvorsitzenden bis Mai rechtskräftig abgeschlossen ist. Für den Fall, dass sich das Verfahren über Monate hinziehen sollte, prüft der NRW-Landesvorstand die Möglichkeit, Möllemanns Parteimitgliedschaft ruhen zu lassen.

FDP-Chef Guido Westerwelle sieht sich in dem Streit mit seinem Widersacher nach eigenen Worten nicht als Verlierer. Der Verbleib seines früheren Stellvertreters in der Düsseldorfer Landtagsfraktion sei "ärgerlich", sagte Westerwelle in Berlin. Er empfinde das aber nicht als persönliche Niederlage.

Am Dienstag hatte der Ausschlussantrag in der NRW-Fraktion die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit nur um eine Stimme verfehlt. Mit Möllemanns Ausschluss aus der Bundestagsfraktion sei für den kommenden Dienstag zu rechnen, hieß es in Berlin. Möllemann hat angedeutet, dass er sein Bundestagsmandat vorher freiwillig aufgeben könnte.