Flüchtlingskrise Nur ein Abendessen statt EU-Sondergipfel
Donald Tusk: Verzicht auf einen Sondergipfel?
Foto: Geert Vanden Wijngaert/ AP/dpaEin Sondergipfel zur Flüchtlingskrise in der EU wird in der kommenden Woche offenbar nicht stattfinden. Es soll statt einer formalen Sitzung des Europäischen Rates nur ein "informelles Abendessen" der Staats- und Regierungschefs geben. Diesen Plan wird Ratspräsident Donald Tusk nach Informationen von SPIEGEL ONLINE in Kürze mitteilen.
Kanzlerin Merkel hatte in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem österreichischen Kollegen Werner Faymann einen Sondergipfel gefordert: Über die Verteilung der 120.000 Flüchtlinge sollten nicht die EU-Innenminister beraten. Vielmehr solle es um eine bessere Unterstützung der Herkunftsländer der Flüchtlinge, eine bessere Zusammenarbeit mit der Türkei sowie die Einrichtung der geplanten sogenannten Flüchtlings-Hotspots in Griechenland und Italien gehen. Ohne diese Hotspots werde es nicht zu einer Verteilung von Flüchtlingen kommen.
Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hatte in der "Süddeutschen Zeitung" kritisch auf die Forderung der beiden Regierungschefs reagiert. "Wir sind doch nicht in der Afrikanischen Union", sagte Asselborn. Anders als die Afrikanische Union lebe die EU nicht nur von Absprachen zwischen den Staaten, sondern von der sogenannten Gemeinschaftsmethode. In dieser agieren Rat und Europäisches Parlament als gemeinsamer Gesetzgeber. Luxemburg hat zurzeit die EU-Präsidentschaft inne.
