Folteraffäre Auch Blair hat sein Vietnam
London - Mittlerweile, das wird dem Wahlverein New Labour zu denken geben, kostet der Irak-Einsatz richtig Wählerstimmen. Weit über 50 Prozent der Briten haben die Bilder von Schande und Terror am Tigris satt und wollen nur noch eines: Die Jungs nach Hause holen.
Vor dem Parlamentsgebäude protestierten Demonstranten gegen den Verteidigungsminister, den sie Lügner nannten. Sie demonstrierten mit den schwarzen Kapuzen, die von den pornografischen Gefängnisbildern her mittlerweile vertraut sind, und die zum Symbol geworden sind für eine verrottete Sache.
Drinnen hatte Geoff Hoon den Kinnriemen festgezurrt und war durchs parlamentarische Feuer marschiert. Der Verteidigungsminister sprach von den tapferen Soldaten und dem "Lumpenpack", mit dem sie es bisweilen zu tun hätten. Die parlamentarische Gefechtslage will es, dass die konservative Opposition da nur zustimmend knurren kann - auch sie hat schließlich den Krieg befürwortet, und zwar energisch. Und sie will sich jetzt nicht mangelnde Unterstützung der kämpfenden Truppen vorwerfen lassen.
Die Opposition versuchte Funken daraus zu schlagen, dass Hoon den inkriminierenden Bericht vom Roten Kreuz über Misshandlungen irakischer Gefangener durch britische Soldaten erst spät zur Kenntnis genommen hatte, erst letzte Woche. Seine Begründung stieß im Parlament auf Heiterkeit und wurde von den Kommentatoren mit hochgezogenen Brauen weitergereicht: Der Bericht sei so vertraulich gewesen, dass ihn eben nur wenige zu Gesicht bekommen hätten.
Vorbei die Zeiten der moralischen Überlegenheit
Im Grunde genommen ist es jedoch egal, worüber Hoon in diesen Tagen und Wochen spricht. Mittlerweile wirkt alles, was mit dem Irak-Krieg zu tun hat, wie Haarspalterei, wie Ausweichmanöver, wie Relativierung, kurz: wie Niederlage. Die Zeitungen nennen ihn nach seinem Auftritt denn auch prompt den "Minister für Selbstverteidigung".
Gegen Tony Blair, der am selben Tag den chinesischen Premier zu Wirtschaftsfragen empfing, wurde in der Pressekonferenz schweres Kaliber aufgefahren. Wie er denn die Respektierung der Menschenrechte empfehlen wolle, wenn in der eigenen Armee dieselben mit Füßen getreten würden?
Mit einigem Recht verwies Blair auf demokratische Prozesse wie Untersuchungsausschüsse, und dennoch wirkte das alles plötzlich flach wie Papier: Vorbei die Zeiten, als er mit blitzendem Blick und stolzer Brust und moralischer Überlegenheit für den Tyrannenmord werben und sich im amerikanischen Kongress als europäischer Drachentöter feiern lassen konnte.
Das war das Bild: Held Blair, kein Drückeberger wie die aus Paris und Berlin, sondern einer, der die Befreiung von Unterdrückung herzerwärmend zur Hauptaufgabe der Weltregierung erklärte, die stolz und prinzipienfest stand, mit anderthalb Beinen in Washington, und ein paar Zehen in London.
Seit dem Blitzsieg und der sexy Flugzeugträger-Top-Gun-Nummer seines Freundes George W. Bush jedoch hat er nur Skandale wegzuwischen, und das verdirbt Blair den Spaß am Regieren zusehends. Mittlerweile, das ergab eine Untersuchung, laufen dem einst umschwärmten Premier selbst die weiblichen Wähler in Scharen davon.
Schlachthaus Irak als Grabbeltisch
Der Irak - ein Drei-Wochen-Sieg und seither nur Schlappen, die Opfer fordern: Der Kriegsgrund Nummer eins, die Vernichtung von Massenvernichtungswaffen, war in einem quälend langen Prozess als verantwortungslose Hochstapelei enttarnt worden. Kriegsgrund Nummer zwei, die Errichtung einer freien demokratischen Zivilgesellschaft, ist, zwischen fundamentalistischen Hasspredigern, Geiselnehmern und Selbstmordbombern, mittlerweile nur noch ein Fernziel, dem die Bevölkerungen die eigenen Jungs nicht länger opfern wollen.
Kriegsrechtfertigung Nummer drei, die moralische Überlegenheit über das Vorgänger-Regime, verblasst. Ungerechtfertigt, aber dafür ganz gehörig. Zunächst, als Ouvertüre, waren da die ganz trivialen Milliarden-Durchstechereien bei der Neuverteilung der Lizenzen. Das Schlachthaus Irak als Grabbeltisch. Und nun diese widerlichen Besatzerbilder, Fotos von feixenden weiblichen Soldaten hinter nackten irakischen Häftlingspyramiden. Oder tot geprügelte Häftlinge auf Eis.
Noch zu Jahresbeginn konnte Tony Blair die Truppe abschreiten und in prinzipienfester Ergriffenheit davon reden, dass dieser Einsatz "Jahre dauern werde". Nun wird es spannend. Wird Blair in der Sache hart bleiben, auch gegen immer feindlichere Umfragewerte? Oder wird er, die nächsten Wahlen fest im Blick, auch hier rasante rhetorische Wendemanöver hinlegen, wie er sie bereits in der Immigrantenfrage, in der Europapolitik übte?
Wie fest der Schulterschluss mit dem amerikanischen Freund tatsächlich ist, wird sich in den nächsten Wochen herausstellen, wenn Bush bröckelt. Der Gefängnisskandal ist so pervers, dass er Bush im prüden Amerika zu Fall bringen könnte. Seine Nemesis ist "New Yorker"-Reporter Seymour Hersh, der den Gefängnisskandal von Abu Ghureib als erster ruchbar machte. Hersh ist Bushs Verhängnis in dem gleichen Maße, in dem es einst Bob Woodward für Richard Nixon war. Er und andere werden Widersprüche finden. Und es wird eine Menge Leute geben, die der Lügen überführt werden können.
Die Entschlossenheit, mit der sich Bush in seiner Pressekonferenz gestern vor Verteidigungsminister Donald Rumsfeld stellte, flankiert von Kabinettsmitgliedern, wirkte auf den zweiten Blick wie ein Theatercoup, der die wachsende Angst verbirgt - da wurde eine Wagenburg organisiert.
"Konzertierte angeordnete Aktionen"
In der BBC-Sendung "Newsnight" sprach Hersh gestern Abend davon, dass da "noch sehr viel nachkommen" werde. Von sich aus, so der Reporter, verfielen einfache Trailer-Park-Mädels und Farmer-Jungens nicht darauf, ihre Häftlinge auszuziehen und zu fotografieren. Das seien konzertierte angeordnete Aktionen von Anfang an gewesen. "Das begann bereits in Afghanistan und wurde nur in den Irak übernommen."
Und dann fielen die Worte, die man noch vom Watergate-Skandal her kennt: "Die Sache geht weit nach oben." Wie weit? "Bis an die Spitze." Ein paranoides, düsteres Bild, das Hersh da zeichnete, von einer Clique, die Washington usurpiert hat und einer Regierung, die "buchstäblich unfähig ist, negative Nachrichten wahrzunehmen und zu verarbeiten". Man habe bereits vor einem halben Jahr von den Fotos gewusst. Und bis jetzt gewartet. Und nichts getan. Und vor den entsprechenden Ausschüssen windig zu Protokoll gegeben, nur "abstrakt" informiert worden zu sein.
Was für ein Glück, dass die Regierung Schröder in diesem Verein nicht mitgeturnt ist. Dass sie Deutschland vor dem Schaden bewahrt hat, in einer Koalition fest geschlossen zu sein, für die das Pentagon entscheidet, welcher Fehler als nächstes begangen wird. Es gab eine Menge Leute, die das entschlossene Nein des Kanzlers als aller schwersten handwerklichen Fehler gebrandmarkt und das Zerwürfnis mit der Neo-Con-Clique im Weißen Haus unverantwortlich gefunden hatten. Sie stehen nun alle im Regen. Und Gerhard Schröder, der Instinktmensch, hatte Recht behalten, sich nicht in dieser Husarentruppe auf Abenteuer einzulassen.
Nun werden auch in Großbritannien Stimmen laut, die die transatlantische Vasallentreue für einen Fehler halten und eine neue Annäherung an Europa empfehlen. Tony Blair mag der Gedanke nicht behagen, doch verschließen wird er sich der Tatsache auf Dauer nicht: Jeder weitere Tag in dieser transatlantischen Kriegsallianz ist Werbung fürs gute alte Europa.