FPÖ: Haider bereitet sein Comeback vor - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

FPÖ Haider bereitet sein Comeback vor

Einen Rückzug aus der Politik kündigte Jörg Haider mit seinem Rücktritt vom Parteivorsitz auf keinen Fall an. Dass der Rechtspopulist ein Comeback auf Bundesebene anstrebt, darüber sind sich die politischen Beobachter einig. Nur wie, darüber gehen die Meinungen auseinander.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Wien - Haider wäre nicht er selbst, wenn nicht auch sein jüngster Schritt die innenpolitische Szene gespalten hätte. Für die einen, wie den Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP), will der politische "Hans Dampf in allen Gassen" damit "die Regierung entlasten" und ihre erfolgreiche Arbeit ermöglichen. Für das Oppositionslager handelt es sich dagegen nur um eine durchsichtige "Finte" und ein "Täuschungsmanöver".

Schüssel konnte jedenfalls mit der Hoffnung aufatmen, dass Haider in Zukunft mit seinen flotten Sprüchen im Ausland nicht mehr Aufmerksamkeit findet als seine Regierung aus ÖVP und FPÖ. Wenige Stunden nach Haiders Rücktritt informierte er bereits die 14 EU-Partner, die aber keine Anzeichen für ein Ende der von ihnen verordneten Isolierung Österreichs erkennen ließen. Jetzt werde sich in den europäischen Hauptstädten eine "gelassenere, objektivere Betrachtung" Wiens durchsetzen, erwartete Schüssel dennoch.

Über die Gründe für Haiders Überraschungscoup wurde nur spekuliert. Die meisten Zeitungen wie auch die Opposition vermuteten, angesichts der immer heftigeren ausländischen Kritik habe der Vollblutpolitiker seine Bemühungen um die eigene Kanzlerschaft zurückgestellt. Wenn die Regierung erfolgreich sei, werde sich der Kärntner Ministerpräsident die Federn an seinen Hut stecken. Bei einem Misserfolg werde er seine Hände in Unschuld waschen.

Haider befürchte, so lauten die Analysen weiter, dass die unpopulären Sparmaßnahmen der Regierung wegen leerer Haushaltskassen sein Image als "Anwalt der kleinen Leute" beschädigen könnten. Daher habe er rechtzeitig von der Bundesregierung Abstand nehmen müssen.

Schließlich hatte sich der früher uneingeschränkt wirkende Haider zuletzt in der FPÖ nicht mehr durchsetzen können. Die neuen FPÖ-Minister hatten offen gegen die von Haider verordnete Einkommenshöchstgrenze von 60.000 Schilling (8570 Mark) Front gemacht. Während Haider noch am Wochenende versicherte, auf die Einhaltung dieser Obergrenze durch alle FPÖ-Mitglieder "können Sie Gift nehmen", gibt es für die Minister jetzt eine Ausnahmeregelung.

Der designierte Parteichef der Sozialdemokraten (SPÖ), Alfred Gusenbauer, sprach von einer "taktischen Finte". "Egal, welche Funktion er hat, er hat seine Mannschaft im Griff, lässt seine Amateurtruppe in der Bundesregierung weiterwerkeln und distanziert sich selbst davon ... Er merkt, dass die Regierung unpopulär ist und nicht vom Fleck kommt und sucht deshalb eine Möglichkeit, die Verantwortung dafür loszuwerden." Der Chef der oppositionellen Grünen, Alexander Van der Bellen, meinte, "Haider geht offenbar in die Opposition" und wolle Freund und Feind zum Narren halten.

Der Meinungsforscher Peter Ulram vermutet, Haider versuche die FPÖ nun als rechtskonservative Partei zu etablieren. "Wenn sich Haider aus der ersten Linie herausnimmt, könnte das der Akzeptanz der Partei als Teil des neuen politischen Systems helfen", sagt Ulram. Bleibe die FPÖ bei ihrem rechtspopulistischen Kurs, würde die Zusammenarbeit in der Koalition auf Dauer belastet.

"Die FPÖ ist zur Hälfte Jörg Haider", hatte ein hoher Parteifunktionär aus Niederösterreich die Position des bisherigen Parteichefs beschrieben. Wenn die Partei ohne ihr Zugpferd an Wählerzuspruch verlieren sollte, könnte Haider wieder einmal als "Retter" auf den Plan treten.