Französisches Defizit Warnung aus Brüssel
Berlin - Das Land liege mit 2,6 Prozent nahe am Grenzwert für die Defizitobergrenze von 3,0 Prozent. Auch Italien und Portugal haben Probleme mit der Einhaltung der Stabilitätskriterien.
In Italien sei die Lage noch nicht so angespannt, das Land könnte aber in einem halben Jahr diesen Wert erreichen. Nachdrücklich hieß es in den Kreisen, die Europäische Zentralbank (EZB) dürfe durch eine Aufweichung der Rahmenbedingungen des Stabilitätspakts nicht in eine Lage gebracht werden, die Zinsen zu erhöhen. Eine solche Entwicklung hätte erhebliche Auswirkungen auf die Konjunktur in Deutschland.
Auch für andere Länder als Deutschland, die Schwierigkeiten bei der Einhaltung des Stabilitätspakts hätten, müssten dieselben Spielregeln gelten: "Wir sehen keinen Grund, anderen Staaten andere Bedingungen zuzugestehen."
Die Probleme sollten bei der nächsten Sitzung der Finanzminister der Europäischen Union am Donnerstag in Madrid angesprochen werden.
