Vor Friedenskonferenz Syrien verwirrt mit Aussage über Assad-Rücktritt
Syrischer Präsident Assad (Archivbild): Unklare Situation um Zitate
Foto: SANA/ REUTERSDas syrische Staatsfernsehen dementierte am Sonntag einen Bericht der russischen Nachrichtenagentur Interfax, wonach Präsident Baschar al-Assad einen Rücktritt erneut ausgeschlossen habe. Die von Interfax gemeldeten Zitate seien "nicht korrekt", hieß es im Fernsehen. Noch ist unklar, was hinter dem Kommunikationschaos steckt.
Denn was Interfax am Sonntag gemeldet hatte, klang durchaus nach den Durchhalteparolen der Assad-Regierung, die einen Amtsverzicht des Diktators in der Vergangenheit immer wieder ausgeschlossen hatte. "Wenn wir hätten aufgeben wollen, dann hätten wie dies gleich zu Beginn getan", zitierte Interfax Assad am Sonntag. "Diese Frage steht nicht zur Diskussion."
An der internationalen Konferenz am Genfer See nehmen auch Vertreter der syrischen Regierung teil. Nach langem Zögern hat sich zudem die Opposition zur Teilnahme durchgerungen. Sie erklärte am Samstag, dass auch Vertreter einzelner Rebellengruppen zu den Gesprächen reisten. Die Friedenkonferenz gilt als bislang wichtigste internationale Anstrengung zur Lösung des seit fast drei Jahren anhaltenden Konflikts, in dem mehr als 100.000 Menschen getötet wurden.
Entscheidung der Opposition "mutig"
Die USA, die Vereinten Nationen und Deutschland hatten die Teilnahme der syrischen Opposition an der Friedenskonferenz begrüßt. US-Außenminister John Kerry sprach von einem "mutigen Votum im Interesse des gesamten syrischen Volkes, das so grausam unter der Brutalität des Assad-Regimes und einem endlosen Bürgerkrieg gelitten hat."
Die syrische Opposition habe den Weg gewählt, der letztendlich zu einer besseren Zukunft für alle Syrer führen werde, sagte Kerry am Samstag. Die USA würden die syrische Opposition weiter unterstützen.
Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte einer in der Nacht zum Sonntag von den Vereinten Nationen verbreiteten Mitteilung zufolge, die Entscheidung sei ein "mutiger und historischer Schritt". Er freue sich auf eine rasche Zusammenstellung der Delegation, die die Vielfalt der syrischen Opposition - inklusive Frauen - widerspiegeln müsse. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte: "Das ist die richtige Entscheidung, auch wenn ich verstehen kann, dass sie vielen Oppositionellen schwergefallen ist."
