New York - Selbst China stelle für Besuche in seinen Gefängnissen keine solchen Bedingungen, sagte der Uno-Sonderberichterstatter für Folter, Manfred Nowak, gestern in New York. "Warum wird es uns nicht erlaubt, mit den Gefangenen zu sprechen?", fragte er. Die Uno fordert seit fast vier Jahren, zu dem Lager Guantanamo zugelassen zu werden. In diesem Monat hatte die US-Regierung erstmals eine Genehmigung dafür erteilt. Nowak sagte gestern dazu, er sei dankbar, könne die Einladung aber nur annehmen, wenn die USA ihm gestatteten, das gesamte Lager zu sehen und ungehindert mit den Häftlingen zu sprechen. Beides sei zurzeit nicht der Fall. "Wir können keine niedrigeren Standards für solche Missionen akzeptieren als bei anderen Ländern einschließlich Chinas", erklärte Nowak.

Auf dem amerikanischen Stützpunkt Guantanamo Bay auf Kuba halten die USA 520 Terrorverdächtige ohne Anklage oder Prozess gefangen. Einige der Gefangenen sind dort seit 2002. Dutzende von ihnen befinden sich im Hungerstreik. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International haben der Regierung in Washington vorgeworfen, damit gegen die Grundsätze des Rechtsstaats zu verstoßen.

Die Vereinigten Staaten verwehren auch in ihren regelmäßigen Berichten an die Uno-Menschenrechtskommission Informationen über die Situation in den Gefangenenlagern in Guantánamo, Afghanistan und Irak. Die US-Regierung erklärte, dass die Lager nicht unter die Zuständigkeit der Uno-Kommission fielen, weil sie unter Kriegsrecht stünden.