Hintergrund: Beichtstuhlverfahren - DER SPIEGEL
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Hintergrund Beichtstuhlverfahren

Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Hamburg - Das "Beichtstuhlverfahren" ist eine in der Diplomatie übliche Prozedur, um Teilnehmer von schwierigen Verhandlungen zu einem Kompromiss zu führen. Die Verhandlungsführer in Nizza, der französische Präsident Jacques Chirac und Premierminister Lionel Jospin, werden dazu einzeln die Staats- oder Regierungschefs der 14 übrigen EU-Delegationen empfangen. Die Chefs dürfen einen oder zwei Minister mitbringen.

Die Länder, treten dabei in der Reihenfolge an, in der sie Frankreich bei der turnusmäßig wechselnden EU-Ratspräsidentschaft folgen werden, es beginnen also Schweden und Belgien. Deutschland ist nach dem Schema als Zwölfter an der Reihe.

Chirac und Jospin wollen ausloten, welche Punkte den Ländern besonders am Herzen liegen. Nachdem alle Delegationen "gebeichtet" haben, will die französische Präsidentschaft in der Nacht zusammen mit der EU-Kommission Kompromissvorschläge erarbeiten, die am Samstag in großer Runde diskutiert werden sollen.

Das Beichtstuhlverfahren ist nicht im EU-Vertrag festgelegt. Es wurde aber auf vielen Gipfeln angewendet, unter anderem in Köln 1999. Bei den Kosovo-Friedensgesprächen in Rambouillet 1999 nahmen die Verhandlungsführer oft die Beteiligten ins Gebet - aber letztlich erfolglos.

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