Staatsbesuch Hollande fordert von Israel Ende des Siedlungsbaus
François Hollande in Jerusalem: "Der Frieden wird Ihr größter Sieg sein"
Foto: POOL/ REUTERSJerusalem/Ramallah - Das könne so nicht weitergehen, betonte François Hollande bei seiner Ansprache in Jerusalem - gemeint waren die stockenden Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern. "Der Frieden wird Ihr größter Sieg sein", rief er den Abgeordneten am Montagabend im Parlament zu. Er bekräftigte seine Forderung nach einem vollständigen Baustopp in den israelischen Siedlungen in den Palästinensergebieten. Die Lösung für Nahost seien zwei unabhängige Staaten, die sich Jerusalem als Hauptstadt teilen.
Als Antwort bekräftigte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sein Streben nach einer Zwei-Staaten-Lösung in Nahost. Er lud Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ein, ebenfalls vor der Knesset zu sprechen - er selbst wolle im Gegenzug nach Ramallah kommen. "Lassen Sie uns den Stillstand im Friedensprozess durchbrechen", rief Netanjahu.
Hollande legte den Palästinensern nahe, eine Lösung für das Problem palästinensischer Flüchtlinge zu finden, "weil es sonst kein Abkommen geben kann". Israel lehnt eine Rückkehr von Millionen von Flüchtlingen und ihren Nachkommen in sein Kernland ab. Abbas sagte dazu: "Fünf Millionen Flüchtlinge warten auf eine Lösung und ein Ende des Konflikts." Man sei der arabischen Friedensinitiative verpflichtet, die zu einer gerechten Einigung aufrufe.
Blumen für Jassir Arafat
Vor dem israelischen Parlament sicherte Hollande zugleich eine feste Haltung zum iranischen Atomprogramm zu. Er bekräftigte, Frankreich werde es Teheran nicht erlauben, in den Besitz nuklearer Waffen zu gelangen. Zu den bevorstehenden Verhandlungen in Genf über das iranische Atomprogramm sagte er: "Wir werden die Sanktionen aufrecht erhalten, bis wir sicher sind, dass Iran auf Nuklearwaffen verzichtet."
Hollande legte auch einen Kranz am Grab des vor neun Jahren gestorbenen Palästinenserführers Jassir Arafat nieder. Bei der Untersuchung seines Leichnams waren erhöhte Polonium-Werte gefunden worden. Die Palästinenser werfen Israel vor, ihn ermordet zu haben.