Inguschien Land der verschwindenden Männer
Moskau - "Es tut richtig weh! Angeblich wissen weder die Führer der Republik noch des russischen Militärs, wer es getan hat. Da kommen Männer in Uniformen ins Dorf, bis zu den Zähnen bewaffnet, misshandeln massenweise Leute und gehen wieder. Und dann kann niemand erklären, was passiert ist. Als ob sie vom Himmel gefallen wären." Mit diesen Worten von Yusup Tsorojew, Angehöriger des Volkes der Inguschen im Nordkaukasus, beginnt der neue Report von Human Rights Watch zur Lage in Inguschien.
Tsorojew berichtet von Misshandlungen, die er und seine schwangere Frau im Juli 2007 bei einer Aktion der Sicherheitsdienste im Dorf Ali-Yurt erlitten. Die Attacke war laut Report die Reaktion auf einen Rebellenangriff in der nahe gelegenen Landeshauptstadt Magas am Tag zuvor.
Auf rund 100 Seiten dokumentiert Human Rights Watch Menschenrechtsverletzungen in der russischen Teilrepublik, berichtet von Entführungen, Misshandlungen und außergerichtlichen Hinrichtungen. "Die Probleme, die wir jetzt in Inguschien beobachten, erinnern an Ereignisse im Tschetschenien-Krieg, wenn auch in kleinerem Maßstab", sagt Rachel Denber, die stellvertretende Direktorin der New Yorker Abteilung von Human Rights Watch für Europa und Zentralasien.
Der Report stützt sich auf Recherchen im Dezember 2007 und verarbeitet Interviews mit Betroffenen oder deren Angehörigen. Ins Visier der russischen Sicherheitsdienste geraten demnach vor allem Männer, die im Verdacht stehen, mit den muslimischen Rebellen im Untergrund zu kooperieren sowie streng gläubige Muslime. Lokale Behörden verhindern Protestaktionen und bringen Medien zum Schweigen. So wurden etwa Menschenrechtler und Journalisten, die geplante Proteste im November 2007 und Januar 2008 begleiten wollten, entführt und der Republik verwiesen.
Der inguschische Präsident Murat Sjasikow, ein ehemaliger Oberst des Inlandgeheimdienstes FSB, spricht derweil unbeirrt von einer stabilen Lage in seiner Republik, getreu dem Motto, dass nicht sein kann, was nicht sein darf. Karim-Sultan Kokurchajew, der inguschische Beauftragte für Menschenrechte, der mit einem Parlamentsabgeordneten seiner Heimat überraschend zur Pressekonferenz von Human Rights Watch erschienen war, ärgert sich über die aus seiner Sicht zu negative Bestandsaufnahme. Die Situation sei längst nicht so katastrophal wie von der Organisation beschrieben, der Report enthalte "ein bisschen Wahrheit und sehr viel Propaganda."
Angst vor willkürlichen Attacken
Inguschien, die Nachbarrepublik des Krisengebietes Tschetschenien, ist eine der ärmsten Regionen Russlands, die Arbeitslosenquote eine der höchsten der Föderation. Offiziell lag sie im Juli 2007 bei 32 Prozent, nach inoffiziellen Schätzungen sind mindestens doppelt so viele Menschen beschäftigungslos. Trotz der desolaten Lage sollen 98 Prozent der Wahlberechtigten bei den Duma-Wahlen im Dezember 2007 ihre Stimme abgegeben haben. Anfang des Jahres bezeugten jedoch über 50 Prozent der Wahlberechtigten in Unterschriftenlisten, den Gang zur Urne gar nicht angetreten zu haben.
Sprachlich und ethnisch sind die Inguschen mit ihren tschetschenischen Nachbarn eng verwandt, im Zweiten Weltkrieg wurden Inguschen wie Tschetschenen von Stalin massenweise deportiert. Mit Beginn des Zweiten Tschetschenien-Krieges 1999 flohen Tausende von Tschetschenen ins Nachbarland, wo sie zum Teil auch heute noch leben. Die Inguschen hatten Sympathie gegenüber den tschetschenischen Separatisten, verhielten sich selbst aber neutral gegenüber der russischen Staatsmacht. Doch seit Ende 2003 häuften sich Attacken auf Polizisten und Sicherheitsleute. Behörden beschuldigten tschetschenische Rebellen, die Russen verstärkten ihre Truppen vor Ort.
Tatsächlich war es den tschetschenischen Untergrundkämpfern gelungen, aus jungen Inguschen einen regionalen Ableger ihrer Bewegung zu schaffen. Nach bewaffneten Überfällen mehrerer hundert Islamisten in den Städten Nasran und Karabulak 2004, die der inzwischen getötete tschetschenische Warlord Schamil Basajew anführte, eskalierte die Situation. Muslimische Untergrundkämpfer töteten damals willkürlich Polizisten und Mitarbeiter des FSB. Umgekehrt starteten russische Einheiten sogenannte konterterroristische Operationen. Zunächst habe die Bevölkerung diese Aktionen noch unterstützt, so Human Rights Watch. Nach willkürlichen Verhaftungen, Misshandlungen und spontanen Exekutionen herrsche jetzt vor allem Angst.
"Russlands brutale Politik gegen Rebellen bekämpft die Bewohner. Anstatt die Aufstände zu beenden, tragen die Taktiken eines schmutzigen Krieges dazu bei, die Lage in Inguschien und im Nordkaukasus weiter zu destabilisieren", sagt Tanja Lokschina von Human Rights Watch Moskau. Seit dem vergangenen Jahr habe sich die Lage noch einmal dramatisch verschlechtert.
Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial spricht für das Jahr 2007 von 29 Entführungen und 40 Fällen, in denen Sicherheitsdienste Menschen ohne Gerichtsurteil hinrichteten. Acht beklemmende Beispiele beschreibt der Report detaillierter. Das jüngste Opfer war der sechsjährige Rakhim Amriew. Erschossen wurde er bei einer Razzia im Hause seiner Eltern, weil sich dort angeblich ein Rebell versteckt gehalten hatte.
Human Rights Watch fordert die russische Regierung nun dazu auf, Entführungen wie Exekutionen zu stoppen und Rechtsverstöße zu ahnden. Problematisch sei vor allem, dass Polizei und Sicherheitsdienste davon ausgehen könnten, straffrei zu bleiben. Augenzeugen hätten zudem Angst, sich zu äußern. Loschkina warnt vor einer Eskalation der Lage: "So wie Tschetschenien einen großen Einfluss auf den Nordkaukasus genommen hat und innere Probleme auf andere Regionen übergriffen, hat auch Inguschien dieses Potential."