Internationaler Gerichtshof Massaker von Srebrenica war Völkermord
Den Haag - Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat das Massaker von Srebrenica als Völkermord bezeichnet und dem serbischen Staat eine Mitverantwortung an den Gräueltaten im Bosnienkrieg zugewiesen.
Der serbische Staat habe entgegen seiner Verpflichtung nichts zur Verhinderung des Massenmordes in Srebrenica 1995 getan, sagte IGH-Präsidentin Rosalyn Higgins bei der Urteilsverlesung heute in Den Haag. Serbien selbst habe sich aber nicht des Genozids schuldig gemacht, auch wenn es die bosnischen Serben militärisch und finanziell in erheblichem Ausmaß unterstützt habe.
In der Urteilsbegründung bezeichnete das Gericht das Massaker erstmals als Völkermord. In Srebrenica waren etwa 8000 bosnische Muslime getötet worden. Die Taten fielen unter die Uno-Konvention über Genozide, erklärte Higgins. Diese Einordnung gelte aber nicht für andere Massentötungen von bosnischen Muslimen.
"Die Verbrechen in Srebrenica ... wurden mit der eindeutigen Absicht ausgeführt, die Bevölkerungsgruppe der Muslime in Bosnien-Herzegowina insgesamt zu zerstören, und deshalb ... liegt hier der Tatbestand des Völkermords vor", erklärte Higgins. Bei der Urteilsfindung habe sich der Weltgerichtshof stark auf die Erkenntnisse des Uno-Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien verlassen, fügte sie hinzu. Von diesem Tribunal wurden bereits zwei Serben individuell wegen Völkermordes verurteilt.
Nach der Definition der Vereinten Nationen liegt Völkermord dann vor, wenn Verbrechen mit dem Ziel begangen werden, eine gesamte Bevölkerungsgruppe auszulöschen. Die Regierung in Belgrad hat stets argumentiert, diese Absicht habe auf der Ebene des serbischen Staates nicht bestanden und könne auch nicht nachgewiesen werden. Dieser Auffassung schloss sich das Gericht nur zum Teil an.
Bosnien-Herzegowina hatte Serbien angeklagt, im Bosnienkrieg 1992 bis 1995 Völkermord begangen zu haben. Es ist das erste Mal, dass ein Staat sich wegen dieses Delikts vor dem IGH verantwortlichen muss. Der IGH ist das höchste Gericht der Vereinten Nationen.
