Interview zur Israel-Wahl "Das war ein Pyrrhus-Sieg"
SPIEGEL ONLINE:
Zwei Drittel der Israelis sind dafür, die meisten Siedlungen zu räumen und den Palästinensern einen eigenen Staat zu gewähren. Gewählt haben sie aber Scharon. Sind die Israelis schizophren?
Zuckermann: Nein, das ist nicht schizophren. Solche Aussagen sind einfach nur Lippenbekenntnisse. Die Tatsache, dass zwei Drittel der israelischen Gesellschaft sagen, dass sie bereit sind, Siedlungen zu räumen, heißt noch lange nicht, dass sie es auch noch gutheißen würden, wenn es wirklich dazu käme. In einem solchen Fall könnte es nämlich wirklich zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen Siedlern und Grenzschutz kommen. Und wenn es erstmal heißt "Juden schießen auf Juden", ergäbe sich plötzlich ein ganz anderes Bild. Es käme zu einer Tiefen Kluft in der israelischen Gesellschaft.
SPIEGEL ONLINE: Korruptionsskandal, Ermittlungen wegen illegaler Wahlkampffinanzierung, Wirtschaftskrise, täglich eskalierende Gewalt im Konflikt mit den Palästinensern: Premier Ariel Scharon kann keine Erfolge vorweisen. Und trotzdem bereiten ihm die Wähler einen solchen Triumph. Wie erklären Sie das Phänomen Scharon?
Zuckermann: Ich habe das Gefühl, dass die Israelis Stagnation wollen. Denn in der Tat ist es ja kaum zu begreifen, wie eine Regierung, die diese katastrophale Realität geschaffen hat, mit einer so großen Mehrheit wieder gewählt wird. Ich glaube, das kommt daher, dass es in Israel im Moment tatsächlich keine Alternative gibt. Die Arbeitspartei, die über Jahrzehnte den Gegenpol zu Scharons Likud-Block darstellte, hat sich überlebt. Es gibt heute keine Arbeitspartei, die diesen Namen verdient hätte. Dadurch dass sie die Koalition mit dem Likud eingegangen ist, hat sie sich mehr oder minder selbst entsorgt. Daran konnte auch der Ende vergangenen Jahres zum Parteichef gekürte Amram Mizna nicht mehr viel ändern.
SPIEGEL ONLINE: Kann Scharon wirklich zufrieden sein? Schließlich hat Mizna bei der von Scharon favorisierten Wiederauflage der Großen Koalition schon klar abgewunken. Die Koalitionsverhandlungen dürften sich schwierig gestalten.
Zuckermann: Klar, das war ein Pyrrhus-Sieg für Scharon. Viele Israelis sagen ja, jetzt könne er endlich mal verwirklichen, was er schon immer wollte: eine Koalition ausschließlich mit rechtsradikalen und religiösen Partnern. Aber das ist gar nicht so einfach und liegt letzten Endes auch nicht im Interesse Scharons. Denn eine solche Koalition verbietet sich weltpolitisch. Scharon braucht die Arbeitspartei als internationale Legitimation. Auch Schinui würde er gern mit im Boot haben. Das Problem, was diese Dreier-Konstellation jedoch mit sich brächte, ist, dass Scharon damit mehr oder weniger den Religiösen eine Absage erteilen müsste. Das wiederum käme beim Klientel des Likud schlecht an, das zum Großteil religiös geprägt ist. Scharon sitzt in der Tat in der Zwickmühle. Das wird noch sehr spannend.
SPIEGEL ONLINE: Auf welche Koalition wird es also hinauslaufen?
Zuckermann: Eine Möglichkeit wäre eine große Koalition mit Likud, Arbeitspartei, Schinui und einigen kleineren religiösen Parteien.
SPIEGEL ONLINE: Aber Mizna will nicht.
Zuckermann: Der wird schon einknicken. Spätestens wenn er Druck von den früheren Parteioberen Benjamin Ben-Elieser und Schimon Peres verspürt. Auch der Mittelbau der Partei will sich natürlich seine Pöstchen sichern und deshalb mit in die Regierung.
SPIEGEL ONLINE: Wie werten Sie das Erstarken der anti-religiösen Schinui-Partei?
Zuckermann: Das ist eine Art von Kulturkampf. Das anti-religiöse Ressentiment, das es in Israel schon immer gibt, hat jetzt in einer Partei seine politische Heimat gefunden. Was Meretz früher aus aufklärerischen Gründen thematisiert hat, ist bei Schinui zu einem regelrechten Hass-Moment geworden. Parteichef Tommy Lapid ist ja ein erfolgreicher Demagoge. Im Grunde war sein Wahlkampf nichts als eine Hasskampagne gegen die orthodoxen Juden, besonders die Schas-Partei. Außerdem wird in Israel erstmals klassenbewusst von einer Mittelstandspartei geredet. Es gab also gewissermaßen einen Aufstand des Mittelstandes.
SPIEGEL ONLINE: Die Arbeitspartei hat fast die Hälfte ihrer Mandate verloren. Ist das das Ende der Partei der Staatsgründer Israel oder ist eine Wiederauferstehung à la New Labour denkbar?
Zuckermann: Nein, New Labour würde ja nur bedeuten, dass ein zweiter Likud entsteht. Der Arbeitspartei fehlt es einfach an Substanz. Diese Partei hat ja selbst die Gewerkschaften demontiert, die Kibbuz-Bewegung fallen gelassen und hält sich heute bei allen sozialen Fragen zurück. Von dem sozialdemokratischen Selbstverständnis der Arbeitspartei ist nichts mehr übrig. Sie hat sich selbst ins Bein geschossen. Wenn die Arbeitspartei überleben will, muss sie sich in der Außenpolitik wieder als Alternative profilieren. Die Ausgangssituation dafür wäre gut gewesen, wenn die Arbeitspartei die letzten zwei Jahre in der Opposition gewesen wäre. Mizna will damit jetzt anfangen. Gerade was die Wiederaufnahme des Friedensprozesses angeht, war es ja sehr erfrischend, was er in den letzten Monaten von sich gegeben hat. Aber ob er da auch den Rückhalt seiner Partei hat, bleibt abzuwarten. Mir scheint es nicht so.
SPIEGEL ONLINE: Auch die Friedenspartei Meretz hat ein katastrophales Wahlergebnis erreicht. Gibt es noch eine israelische Linke?
Zuckermann: Es gibt sie, aber sie ist derzeit völlig zertrümmert. Sie befindet sich in der erbärmlichsten Periode ihrer ganzen Geschichte. Und jetzt genügt es nicht mehr, sich nur die Wunden zu lecken, sondern sie muss sich vollkommen neu konsolidieren. Der Rechtsruck in Israel ist offenkundig. Das Volk hat beschlossen: Wir wollen rechts.
SPIEGEL ONLINE: Welche Rolle hat der drohende Irak-Krieg bei dieser Wahl gespielt?
Zuckermann: So gut wie keine. In Israel spielt dieser Krieg ohnehin kaum eine Rolle. Die Menschen hier nehmen es fatalistisch hin, als sei es eine gottgegebene Sache und nicht etwa eine Entscheidung der Götter des Pentagon oder des Weißen Hauses.
SPIEGEL ONLINE: Wird es so bleiben, wenn der Krieg einmal ausbricht?
Zuckermann: Da könnte es passieren, dass Scharon den Krieg dazu nützt, im Schatten der Aktion gegen den Irak, die Vertreibung der Palästinenser voranzutreiben. Tut er das in größerem Maße, könnte sich der Fundamentalismus bei den Nachbarländern so sehr regen, dass es im schlimmsten Szenario sogar zu einem weiteren regionalen Krieg kommen könnte.
SPIEGEL ONLINE: Von den enttäuschten Linken hatten einige mit ihrer Stimme die Hoffnung verbunden: Wenn Scharon gewählt wird, handelt er wie der ermordete Premier Jizchak Rabin und schließt mit den Palästinensern Frieden. Gibt es Grund zu solchem Optimismus?
Zuckermann: Dieser Spruch "Nur der Likud kann Frieden machen", den kennt man schon. Was es damit auf sich hat, konnte man in den letzten zwei Jahren beobachten. Es ging Scharon zu keiner Zeit darum, Frieden mit den Palästinensern zu schließen. Alles, was er wollte, ist, sie in die Knie zu zwingen. Das wollte er schon 1982 im Libanon. Und daran hat sich nichts geändert. Wenn es dazu kommen sollte, dass er sich jetzt irgendwie eine servile Palästinenserführung heranzüchtet, die sich auf einen von Israel aufgezwungenen Frieden einlässt, ist es nur eine Frage der Zeit, bis dieser Schein-Frieden in sich zusammenbricht.
SPIEGEL ONLINE: Mit anderen Worten: Sie sehen schwarz für einen weiteren Dialog zwischen Israelis und Palästinensern?
Zuckermann: Mit Scharon an der Macht auf jeden Fall. Denn wenn es wirklich zu einem Frieden kommen soll, muss Israel rigide die Räumung der besetzten Gebiete, den Abbau der Siedlungen, eine zumindest symbolische Anerkennung der Rückkehr der Flüchtlinge und eine Lösung der Jerusalemfrage in Angriff nehmen - so wie es eigentlich in Camp David und Taba schon zur Sprache kam. Das wären die Minimalbedingungen.
SPIEGEL ONLINE: Kaum in einem Land wird so viel über Politik diskutiert wie in Israel. Jetzt hat die Wahlbeteiligung ein Rekordtief gezeitigt. Hat die Politikmüdigkeit auch Israel erreicht?
Zuckermann: Keiner in Israel wollte diese Wahl. Wir hatten in der letzten Zeit alle zwei Jahre eine Wahl. Das ist zu viel. Insofern bestand bereits ein Ressentiment gegen diese Wahl. Darüber hinaus gibt es aber auch eine gewisse Politikmüdigkeit, die sich ausbreitet - zumal nach den jüngsten Korruptionsvorwürfen gegen die Scharons und den Likud. Man ist momentan ziemlich ratlos in Israel.
Die Fragen stellte Dominik Baur