Iran Chatami will Präsident bleiben
Baden-Baden/Davos - "Ich habe die Absicht, meine Aufgabe und meinen Dienst an der Bevölkerung fortzusetzen", sagte Chatami heute dem Schweizer Fernsehsender SF DRS. Zuvor hatte Vize-Präsident Mohammad Ali Abtahi erklärt, die Regierung sei wegen des Streits mit dem konservativen Wächterrat zum Rücktritt bereit. Chatami hielt sich anlässlich des Weltwirtschaftsforums in Davos in der Schweiz auf.
Chatami sagte laut Übersetzung des Senders: "Ich beabsichtige auch jetzt, meine Aufgabe zu erfüllen." Er werde seine ganzen Bemühungen darauf ausrichten, dass die Wahlen am 20. Februar frei und fair ablaufen könnten. Abtahi hatte erklärt, dass neben anderen Vize-Präsidenten und Ministern auch Chatami einen Rücktritt erwäge. "Es ist zu erwarten, dass wir alle gemeinsam gehen", sagte Abtahi. In der vergangenen Woche seien entsprechende Gesuche von Vize-Präsidenten und Ministern eingereicht worden. Eine politische Krise könne jedoch noch abgewendet werden, wenn der Wächterrat seine Entscheidung zu dem Ausschluss der liberalen Kandidaten überdenke.
Annan für freie und faire Wahlen
Auch Annan hofft auf freie und faire Wahlen in Iran. Nach einem Treffen mit Außenminister Joschka Fischer in der Nähe von Baden-Baden sagte er: "Wir beobachten die Situation in Iran sehr genau." Annan fügte hinzu: "Ich hoffe, dass sie einen Weg finden werden, ihre Differenzen beizulegen, und dass freie und faire Wahlen stattfinden können." Fischer pflichtete der Einschätzung des Uno-Generalsekretärs bei.
In einer Sondersendung von "Sabine Christiansen" würdigte der Uno-Generalsekretär das europäische Engagement in Iran. "Ich glaube, die Europäer haben hier eine sehr wirksame und nützliche Rolle gespielt", erklärte er laut Vorabmeldung. "Vor allem war es wichtig, dass Joschka Fischer, Dominique de Villepin und Jack Straw in Iran waren, die Nuklearfrage besprochen und sich darauf geeinigt haben, was die Iraner zu liefern haben und was die Weltgemeinschaft zu tun hat, und damit den Iran dazu gebracht haben, mit der Völkergemeinschaft zusammenzuarbeiten."
Chatami sieht kaum Chancen für Dialog mit US-Regierung
Chatami sieht offenbar kaum Chancen für die Wiederaufnahme eines politischen Dialogs mit den USA. Obwohl er sich heute in einer Rede zur Eröffnung des Weltwirtschaftsforums in Davos für die Lösung von Konflikten durch Verhandlungen aussprach, lehnte er ein Gespräch mit Vertretern der US-Regierung indirekt ab.
Auf die Frage, ob er mit dem in Davos erwarteten US-Vizepräsidenten Dick Cheney zusammentreffen werde, sagte Chatami auf einer Pressekonferenz: "Ich meinte einen Dialog zwischen Kulturen und Gesellschaften, zwischen Gelehrten." Wenn sich die Beziehungen auf dieser Ebene erst einmal verbessert hätten, "dann können wir auch einen politischen Dialog führen", sagte er. Den Vorwurf, Iran habe von Nordkorea Material zur Herstellung von Atomwaffen erhalten, wies Chatami zurück.
