Irans Atomprogramm: EU sieht "echte Fortschritte" - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Irans Atomprogramm EU sieht "echte Fortschritte"

Iran hat im Streit um sein Atomprogramm Verhandlungsbereitschaft signalisiert. Aber was ist davon zu halten? Die Europäische Union sieht "echte Fortschritte" zur Lösung des Konflikts. Die USA dagegen warnen vor einer Blockadetaktik und mahnen Dringlichkeit an.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Washington/Brüssel - Sein Ziel sei es, dem Iran bei der Uno-Vollversammlung in der nächsten Woche klar zu machen, dass er die Verhandlungen nicht weiter verschleppen dürfe, sagte US-Präsident George W. Bush bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. "Mit anderen Worten: Wir müssen den Prozess beschleunigen", sagte der US-Präsident. "Wir sind fest entschlossen, ein gemeinsames Signal an das iranische Regime zu senden." Darüber hinaus kündigte Bush an, sich bei der Vollversammlung nicht mit dem iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad treffen zu wollen. Die USA würden sich erst mit Iran zusammensetzen, wenn das Land seine Urananreicherung nachweislich ausgesetzt habe.

Die Europäer stimmen in dem Konflikt nach wie vor merklich sanftere Töne an, und gerade jetzt sehen sie Grund zum Optimismus. Chefdiplomat Javier Solana sagte nach einem Treffen der EU-Außenminister, zwar seien nicht alle Probleme gelöst, "aber wir kommen wirklich voran". Sein iranischer Gesprächspartner Ali Laridschani brauche mehr Zeit, um im Iran einen Konsens über eine Lösung zu erreichen. Solana nannte keine Details seiner Gespräche mit Laridschani. Er hoffe auf ein weiteres Treffen mit ihm in den kommenden Tagen. Nun stünden entscheidende zwei Wochen bei Gesprächen am Rande der Vollversammlung der Vereinten Nationen bevor.

Steinmeier nimmt Irans Willensbekundung ernst

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte am Donnerstag einen neuen Ton angeschlagen und sich offen für Gespräche unter neuen Bedingungen gezeigt. Nach Angaben Frankreichs ist Teheran bereit, auch über eine Aussetzung der heiklen Urananreicherung zu sprechen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, Irans Wille sei ernst zu nehmen, wieder in Verhandlungen mit der internationalen Gemeinschaft zu kommen. Der Iran müsse nun aber auch entsprechend handeln.

Die Vereinten Nationen verlangen vom Iran ein Aussetzen der Urananreicherung, um über ein Angebotspaket im Atomstreit zu verhandeln. Angesichts des positiven Eindrucks Solanas verzichteten die EU-Außenminister auf eine Debatte denkbarer Sanktionen gegen den Iran, auf die die USA bei den Vereinten Nationen dringen.

Trotz der drängenden Töne aus Washington sagte Solana, er habe nicht den Eindruck, dass den USA die Geduld ausgehe. "Wir sitzen im selben Boot", sagte er und verwies darauf, dass er von allen Mitgliedern des Sicherheitsrates und von der EU mit den Gesprächen beauftragt sei. Iran hatte ein Uno-Embargo am 31. August zur Unterbrechung der Uran-Anreicherung verstreichen lassen. Die Islamische Republik bestreitet die internationalen Vorwürfe, nach Atomwaffen zu streben und betont, dass es die Kernenergie nur zu zivilen Zwecken nutzen wolle.

fok/dpa/Reuters/AFP