Israel Große Koalition besiegelt
Jerusalem - Entsprechende Übereinkünfte seien am Donnerstag unterzeichnet worden, berichteten israelische Medien. Ein Hauptziel der neuen Regierung ist die von Scharon angekündigte Räumung jüdischer Siedlungen und von Armeeposten im Gaza-Streifen, der sich radikale Siedler widersetzen wollen.
Die ultra-orthodoxe Partei Vereinigtes Thora-Judentum soll nach einer Entscheidung ihres geistlichen Oberhaupts Rabbi Josef Eljaschiw zunächst nur für drei Monate in die Regierung eintreten. Sie machte zudem Staatsgelder für ihre religiösen Bildungseinrichtung zur Voraussetzung. Rechte Mitglieder der Likud-Partei Scharons hatten die Aufnahme der strengreligiösen Fraktion, die über fünf der insgesamt 120 Mandate im Parlament verfügt, als Bedingung für eine Koalition mit der Arbeitspartei von Schimon Peres genannt.
Die neue Regierung soll am Montag vereidigt werden. Sie verfügt über eine rechnerische Mehrheit von 66 der 120 Sitze im israelischen Parlament, der Knesset. Die Politiker des Vereinigten Thora-Judentums wollen in der dreimonatigen "Probezeit" keine Ministerposten übernehmen. Scharons Likud und die gemäßigte Arbeitspartei hatten sich bereits Mitte Dezember auf die politischen Richtlinien der neuen Regierung geeinigt. Peres soll den Berichten zufolge künftig Vize-Ministerpräsident sein, jedoch nicht offiziell Stellvertreter Scharons werden.
Scharons bisherige Koalition war im Verlauf des vergangenen Jahres im Streit um den Abzug aus dem Gaza-Streifen sowie den Staatshaushalt 2005 nach und nach auseinander gebrochen. Scharon brauchte neue Koalitionspartner, um die angekündigte Räumung aller 21 Siedlungen im Gaza-Streifen und vier weiterer Siedlungen im nördlichen Westjordanland im kommenden Sommer zu verwirklichen.