Israel Scharon verlässt Likud-Block
Jerusalem - Scharon habe sich nach langen Gesprächen mit Beratern und Freunden zu dem Schritt entschlossen, berichtete der Armee-Hörfunk am Sonntagabend unter Berufung auf nicht näher genannte Parteikreise. Die "Jerusalem Post" berichtet, Scharon wolle seine Entscheidung am Montag vor der Fraktionssitzung des Likud bekanntgeben.
Der Austritt Scharons ist keine Überraschung. Besonders konservative Mitglieder des Likuds haben Scharons Palästinenser-Politik scharf kritisiert, es wurde bereits darüber spekuliert, dass der Ministerpräsident eine neue Partei gründen könnte. Zu der für Ende Februar oder Anfang März erwarteten Wahl wird er nun ohne die Likud-Partei antreten.
Zuvor hatte die israelische Arbeitspartei am Sonntag den Austritt aus der Koalitionsregierung beschlossen. Der Beschluss wurde auf einem Parteitag in Tel Aviv gefasst. Die Delegierten folgten damit dem Wunsch des neuen Parteichefs Amir Perez.
Scharon wird am Montag offiziell die Auflösung der Knesset beantragen, hieß es im Armeerundfunk. Ein Austritt Scharons aus der Likud-Partei, zu deren Gründern er zählt, dürfte nach Einschätzung der Tageszeitung "Jediot Aharonot" ein "beispielloses politisches Erdbeben" auslösen. Laut Umfragen könnte die von Scharon geplante neue Formation bei den Parlamentswahlen aus dem Stand 28 Parlamentssitze erringen. Sie würde damit neben der Arbeitspartei die stärkste Fraktion in der Knesset stellen, der Likud ohne Scharon käme auf nur 18 Sitze. Eine große Zahl von Likud-Ministern und Abgeordneten wäre offenbar bereit, Scharon in die neue Partei zu folgen. Der Radiosender sprach von 14 Abgeordneten.
Peretz und Scharon hatten sich schon in der vergangene Woche darauf geeinigt, im Frühjahr Neuwahlen abzuhalten. Zuvor hatte Peretz am 10. November überraschend den Parteivorsitz der Arbeitspartei gewonnen. In einer Direktwahl besiegte er den bisherigen Vorsitzenden und stellvertretenden Ministerpräsidenten Schimon Peres. Er war mit dem Versprechen angetreten, die große Koalition mit Scharons Likud-Block zu beenden.
In der vor weniger als einem Jahr gebildeten Koalitionsregierung stellte die Arbeitspartei acht Minister und drei Vizeminister. Am Mittwoch will das israelische Parlament in erster Lesung über die Selbstauflösung der Knesset und vorgezogene Neuwahlen beraten. Die Arbeitspartei war der Regierung beigetreten, um dem innerhalb der Likud-Partei umstrittenen israelischen Abzug aus dem Gazastreifen zum Durchbruch zu verhelfen. Der Abzug erfolgte im September.
